Thema: Sondersitzungen

Eilanträge, Sondersitzungen

Eilanträge gegen Sondersitzungen scheitern in Karlsruhe

Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprüft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprüft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa

dpa.de, 14.03.25 16:10 Uhr
Thorsten Frei am 13.03.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thorsten Frei am 13.03.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hitzige, Debatte

Hitzige Debatte im Bundestag über Sondersitzungen

Zum Beginn der Bundestagssondersitzung zum geplanten Finanzpaket von Union und SPD haben sich Vertreter aller Parteien eine hitzige Geschäftsordnungsdebatte geliefert.

dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.25 12:34 Uhr
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprüft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprüft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Stoppt, Karlsruhe

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

Um Milliarden für Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin ...

dpa.de, 12.03.25 06:36 Uhr
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprüft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprüft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
AfD, Eilantrag

AfD: Eilantrag in Karlsruhe noch am Montag

Die AfD-Fraktion will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse verhindern und zieht vor das Bundesverfassungsgericht. Sie ist nicht ...

dpa.de, 10.03.25 13:36 Uhr
Als Bundestagspräsidentin sei sie dazu verpflichtet, zu den Sondersitzungen einzuladen, sagte Bärbel Bas (SPD). (Archivbild) - Foto: Hannes P Albert/dpa
Als Bundestagspräsidentin sei sie dazu verpflichtet, zu den Sondersitzungen einzuladen, sagte Bärbel Bas (SPD). (Archivbild) - Foto: Hannes P Albert/dpa
Bas, Sondersitzungen

Bas hält an Sondersitzungen des alten Bundestags fest

Union und SPD wollen ihre Finanzpläne noch im alten Bundestag durchsetzen. Die AfD droht mit Klagen gegen die Sondersitzungen. Die Bundestagspräsidentin sieht sich zur Einladung ...

dpa.de, 10.03.25 09:39 Uhr
AfD-Vize Stephan Brandner kündigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD-Vize Stephan Brandner kündigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD, Sondersitzung

AfD will Sondersitzung stoppen - Ultimatum an Bas

Die AfD will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse verhindern und droht per Anwalt mit einem Eilverfahren in Karlsruhe.

dpa.de, 07.03.25 16:26 Uhr
AfD-Vize Stephan Brandner kündigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD-Vize Stephan Brandner kündigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD, Bundestag-Sondersitzungen

AfD will Bundestag-Sondersitzungen juristisch stoppen

Vor den geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Schuldenbremse formiert sich bei der AfD und anderen Parlamentariern Widerstand. Werden die Sitzungen noch gerichtlich ...

dpa.de, 07.03.25 14:21 Uhr
Die AfD will sich dem Votum des Ältestenrates nicht beugen. (Archivbild) - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Die AfD will sich dem Votum des Ältestenrates nicht beugen. (Archivbild) - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Bundestag, Sondersitzungen

Alter Bundestag kommt zu zwei Sondersitzungen zusammen

Viele hatten sich schon verabschiedet, jetzt müssen die Abgeordneten des alten Bundestags noch mal zurück nach Berlin. Es gibt zwei Sondersitzungen.

dpa.de, 06.03.25 10:58 Uhr