Thema: Schöffen-Reform
Wissenschaftsfreiheitsgesetz, Einrichtungen
Moderner Innenhof eines Forschungscampus mit klaren architektonischen Linien und grüner Bepflanzung. - Foto: über boerse-global.de
Wissenschaftsfreiheitsgesetz: 150 Einrichtungen dürfen höhere Gehälter zahlen
Die Reform erweitert Vergütungsmöglichkeiten und begünstigt künftig 15 außeruniversitäre Forschungseinrichtungen; zusätzliche Gehälter sind grundsätzlich nicht öffentlich zu finanzieren.
boerse-global.de, heute 16:00 Uhr
Notfallversorgung, Terminmeldepflichten
Notfallversorgung: Neue Terminmeldepflichten stoßen auf ...
Die Reform ordnet Notdienste neu, sieht zusätzliche Klinikmittel vor und stößt bei Ärzteverbänden auf Kritik.
boerse-global.de, heute 07:39 Uhr
Pflege-Reform, Kommission
Pflege-Reform: Kommission soll erste Ergebnisse bis Ende ...
Das Kabinett berief ein 13-köpfiges Gremium, das Finanzierung und Versorgung prüfen und bis Ende Januar 2027 erste Ansätze vorlegen soll.
boerse-global.de, 14.10.26 17:18 Uhr
Behindertengleichstellungsgesetz, Kabinett
Behindertengleichstellungsgesetz: Kabinett streicht Erleichterung ...
Die BGG-Reform lässt die volle Beweislast bestehen; zugleich fordern Verbände Verbesserungen bei Behördenverfahren, Infrastruktur und Hilfsmittelversorgung.
boerse-global.de, 14.10.26 13:00 Uhr
Notfallreform, Zuzahlung
Notfallreform: Zuzahlung für die Rettung steigt von 10 ...
Die Reform soll Notfallversorgung neu ordnen, doch Ärzte und Rettungskräfte kritisieren Vorgaben und offene Finanzierungsfragen.
boerse-global.de, 14.10.26 11:18 Uhr
Notfallreform, Milliarden
Notfallreform: 1 2 Milliarden Euro Einsparungen pro Jahr ...
Ein Münchner Klinikprojekt senkte die Verweildauer und Rettungsstellen-Abmeldungen; die geplante Reform sieht jährlich 1,2 Milliarden Euro Einsparungen vor.
boerse-global.de, 14.10.26 10:30 Uhr
Pflegegrad-Antrag, VdK
Pflegegrad-Antrag: VdK rät zur Eile vor dem Stichtag 31. ...
Der VdK empfiehlt frühe Pflegegrad-Erstanträge, da die geplante Reform höhere Begutachtungshürden und Änderungen bei Leistungen vorsieht.
boerse-global.de, 14.10.26 04:48 Uhr
Bildungsassistenz, Kommunen
Bildungsassistenz: Kommunen beziffern bundesweiten Bedarf ...
Der Bundestag berät die Reform; Kommunalverbände bezweifeln die Entlastungsprognosen und beziffern den Bedarf auf zehn Milliarden Euro.
boerse-global.de, 13.10.26 19:39 Uhr
Trennungs-Immobilien, Geplante
Trennungs-Immobilien: Geplante Ausnahme soll Spekulationssteuer ...
Baden-Württemberg schlägt eine Steuerbefreiung bei Trennungsimmobilien vor; die Reform wird noch im Bundestag beraten.
boerse-global.de, 12.10.26 21:42 Uhr
Alexander Dobrindt, Schattenkrieg
Schattenkrieg: Dobrindt warnt in Berlin vor Destabilisierung ...
