Merz bei EU und Nato in Brüsse

Drei Tage nach seinem Amtsantritt bricht der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach Brüssel zu seiner zweiten Auslandsreise auf.

Dort will er Nato-Generalsekretär Mark Rutte sowie mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident António Costa und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola die drei Spitzenvertreter der EU treffen. Seine ersten Antrittsbesuche hatte Merz bereits am Mittwoch in Paris und Warschau absolviert.

Merz sieht große Erwartungen in Europa

Bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD hatte der CDU-Chef angekündigt, er wolle mit seiner Regierung dafür sorgen, dass Deutschlands "Stimme in Europa und in der Welt" wieder gehört werde. "Große Teile Europas, die Europäische Union allemal, sie warten auf uns, dass wir wieder einen kraftvollen Beitrag zum Gelingen des europäischen Projektes leisten."

Als Oppositionsführer hatte Merz seinem Vorgänger Scholz Passivität in der Europapolitik vorgeworfen und versprochen, die "europapolitische Sprachlosigkeit" Deutschlands zu beenden. In enger Kooperation mit den Nachbarländern Frankreich und Polen will er mit einer Stärkung der europäischen Souveränität auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump reagieren.

Ukraine und Verteidigungsfähigkeit bei Nato Thema

Bei der Nato wird es um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses angesichts der russischen Bedrohung gehen. Im Juni findet in den Haag der erste Nato-Gipfel mit Trump nach dessen Amtsantritt im Januar statt.