Thema: Verfassungstreue

Verfassungstreue, Gericht

Gerichte und Gesetzgeber ziehen die Grenzen für Extremismus enger. Aktuelle Urteile und Reformen ermöglichen ...

Verfassungstreue: Gericht bestätigt Entlassung von Polizeianwärtern - Foto: über boerse-global.de
Verfassungstreue: Gericht bestätigt Entlassung von Polizeianwärtern - Foto: über boerse-global.de

Verfassungstreue: Gericht bestätigt Entlassung von Polizeianwärtern

boerse-global.de, 27.03.26 03:52 Uhr
Erfurter Urteil: Verfahrensfehler kippt Job-Absage an AfD-Mitglied - Foto: über boerse-global.de
Erfurter Urteil: Verfahrensfehler kippt Job-Absage an AfD-Mitglied - Foto: über boerse-global.de
Wie umgehen mit Rechtsreferendaren, bei denen Zweifel an der Verfassungstreue besteht? Unter anderem mit dieser Frage haben sich die Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs bei ihrer Jahrestagung in Weimar beschäftigt. - Foto: Martin Schutt/dpa
Wie umgehen mit Rechtsreferendaren, bei denen Zweifel an der Verfassungstreue besteht? Unter anderem mit dieser Frage haben sich die Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs bei ihrer Jahrestagung in Weimar beschäftigt. - Foto: Martin Schutt/dpa