Thema: Rückführungsverbesserungsgesetz

Rückführungsverbesserungsgesetz, Wirkung

Rückführungsverbesserungsgesetz zeigt kaum Wirkung

Asylunterkunft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asylunterkunft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Ungeachtet der neuen Gesetzeslage zur Vereinfachung von Abschiebungen können deutsche Polizisten fast zwei von drei geplanten Abschiebungen nicht vollenden.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.24 01:00 Uhr
Hendrik Wüst (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hendrik Wüst (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wüst, Abschiebegesetz

Wüst kritisiert Abschiebegesetz

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat das sogenannte "Rückführungsverbesserungsgesetz" kritisiert.

dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 18:07 Uhr
«Mit unserem Gesetzespaket sorgen wir dafür, dass Menschen ohne Bleiberecht schneller unser Land verlassen müssen», sagt Nancy Faeser. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
«Mit unserem Gesetzespaket sorgen wir dafür, dass Menschen ohne Bleiberecht schneller unser Land verlassen müssen», sagt Nancy Faeser. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Faeser, Gesetz

Faeser verteidigt Gesetz für einfachere Abschiebungen. ...

Durch das geplante Rückführungsverbesserungsgesetz sollen mehr Menschen ohne Bleiberecht abgeschoben werden.

dpa.de, 18.01.24 02:07 Uhr