Thema: Verfassung

Bundesverfassungsgericht, Deutschland

Karlsruhe stärkt Afghanen bei Visa-Klagen den Rücken

Das Gericht hat sich mit Visabegehren im Zusammenhang mit dem Aufnahmeprogramm «Menschenrechtsliste» beschäftigt. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Das Gericht hat sich mit Visabegehren im Zusammenhang mit dem Aufnahmeprogramm «Menschenrechtsliste» beschäftigt. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa

Vor fünf Jahren rückten internationale Truppen aus Afghanistan ab die Taliban übernahmen die Macht. Deutschland wollte Menschen aufnehmen stoppte das aber. Das Verfassungsgericht hat das überprüft. ...

dpa.de, 24.07.26 10:05 Uhr
Das Gericht hat sich mit Visabegehren im Zusammenhang mit dem Aufnahmeprogramm «Menschenrechtsliste» beschäftigt. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Das Gericht hat sich mit Visabegehren im Zusammenhang mit dem Aufnahmeprogramm «Menschenrechtsliste» beschäftigt. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesverfassungsgericht, Deutschland

Karlsruhe: Visa für Afghanen müssen einzeln geprüft werden ...

dpa.de, 24.07.26 09:48 Uhr
Per Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht 2023 vorläufig das umstrittene Heizungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Per Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht 2023 vorläufig das umstrittene Heizungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesverfassungsgericht, Organklage

Klage gegen Tempo beim Heizungsgesetz scheitert in Karlsruhe ...

Mit dem Heizungsgesetz wollte die Ampel Heizen in Deutschland klimafreundlicher machen. Es hagelte Kritik - nicht nur am Inhalt auch am Gesetzgebungsprozess. Eine Klage scheiterte ...

dpa.de, 23.07.26 12:52 Uhr
Der Zweite Senat um die Vorsitzende Richterin Ann-Katrin Kaufhold hat einstimmig entschieden. - Foto: Uwe Anspach/dpa
Der Zweite Senat um die Vorsitzende Richterin Ann-Katrin Kaufhold hat einstimmig entschieden. - Foto: Uwe Anspach/dpa
Bundesverfassungsgericht, Deutschland

Heizungsgesetz-Urteil: Bundestag bleibt beim Tempo flexibel ...

Wann wird aus einem schnellen Gesetzgebungsverfahren ein zu schnelles Gesetzgebungsverfahren? Das sollte das Bundesverfassungsgericht klären. Konkrete Grenzen setzt das Gericht ...

dpa.de, 23.07.26 12:24 Uhr
Die Vizepräsidentin des Gerichts, Ann-Katrin Kaufhold, eröffnete die Verhandlung im Februar. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Die Vizepräsidentin des Gerichts, Ann-Katrin Kaufhold, eröffnete die Verhandlung im Februar. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesverfassungsgericht, Deutschland

Bundesverfassungsgericht: Kein «Tempolimit» für Gesetzgebung ...

dpa.de, 23.07.26 10:19 Uhr
Per Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht 2023 vorläufig das umstrittene Heizungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Per Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht 2023 vorläufig das umstrittene Heizungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesverfassungsgericht, Organklage

Tempolimit für Gesetze? Karlsruhe urteilt zum Heizungsgesetz ...

Mit dem Heizungsgesetz wollte die Ampel-Regierung Heizen in Deutschland klimafreundlicher machen. Es hagelte Kritik - nicht nur am Inhalt sondern auch am Gesetzgebungsprozess. ...

dpa.de, 23.07.26 05:30 Uhr
Eine ruhige, stabile Finanzszene mit weichem Licht, das ein modernes Architekturelement beleuchtet, das Transparenz und Zuverlässigkeit symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Eine ruhige, stabile Finanzszene mit weichem Licht, das ein modernes Architekturelement beleuchtet, das Transparenz und Zuverlässigkeit symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Basellandschaftliche, Kantonalbank

Basellandschaftliche Kantonalbank Aktie: Halbjahreszahlen ...

Die BLKB präsentiert am 12. August ihre Halbjahresbilanz 2026. Analysten sehen die Aktie in neutraler Verfassung mit moderatem Jahresplus.

boerse-global.de, 19.07.26 03:43 Uhr
Ungarns Staatspräsident Tamas Sulyok macht den Weg frei für Verfassungsänderungen, die seine Absetzung beinhalten - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Ungarns Staatspräsident Tamas Sulyok macht den Weg frei für Verfassungsänderungen, die seine Absetzung beinhalten - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Ungarn, Parlament

Ungarn: Präsident macht Weg zu eigener Absetzung frei

Ungarns Präsident Sulyok ermöglicht eine Verfassungsnovelle die auch seine eigene Absetzung vorsieht. Die Änderungen begrenzen auch die Amtszeit von Verfassungsrichtern ...

dpa.de, 18.07.26 19:36 Uhr
Das Gericht hat den Antrag eines Grünen-Abgeordneten geprüft. - Foto: Uli Deck/dpa
Das Gericht hat den Antrag eines Grünen-Abgeordneten geprüft. - Foto: Uli Deck/dpa
Deutschland, Verfassung (Gesetz)

Eilanträge gegen Kassen-Spargesetz in Karlsruhe gescheitert ...

Beim Spargesetz für gesetzlichen Krankenkassen gibt es kurz vor der geplanten Abstimmung im Bundestag erhebliche Änderungen. Zwei Bundestagsabgeordnete können sich auch ...

dpa.de, 09.07.26 13:22 Uhr
Das Gericht hat einen Eilantrag der Linksfraktion geprüft. - Foto: Uli Deck/dpa
Das Gericht hat einen Eilantrag der Linksfraktion geprüft. - Foto: Uli Deck/dpa
Linke, Bundesverfassungsgericht

Linke scheitert mit Klage gegen neues Heizungsgesetz

Mit einem Eilverfahren wollte die Linke in Karlsruhe das neue Heizungsgesetz ausbremsen. Doch die Richterinnen und Richter geben grünes Licht für die geplante Abstimmung ...

dpa.de, 09.07.26 13:09 Uhr