Wadephul verteidigt Absage US-Reise von Merz

Außenminister Johann Wadephul hat die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz verteidigt, nicht zur UN-Vollversammlung nach New York zu reisen.

"Dass er in dieser Situation nach schwierigen Landtagswahlen zu Hause bleibt, mit der Partei diskutiert, mit der Fraktion diskutiert, auch im deutschen Parlament anwesend ist, das ist natürlich die richtige Entscheidung", sagte Wadephul am Rande der Generaldebatte. Er betonte, wie wichtig es sei, bei den Vereinten Nationen die Stabilität der Bundesregierung zu demonstrieren.

Merz hatte angesichts von Spekulationen über einen möglichen Wechsel an der Spitze der Bundesregierung nach dem Absturz seiner Partei in Sachsen-Anhalt und der sich abzeichnenden Verluste bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin vergangene Woche kurzfristig seine erste Reise zu den Vereinten Nationen in New York abgesagt. In Mecklenburg-Vorpommern war die CDU am Sonntag dann das erste Mal überhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik aus einem Landtag geflogen.

Wadephul: Selbstverständlich hat Merz Rückhalt der Unionsfraktion

Auf die Frage, ob Merz noch den Rückhalt der Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU habe, antwortete Wadephul: "Ja, selbstverständlich hat er den Rückhalt." Die Unionsfraktion im Bundestag kam in Berlin parallel zum Auftakt der UN-Generalversammlung in New York zusammen.

Wadephul wurde bei den Vereinten Nationen von Umweltminister Carsten Schneider und Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (beide SPD) begleitet. Der Bundesaußenminister sagte, man könne die Bundesrepublik als starkes deutsches Team bei den UN angemessen vertreten. Auch in schwierigen Zeiten müsse man beweisen, dass die Bundesregierung Verantwortung für vier Jahre übernommen habe. Gerade in New York spüre man, "dass viele darauf blicken, dass Deutschland stabil ist".