Thema: SPD-Generalsekretär
Pflegeheim-Eigenanteil, SPD
Ein heller, minimalistischer Flur in einer modernen Pflegeeinrichtung mit Holzboden und neutralen Wänden. - Foto: über boerse-global.de
Pflegeheim-Eigenanteil: SPD fordert Deckel bei 1.500 Euro im Monat
Oliver Blatt lehnt eine pauschale Begrenzung der Pflegeheim-Eigenanteile ohne Finanzierungskonzept ab; die Pflegekassen stehen zugleich unter Defizitdruck.
boerse-global.de, vor 29 Minuten
Rentenreform, Merz
Rentenreform: Merz drängt auf Beschlüsse noch im vierten ...
Union fordert die Rentenreform bis Jahresende, während die SPD vor Ultimaten warnt und hohe Haushaltskosten im Raum stehen.
boerse-global.de, heute 06:18 Uhr
Erbschaftsteuer, Verfassungsgericht
Erbschaftsteuer: Verfassungsgericht prüft Freibeträge ...
SPD-Generalsekretär Klüssendorf verlangt höhere Steuern; am 12. Oktober prüft das Bundesverfassungsgericht zentrale Regeln.
boerse-global.de, heute 06:00 Uhr
Rentenreform, SPD
Rente nach 45 Beitragsjahren: SPD will Abschläge verhindern ...
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren sichern. Zugleich fordert er künftig auch neue Beamte Selbstständige und Abgeordnete ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 05:00 Uhr
Rentenreform, Empfehlungen
Rentenreform: 33 Empfehlungen sollen bis Jahresende als ...
Union und SPD streiten über Renten- und Arbeitsmarktreformen; die CDU/CSU koppelt ihre Zustimmung zur Steuerreform an Gesetzentwürfe.
boerse-global.de, 04.10.26 23:09 Uhr
Rentenreform, SPD-Union-Koalition
Rentenreform: SPD weist Blockadevorwürfe der Union zurück ...
Die Union verlangt Gesetzentwürfe zu Rente und Arbeitsmarkt und setzt dabei die geplante Einkommensteuerreform unter Druck. Die SPD warnt vor öffentlichen Ultimaten und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.10.26 16:53 Uhr
Tankrabatt, SPD
Tankrabatt: SPD droht Mineralölkonzernen mit Konsequenzen ...
SPD-Fraktionsvize Esra Limbacher wirft den Spitzen der Mineralölkonzerne vor die Steuersenkung nicht vollständig an Autofahrer weiterzugeben. Der Sprecher des Seeheimer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.10.26 10:03 Uhr
Berlin-Wahl 2026, SPD
Berlin: Hoppermann warnt SPD vor Linksbündnis mit der Linken ...
Die Berliner Linkspartei will nach ihrem Wahlsieg mit Grünen und SPD über eine Regierungsbildung sprechen. CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann sieht darin eine Belastung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.26 16:03 Uhr
Asylverfahrensberatung, Alexander Dobrindt
Asylberatung: SPD stoppt Dobrindts Kürzungspläne
Die SPD will eine Begrenzung der unabhängigen Asylverfahrensberatung auf besonders vulnerable Personen verhindern. In der Koalition prallen damit unterschiedliche Vorstellungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.26 17:23 Uhr
