Tragische, Farce

'Tragische Farce': Baltenstaaten sprechen Putin-Wahl Legitimität ab

18.03.2024 - 12:34:30 | dpa.de

Die baltischen Staaten haben Russlands Präsident Wladimir Putin abgesprochen, dass sein Wahlerfolg legitim ist.

"Recht kann nicht aus Rechtlosigkeit entstehen, und international anerkannte Legitimität kann nicht aus Zwang, Unterdrückung und Betrug entstehen", erklärte Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis am Montag in Vilnius. "Deshalb betrachten wir dieses gefälschte und vorgetäuschte Verfahren nicht als Wahl und nennen es auch nicht so, da es sich leider eher um eine tragische Farce handelt." Auch die Außenministerien in Estland und Lettland verurteilten die "sogenannten Wahlen in Russland" als weder frei noch fair.

"Putin fehlt jegliche demokratische Legitimität, er ist ein Autokrat und das schon seit langem. Hier hat sich nichts geändert", teilte Estlands Außenminister Margus Tsahkna mit. Der Kremlchef sei es, der Russland führe und als Präsident Entscheidungen treffe, für die er auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof zur Verantwortung gezogen werden müsse. "Putins richtiger Platz ist in Den Haag."

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