EZB vereinfacht Regeln für Großbanken im Euroraum

Die EZB streicht und überarbeitet etliche Aufsichtsregeln für Großbanken, die sie im Euroraum beaufsichtigt. Zugleich betont sie: Es gehe nicht darum, die Messlatte niedriger zu legen.

Die Bankenaufseher der Europäische Zentralbank vereinfachen ihre Vorgaben für große Geldhäuser im Euroraum. Die EZB-Bankenaufsicht habe mehr als aufsichtsrechtliche 130 Veröffentlichungen überprüft, rund 40 veraltete davon würden aufgehoben oder überarbeitet, erklärte EZB-Direktoriumsmitglied Frank Elderson in einem Blogeintrag der Notenbank.

«Unser Ziel ist einfach: Wir wollen sicherstellen, dass unsere aufsichtlichen Leitlinien in einem immer komplexeren Risikoumfeld klar, konsistent und zweckmäßig bleiben», schrieb Elderson. 

So wird unter anderem ein Entwurf für einen Leitfaden über Unternehmensführung und Risikokultur bei Banken abgeschwächt. Stattdessen will die EZB, die seit November 2014 die größten Banken im Euroraum kontrolliert, künftig einen Bericht über bewährte Praktiken veröffentlichen, der im ersten Quartal 2027 kommen soll. Er ändere aber nichts am Bekenntnis zu guter Governance und einer soliden Risikokultur «als integraler Bestandteil der Widerstandsfähigkeit von Banken», schrieb Elderson.

Bankenlobby dringt auf weniger Vorschriften

Insgesamt würden die Änderungen zu strafferen und leichter zugänglichen Aufsichtsveröffentlichungen führen. Zugleich betonte Elderson, bei der Vereinfachung gehe es nicht darum, «weniger zu tun oder Standards zu senken». Ziel sei nicht, die Messlatte niedriger zu legen.

Aufsichtsbehörden etwa in den USA und Großbritannien haben Vorschriften für Banken gelockert, die nach der globalen Finanzkrise eingeführt worden waren. Vorreiter ist die US-Regierung unter Präsident Donald Trump. Bankenverbände in Deutschland fordern daher ebenfalls Entlastung bei der Regulierung und argumentieren, europäische Banken müssten im globalen Wettbewerb konkurrenzfähig bleiben. Kritiker warnen dagegen vor, die Zügel für Banken zu stark zu lockern.