Erneute Bund-Länder-Runde zur Krankenhausreform

Die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten am Donnerstag (Pk 14.30 Uhr) erneut über die geplante Krankenhausreform.

Bei dem Treffen in Berlin soll es um weitere Klärungen gehen, um einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen. Vorgebrachte Kritikpunkte seien lösbar, hieß es vorab von Bundesseite. Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sehen im Kern vor, das Vergütungssystem der Kliniken mit Pauschalen für Behandlungsfälle zu ändern, um sie von finanziellem Druck hin zu immer mehr Fällen zu lösen.

Im Sommer hatten sich Bund und Länder mehrheitlich auf Grundzüge einer Reform verständigt. Seit mehreren Wochen laufen inzwischen gemeinsame Vorarbeiten für einen Gesetzentwurf. Künftig sollen Kliniken 60 Prozent der Vergütung allein schon für das Vorhalten von Leistungsangeboten bekommen. Grundlage der Finanzierung durch die Krankenkassen sollen zudem genauer definierte Leistungsgruppen sein. Sie sollen auch einheitliche Qualitätsvorgaben absichern.