Mehr Spielraum? Experten schätzen die Steuereinnahmen

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die Ergebnisse ihrer Prognose in Berlin einordnen (15.00 Uhr).

Der Schätzungskreis prognostiziert die voraussichtlichen Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen für die kommenden Jahre. Ihm gehören Experten der Bundesregierung, der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, des Statistischen Bundesamts, der Bundesbank, des Sachverständigenrats für die wirtschaftliche Entwicklung sowie von Ländern und Kommunen an.

Die Ergebnisse bilden eine wichtige Grundlage für den Bundeshaushalt 2027, der aktuell im Parlament beraten wird. Ende November soll er im Bundestag beschlossen werden.

Verbesserte Konjunkturaussichten

Grundlage der Schätzung sind die jüngste Wirtschaftsentwicklung und zuletzt beschlossene Gesetze mit Finanzauswirkungen. Die Bundesregierung hat ihre Konjunkturprognose gerade nach oben korrigiert: Für dieses Jahr erwartet sie ein Wachstum von 1,3 Prozent, für das kommende Jahr ein Plus von 1,1 Prozent. Das dürfte auch zu mehr Steuereinnahmen führen. Damit wächst aber nicht automatisch auch der finanzielle Spielraum - denn die verbesserte Konjunktur sorgt gleichzeitig dafür, dass der Bund weniger Schulden aufnehmen darf. Am Ende könnte das auf ein Nullsummenspiel hinauslaufen.