Bolsonaro droht Haft bei Verbreitung von Interviews

Brasiliens Oberstes Gericht hat Ex-Präsident Jair Bolsonaro mit Haft gedroht, falls er Interviews über soziale Netzwerke verbreiten lässt.

"Der Beschuldigte darf sich dieser Mittel nicht bedienen, um die Maßnahme zu umgehen, andernfalls drohen deren sofortige Aufhebung und die Anordnung der Verhaftung", zitierten mehrere Medien den zuständigen Richter Alexandre de Moraes.

Das Social-Media-Verbot gelte nicht nur für direkte Beiträge Bolsonaros, sondern auch für die Veröffentlichung oder Weiterverbreitung von Interviews auf Plattformen Dritter, stellte Moraes klar. Laut dem Portal "Metrópoles" sagte Bolsonaro am Montag ein Live-Interview ab, um keinen Verstoß zu riskieren.

Der angeklagte Ex-Präsident steht seit Freitag vergangener Woche unter Auflagen, darunter ein Social-Media-Verbot, eine elektronische Fußfessel und nächtliche Ausgangssperren. Der Oberste Gerichtshof reagierte damit auf eine Einschätzung der Generalstaatsanwaltschaft, wonach Fluchtgefahr und Einschüchterung von Behörden bestünden. Bolsonaro bezeichnete die gegen ihn ergriffenen Maßnahmen als "größte Demütigung" und wies Befürchtungen zurück, er plane eine Flucht ins Ausland.

Die US-Regierung hatte daraufhin zuletzt das Einreisevisum für Richter Moraes, seinen "Verbündeten" sowie deren unmittelbaren Familienangehörigen widerrufen. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kritisierte die Entscheidung der US-Regierung als "willkürlich und völlig grundlos" und bezeichnete die Einmischung in die Justiz eines anderen Landes als "inakzeptabel".

US-Präsident Donald Trump hatte sich in den vergangenen Tagen mehrfach für Bolsonaro eingesetzt - er drohte Brasilien ab dem 1. August mit Importzöllen von 50 Prozent. Der rechte Ex-Präsident steht vor Gericht, weil er nach seiner Wahlniederlage 2022 einen Putschversuch gegen die Regierung seines Nachfolgers Lula geplant haben soll. Mit den Abschlussplädoyers ist der Prozess jüngst in die letzte Phase eingetreten.