Thema: Partei

Deutschland, Partei

Keine Beschwerde gegen AfD-Entscheidung im Eilverfahren. Was das für das weitere Vorgehen bedeutet.

Alice Weidel und Tino Chrupalla stehen gemeinsam an der Spitze der AfD und sind auch Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Alice Weidel und Tino Chrupalla stehen gemeinsam an der Spitze der AfD und sind auch Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die AfD bleibt vorerst Verdachtsfall: Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln im Eilverfahren wird keine Beschwerde eingelegt.

dpa.de, 02.03.26 18:03 Uhr
Martin Reichardt: Boris Pistorius verschleiert Personalaufwuchs-Dilemma der Bundeswehr - Foto: presseportal.de
Martin Reichardt: Boris Pistorius verschleiert Personalaufwuchs-Dilemma der Bundeswehr - Foto: presseportal.de
Bundeswehr, Partei

Martin Reichardt: Boris Pistorius verschleiert Personalaufwuchs-Dilemma ...

Berlin - Bundesverteidigungsminister Pistorius hat während der letzten Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag offengelegt dass er das fortwährende Personalproblem unserer ...

presseportal.de, 02.03.26 15:09 Uhr
Die AfD könnte stärkste Oppositionskraft im Stuttgarter Landtag werden. - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Die AfD könnte stärkste Oppositionskraft im Stuttgarter Landtag werden. - Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
AfD, #ltwbw26

20 Prozent plus x? Darum ist die AfD im Südwesten so stark. ...

Die Partei könnte bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein Rekordergebnis in Westdeutschland erzielen.

dpa.de, 02.03.26 10:38 Uhr
Teilnehmen dürfen deutsche Staatsbürger, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Baden-Württemberg haben. - Foto: Marijan Murat/dpa
Teilnehmen dürfen deutsche Staatsbürger, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Baden-Württemberg haben. - Foto: Marijan Murat/dpa
#ltwbw26, Baden-Württemberg

Das muss man zur Landtagswahl in Baden-Württemberg wissen. ...

Das muss man zur Landtagswahl in Baden-Württemberg wissen

dpa.de, 02.03.26 04:00 Uhr
Özdemir ist Hagel in den Umfragen auf den Fersen. - Foto: Marijan Murat/dpa
Özdemir ist Hagel in den Umfragen auf den Fersen. - Foto: Marijan Murat/dpa
#ltwbw26, Baden-Württemberg

Warum die Landtagswahl in Baden-Württemberg besonders ist ...

Die Landtagswahl im Südwesten ist die erste seit Jahren ohne Kretschmann die erste mit Wahl ab 16 – und womöglich die unberechenbarste in der Geschichte des Bundeslands. ...

dpa.de, 02.03.26 04:00 Uhr
Ab 1. März werden in zehntausenden Betrieben die Arbeitnehmervertretungen neu gewählt. (Archivbild) - Foto: Jonas Walzberg/dpa
Ab 1. März werden in zehntausenden Betrieben die Arbeitnehmervertretungen neu gewählt. (Archivbild) - Foto: Jonas Walzberg/dpa
AfD, Deutschland

Welche Rolle die Betriebsratswahlen heute spielen

Die Wahlen zu den Betriebsräten starten: Sie gehören zu den größten Abstimmungen in Deutschland.

dpa.de, 28.02.26 04:30 Uhr
Nach dem Etappensieg der AfD vor Gericht lässt Dobrindt sein Haus ein wichtiges Gutachten nachprüfen. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Nach dem Etappensieg der AfD vor Gericht lässt Dobrindt sein Haus ein wichtiges Gutachten nachprüfen. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Deutschland, Bundesregierung

Dobrindt lässt AfD-Gutachten prüfen. Grund ist ein juristischer ...

Das Bundesinnenministerium nimmt das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD unter die Lupe.

dpa.de, 27.02.26 18:00 Uhr
Der Linken-Abgeordneten Kathrin Gebel kamen am Rednerpult die Tränen. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Der Linken-Abgeordneten Kathrin Gebel kamen am Rednerpult die Tränen. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
Deutschland, Nordrhein-Westfalen

Abgeordnete berichtet unter Tränen von eigenem Erlebnis. ...

Emotionaler Moment im Parlament: In einer Debatte über Gewalt gegen Frauen verlässt eine Abgeordnete die allgemeine Ebene.

dpa.de, 27.02.26 17:18 Uhr
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält nichts von einem AfD-Verbotsverfahren, lässt die Partei aber weiterhin durch den Inlandsgeheimdienst beobachten. - Foto: Elisa Schu/dpa
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält nichts von einem AfD-Verbotsverfahren, lässt die Partei aber weiterhin durch den Inlandsgeheimdienst beobachten. - Foto: Elisa Schu/dpa
AfD, Deutschland

Nach Gerichtsentscheidung: AfD-Verbot vom Tisch oder nicht?. ...

Die AfD fühlt sich nach der Kölner Gerichtsentscheidung «reingewaschen» und sieht keine Chance für ein Verbotsverfahren mehr.

dpa.de, 27.02.26 14:18 Uhr
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht weiterhin Chancen für ein AfD-Verbotsverfahren. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht weiterhin Chancen für ein AfD-Verbotsverfahren. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa
AfD, SPD

SPD: AfD-Verbotsverfahren nicht vom Tisch. Die SPD widerspricht. ...

Die AfD-Anwälte sehen nach der Kölner Gerichtsentscheidung ein Verbotsverfahren vom Tisch.

dpa.de, 27.02.26 13:26 Uhr