Thema: Justiz
Justiz, Kriminalität
Justizzentrum (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Richterbund fordert Aufstockung der Justiz
Der Deutsche Richterbund hat alarmiert auf den Anstieg politisch motivierter Kriminalität reagiert und eine rasche Aufstockung der Justiz gefordert.Während Straftaten aus einer politischen Motivation ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 01:00 Uhr
Justiz, Kriminalität
Hubig: Politisch motivierte Kriminalität trifft auch Frauen ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sieht von der zunehmenden politisch motivierten Kriminalität nicht zuletzt Frauen betroffen.Die jüngsten Zahlen zu politisch ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
Gesellschaft, Gewalt
Missbrauchsbeauftragte fordert verschärften Jugendschutz ...
Die Bundesbeauftragte gegen sexuellen Kindesmissbrauch Kerstin Claus fordert eine Verschärfung der Gesetze zum Schutz von Jugendlichen.Das derzeit geltende Schutzalter von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.26 19:08 Uhr
Berlin, Parteien
Eklat bei Bundestags-Planspiel: White-Power-Zeichen gezeigt ...
Beim Bundestags-Planspiel "Jugend und Parlament" ist es zu einem Eklat gekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.26 16:42 Uhr
Daten, Internet
Starttermin der deutschen Eudi-Wallet 2027 in Gefahr
Der Zeitplan für Deutschlands geplante digitale Brieftasche, die sogenannte Eudi-Wallet, gerät zunehmend ins Wanken.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.26 16:02 Uhr
Parteien, Justiz
Linken-Schiedsgericht lehnt Ramelow-Antrag zu Gehaltsdeckel ...
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow ist vorläufig vor dem Schiedsgericht der Linken damit gescheitert dem Bundesvorstand seiner Partei zu verbieten einen Antrag zur Deckelung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.26 15:35 Uhr
BER, Justiz
Generalstaatsanwältin warnt vor politischem Missbrauch ...
Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers warnt vor politischem Missbrauch durch mögliche extremistische Regierungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.26 15:01 Uhr
SAC, NRW
Mehrere Länder gegen Abschaffung von Politiker-Beleidigungsparagraf ...
In der Debatte über eine mögliche Abschaffung des Straftatbestands der Politiker-Beleidigung (Paragraf 188 StGB) haben sich vor der Justizministerkonferenz mehrere Bundesländer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.06.26 14:45 Uhr
Deutschland, Nordrhein-Westfalen
Moskauer Gericht bestätigt Haftstrafe gegen Satiriker Tilly. ...
In Moskau macht die Strafjustiz kurzen Prozess mit dem Satiriker Jacques Tilly und seinen Karnevalswagen.
dpa.de, 09.06.26 12:33 Uhr
Deutschland, Verfassung (Gesetz)
Karlsruhe prüft Sonderkündigungsrecht für TV-Verträge. ...
