Bauindustrie warnt vor Folgen von Finanzlücke bei Autobahnen

Dem Bundesverkehrsministerium fehlen Milliarden. Die Bauindustrie ist alarmiert.

Die Bauindustrie warnt vor den Folgen der milliardenschweren Finanzlücke für neue Autobahnprojekte. Der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie, Tim-Oliver Müller, sprach von einer «Bankrott-Erklärung». Die Bundestagesabgeordneten müssten endlich aufwachen und dem Bundesverkehrsminister mehr Finanzspielraum zubilligen. «Verschobene oder gar gestrichene Bauprojekte heißt für die Bürgerinnen und Bürger: kaputte Brücken und Straßen, Sperrungen, Umleitungen, Stau.» 

Die massive Lücke in der Infrastruktur, vor der die Bauindustrie seit Jahren warne, sollte mit dem Sondervermögen geschlossen werden. Doch anstatt das riesige Schuldenpaket für Wirtschaftswachstum und Standortmodernisierung einzusetzen, komme es zu einem Verschiebebahnhof der Haushaltsmittel, so Müller.

Wegen einer milliardenschweren Finanzlücke droht beim Aus- und Neubau vieler Autobahnen eine Verzögerung. Eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums sagte am Donnerstag, das Defizit für Bundesfernstraßen liege für den Zeitraum 2026 bis 2029 bei insgesamt rund 15 Milliarden Euro. Dabei geht es um Autobahnen sowie Bundesstraßen.