Thema: Staatsrechtler
Tabaksteuergesetz, Rechtsprofessor
Leerer, minimalistischer Flur eines modernen Regierungsgebäudes mit klaren architektonischen Linien und Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Tabaksteuergesetz: Rechtsprofessor hält Korrektur ohne Bundestag für unzulässig
Ein Staatsrechtler hält die ministerielle Berichtigung für unzulässig; das Gesetz gilt vorerst, während der Zoll es nicht anwendet.
boerse-global.de, 25.10.26 06:48 Uhr
Brosius-Gersdorfs, Doktorvater
Brosius-Gersdorfs Doktorvater kritisiert politisierte Richterwahl ...
Der Staatsrechtler Horst Dreier Doktorvater von Frauke Brosius-Gersdorf und ehemaliger Kandidat für das Amt eines Verfassungsrichters warnt vor einer Politisierung der Richterwahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.25 01:00 Uhr
Staatsrechtler, Boehme-Neßler
Staatsrechtler Boehme-Neßler: Stillhaltezusage bringt AfD ...
Volker Boehme-Neßler Staatsrechtler an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg hat die Entscheidung zu einer Stillhaltezusage des Bundesamts für Verfassungsschutz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 15:19 Uhr
Experten, AfD-Mitglieder
Experten sehen AfD-Mitglieder im Staatsdienst unter Druck ...
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch sehen Politikwissenschaftler und Staatsrechtler Parteimitglieder im Staatsdienst unter Druck.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 13:29 Uhr
Staatsrechtler, Koalition
Staatsrechtler will von Koalition Initiative zu AfD-Verbotsgutachten ...
Der Osnabrücker Rechtswissenschaftler Hermann Heußner hat die neue schwarz-rote Regierung aufgefordert, ein Gutachten über die Verbotsfähigkeit der AfD zu initiieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 01:00 Uhr
Staatsrechtler, AfD-Verbotsverfahren
Staatsrechtler warnt vor AfD-Verbotsverfahren
Der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler warnt eindringlich vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.24 01:00 Uhr
Staatsrechtler, Scholz
Staatsrechtler Scholz hält Asyl-Stopp für zulässig
Der renommierte Staatsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die von CDU-Chef Friedrich Merz vorgeschlagenen Reformen des Asylrechts und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.24 00:00 Uhr
Staatsrechtler, Verfassungsgericht
Staatsrechtler kritisiert Verfassungsgericht vor Wahlrechtsurteil ...
Der Staatsrechtler Ulrich Battis kritisiert das Bundesverfassungsgericht vor der Entscheidung der Richter in Karlsruhe zur Wahlrechtsreform.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.24 14:09 Uhr
Staatsrechtler, Schwarz
Staatsrechtler Schwarz gegen Aussetzung der Schuldenbremse ...
