Scholz: Bürokratieabbau in EU muss Kernanliegen werden

Bundeskanzler Olaf Scholz will mehr Tempo beim Abbau von Bürokratie in Europa.

Der SPD-Politiker sagte am Mittwoch auf einer Tagung der Volksbanken und Raiffeisenbanken in Berlin, es gebe eine sehr präzise Verabredung zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und ihm: "Wir werden dafür sorgen, dass Bürokratieabbau eines der Kernanliegen der neuen Europäischen Kommission wird."

Nach den bevorstehenden Europawahlen wird eine neue Kommission gebildet. Scholz sprach von einem "Entbürokratisierungsschub" in Europa. Dazu gehöre auch eine Vereinfachung des Regelwerks für den Finanzmarkt, besonders bei den Berichts- und Meldepflichten. Das gelte insbesondere auch für kleine und mittlere Banken. Schon als Finanzminister habe er sich für mehr Verhältnismäßigkeit in der Bankenregulierung starkgemacht, insbesondere mit Blick auf die Sparkassen und Volksbank.