EU-Gipfel beginnt mit Beratungen zu Nahost und Ukraine
17.04.2024 - 05:50:06 | dpa.deBei den am Abend beginnenden Beratungen soll es zunächst um den Konflikt im Nahen Osten, die Lage in der Ukraine und andere außenpolitische Themen gehen. Am Donnerstag wird dann über Vorschläge zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaft der EU debattiert. Der frühere italienische Ministerpräsident Enrico Letta hat dazu einen Bericht zur Zukunft des europäischen Binnenmarkts vorbereitet.
Überschattet wird der Gipfel von der Gefahr eines großen Krieges im Nahen Osten. Eine Eskalation wird als realistisch angesehen, nachdem der Iran am Wochenende mit einem Raketen- und Drohnenangriff auf Israel auf einen mutmaßlich israelischen Luftschlag auf das iranische Botschaftsgelände in Damaskus reagiert hatte. Die Staats- und Regierungschefs wollen nun darüber beraten, ob und wenn ja, wie die Europäische Union zu einer Deeskalation beitragen könnte.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zudem eingeladen, per Videokonferenz über die aktuelle Lage im Abwehrkrieg gegen Russland zu berichten. Er hatte zuletzt bei den westlichen Partnern um zusätzliche Flugabwehrsysteme gebeten, um mehr Angriffe abwehren zu können.
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