Thema: Oberverwaltungsgericht
Bundesregierung, Klimaschutz-Urteil
![Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg protestierten Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe. - Foto: Paul Zinken/dpa]()
Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg protestierten Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe. - Foto: Paul Zinken/dpa
Bundesregierung will Klimaschutz-Urteil prüfen
Für das Oberverwaltungsgericht ist die Sache klar: Deutschland muss beim Klimaschutz nachbessern.
dpa.de, 17.05.24 17:06 Uhr
Habecks, Ministerium
Habecks Ministerium will Klimaschutz-Urteil prüfen. Das ...
Für das Oberverwaltungsgericht ist die Sache klar: Die Bundesregierung muss ihre Klimaschutz-Maßnahmen nachschärfen.
dpa.de, 17.05.24 14:14 Uhr
Habeck-Ministerium, Urteil
Habeck-Ministerium will Urteil zu Klimaschutz prüfen. Das ...
Für das Oberverwaltungsgericht ist die Sache klar: Die Bundesregierung muss ihre Klimaschutz-Maßnahmen nachschärfen.
dpa.de, 17.05.24 13:02 Uhr
Carsten, HütterRoman
Carsten Hütter / Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für ...
Berlin - Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vertagt.
presseportal.de, 29.04.24 17:36 Uhr
Spahn, Auseinandersetzung
Spahn mahnt zu politischer Auseinandersetzung mit AfD
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hält trotz des laufenden Verfahrens am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen über die Einstufung der AfD als rechtsextremistischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 09:21 Uhr
AfD-Verfahren, NRW-Innenminister
AfD-Verfahren: NRW-Innenminister Reul rechnet mit mehr Klarheit ...
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) rechnet zum Abschluss des AfD-Verfahrens am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster mit mehr Klarheit für die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 02:00 Uhr
Hambacher Forst, Oberverwaltungsgericht
Gericht: Räumung vom Hambacher Forst 2018 war rechtens. ...
