EU-Kommission bereitet Maßnahmen gegen russische Importe vor

Die EU-Kommission arbeitet an Maßnahmen gegen die Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Russland.

Dieser Vorschlag sei im Einklang mit einem Beschluss der EU-Staats- und Regierungschefs, sagte EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis in Brüssel. Möglicherweise richteten sich die Maßnahmen auch gegen Dünger, so Dombrovskis, ohne weitere Details zu nennen.

Er betonte, die Kommission werde nichts unversucht lassen, weiteren Druck auf Russland auszuüben. "In diesem Zusammenhang begrüße ich auch die Forderung einiger Mitgliedstaaten, Zölle auf ein möglichst breites Spektrum russischer und belarussischer Importe zu erheben." Schweden hatte die Forderung gemeinsam mit anderen EU-Ländern aufgestellt.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Oktober ihre Bereitschaft bekräftigt, Russlands Fähigkeit zur Führung des Krieges weiter einzuschränken. Als konkrete Maßnahme werden in ihrem Beschuss zusätzliche Zölle auf landwirtschaftliche Produkte aus Russland und Belarus genannt.