Thema: Vermittlungsausschuss

Ampel, Vermittlungsausschuss

Ampel will Vermittlungsausschuss zu Onlinezugangsgesetz anrufen

Computer-Nutzer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Computer-Nutzer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Ampel-Koalition will zur Reform des Onlinezugangsgesetzes den Vermittlungsausschuss anrufen.

dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 13:17 Uhr
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42. Deutscher Städtetag im Mai 2023 (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
42. Deutscher Städtetag im Mai 2023 (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Städtetag, Vermittlungsausschuss

Städtetag will Vermittlungsausschuss zu Onlinezugangsgesetz ...

Nach dem Scheitern des Onlinezugangsgesetzes für mehr digitale Verwaltungsdienstleistungen im Bundesrat appelliert der Deutsche Städtetag an die Bundesregierung in dieser ...

dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 07:15 Uhr
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Die Teillegalisierung von Cannabis für Erwachsene steht am Freitag auf der Tagesordnung des Bundesrats. - Foto: Christian Charisius/dpa
Die Teillegalisierung von Cannabis für Erwachsene steht am Freitag auf der Tagesordnung des Bundesrats. - Foto: Christian Charisius/dpa
Cannabis-Freigabe, Kühnert

Cannabis-Freigabe: Kühnert nimmt Grüne in die Pflicht. ...

Die geplante Teil-Freigabe der Droge Cannabis ist hochumstritten.

dpa.de, 21.03.24 05:11 Uhr
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Am 1. April soll Cannabis nach den Plänen der Ampel-Koalition begrenzt für Erwachsene legalisiert werden. - Foto: Matt Masin/Zuma Press/dpa
Am 1. April soll Cannabis nach den Plänen der Ampel-Koalition begrenzt für Erwachsene legalisiert werden. - Foto: Matt Masin/Zuma Press/dpa
Lauterbach, Verzögerung

Lauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe. ...

Kommenden Freitag soll der Bundesrat die Cannabis-Legalisierung beraten.

dpa.de, 16.03.24 21:50 Uhr
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Am 1. April soll Cannabis begrenzt für Erwachsene legalisiert werden. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Am 1. April soll Cannabis begrenzt für Erwachsene legalisiert werden. - Foto: Fabian Sommer/dpa
GdP, Cannabisgesetz

GdP: Cannabisgesetz im Vermittlungsausschuss nachbessern ...

Die Gewerkschaft der Polizei beklagt unter anderem eine fehlende Übergangsfrist - und wendet sich mit einem Appell an Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig.

dpa.de, 16.03.24 06:10 Uhr
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Nach dem Gesetz der Ampel-Koalition sollen Besitz und Anbau von Cannabis mit zahlreichen Vorgaben für Volljährige zum Eigenkonsum legal werden. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Nach dem Gesetz der Ampel-Koalition sollen Besitz und Anbau von Cannabis mit zahlreichen Vorgaben für Volljährige zum Eigenkonsum legal werden. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Länder, Vermittlungsausschuss

Länder wollen Vermittlungsausschuss zu Cannabis. Der Bundestag ...

Länder wollen Vermittlungsausschuss zu Cannabis

dpa.de, 12.03.24 15:43 Uhr
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Nach dem Gesetz der Ampel-Koalition sollen Besitz und Anbau von Cannabis mit zahlreichen Vorgaben für Volljährige zum Eigenkonsum legal werden. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Nach dem Gesetz der Ampel-Koalition sollen Besitz und Anbau von Cannabis mit zahlreichen Vorgaben für Volljährige zum Eigenkonsum legal werden. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Bundesrats-Ausschüsse, Vermittlungsausschuss

Bundesrats-Ausschüsse für Vermittlungsausschuss zu Cannabis. ...

Bundesrats-Ausschüsse für Vermittlungsausschuss zu Cannabis

dpa.de, 12.03.24 04:34 Uhr
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Gebäude des Bundesrates in Berlin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gebäude des Bundesrates in Berlin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bund, Länder

Bund und Länder einigen sich auf Krankenhaustransparenzgesetz ...

Bund und Länder haben sich am Mittwochabend im Vermittlungsausschuss auf ein Transparenzgesetz für Kliniken geeinigt.

dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 22:58 Uhr
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Gesundheitsminister Karl Lauterbach (l) und Justizminister Marco Buschmann bei der Sitzung des Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. - Foto: Joerg Carstensen/dpa
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (l) und Justizminister Marco Buschmann bei der Sitzung des Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. - Foto: Joerg Carstensen/dpa
Wachstumspaket, Einigung

Mehrheit für Wachstumspaket – aber keine echte Einigung. ...

Seit Wochen ringen Ampel und Union um ein milliardenschweres Wachstumspaket für Unternehmen.

dpa.de, 21.02.24 22:50 Uhr
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Gebäude des Bundesrates in Berlin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gebäude des Bundesrates in Berlin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesregierung, Vermittlungsausschuss

Bundesregierung vor Vermittlungsausschuss zurückhaltend ...

Die Bundesregierung blickt mit gedämpften Erwartungen auf das Treffen des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat am Mittwochabend.

dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 13:19 Uhr
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