Merz hält 'Elemente einer Wehrpflicht' für wahrscheinlich

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält es für wahrscheinlich, dass die Wiedereinführung einer Wehrpflicht in Deutschland nötig wird, um die geplante Vergrößerung Bundeswehr zu ermöglichen.

"Wir werden wahrscheinlich (...) mit der gegenwärtigen Freiwilligkeit alleine nicht hinkommen, sondern zusätzliche Elemente einer Wehrpflicht brauchen", sagte er beim Tag der Industrie in Berlin.

Die Unternehmen rief er dazu auf, ihren Mitarbeitern die Möglichkeit zu geben, als Reservisten an Übungen teilzunehmen. "Die Bundeswehr muss zurück in die Mitte unserer Gesellschaft", sagte der Kanzler. "Es war ein Fehler - wie wir spätestens heute wissen - die Wehrpflicht auszusetzen." Man könne sie allerdings nicht so einführen, wie sie gewesen sei. Wie genau er sich eine neue Wehrpflicht vorstellt, sagte Merz nicht.

Die Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden, ist aber weiter im Grundgesetz verankert. Sie kann mit einfacher Mehrheit der Regierungskoalition von Union und SPD wieder eingeführt werden. Die Sozialdemokraten wollen aber zunächst auf Freiwilligkeit setzen. So ist es auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Die Union dringt aber darauf, so schnell wie möglich zu entscheiden, ob die angestrebte Aufstockung der Bundeswehr auf Grundlage der Freiwilligkeit möglich ist. Der Verteidigungsminister schätzt den Bedarf auf 50.000 bis 60.000 zusätzliche Soldaten - derzeit sind es etwas mehr als 180.000.

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