Thema: Regierungserklärung
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![Bundeskanzler Olaf Scholz gibt vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat ab. - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat ab. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel.
dpa.de, 20.03.24 17:16 Uhr
Scholz, Rolle
Scholz betont Rolle der EU als Friedensprojekt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung zum Europäischen Rat die Rolle der EU als "Friedensprojekt" hervorgehoben.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 13:30 Uhr
Machtwechsel, Polen
Machtwechsel in Polen: Tusk will Regierungserklärung abgeben. ...
Viele Wochen nach der Wahl hatte das alte nationalkonservative Regierungslager die Abgabe der Macht hinausgezögert.
dpa.de, 12.12.23 04:36 Uhr
Bayern, Söder
Bayern: Söder kündigt Gender-Verbot an. In einer Regierungserklärung ...
«Haben wir keine anderen Probleme in Deutschland?», fragt Ministerpräsident Söder.
dpa.de, 05.12.23 15:32 Uhr
Wüst, Scholz
Wüst wirft Scholz Verunsicherung der Bevölkerung vor
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat mit scharfer Kritik auf die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.23 14:27 Uhr
Merz, Scholz
Merz bezeichnet Scholz als Klempner der Macht
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dessen Regierungserklärung zur Haushaltskrise als "Klempner der Macht" bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.23 11:17 Uhr
Scholz, Zeitplan
Scholz lässt Zeitplan für Haushalt 2024 offen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner mit Spannung erwarteten Regierungserklärung zur Haushaltskrise den Zeitplan für eine Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.23 10:28 Uhr
Scholz, Haushaltsurteil
Scholz: Haushaltsurteil macht Regieren schwieriger. Kanzler ...
