Thema: Linke-Politiker
Tabaksteuer, Euro
Ein heller, minimalistischer Sitzungssaal im Deutschen Bundestag mit moderner Architektur und klaren Linien. - Foto: über boerse-global.de
Tabaksteuer: Änderungsantrag sieht bis 2030 11,92 Euro pro Packung vor
Verbände verlangen höhere Tabakabgaben für Gesundheit und Pflege; Politiker bezweifeln die prognostizierten Zusatzeinnahmen.
boerse-global.de, 05.10.26 19:39 Uhr
Dietmar Bartsch, Cansin Köktürk
Cansin Köktürk: Bartsch distanziert sich von Instagram-Video ...
Dietmar Bartsch weist die Aussagen aus dem Instagram-Video seiner Fraktionskollegin Cansin Köktürk zurück und kündigt eine Beratung in der Linken-Fraktion an. Welche konkreten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.10.26 16:44 Uhr
Katherina Reiche, Bundesverfassungsgericht
Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor Bundesverfassungsgericht ...
Die Linke beantragt beim Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung gegen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. Hintergrund ist ein Instagram-Video des Ministeriums ...
dpa.de, 05.10.26 10:34 Uhr
Katherina Reiche, Bundesverfassungsgericht
Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor Bundesverfassungsgericht ...
Die Linke beantragt beim Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung gegen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. Anlass ist ein weiter online stehendes Instagram-Video ...
dpa.de, 05.10.26 00:01 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Katherina Reiche
Linke zieht wegen Reiche-Post vor Bundesverfassungsgericht ...
Die Linkspartei will die Entfernung eines Instagram-Beitrags vom offiziellen Account des Bundeswirtschaftsministeriums erreichen. Der Streit fällt in eine breitere Auseinandersetzung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.10.26 00:00 Uhr
Sören Pellmann, Rote Hilfe
Sören Pellmann tritt der Roten Hilfe bei
Der Linken-Fraktionsvorsitzende begründet seinen Schritt mit dem Zugang zu juristischer Verteidigung für Menschen mit geringem Einkommen. Zugleich stellt er sich gegen die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.26 19:02 Uhr
Tankrabatt, Deutschlandticket
Deutschlandticket: Pantisano fordert Rabatt wie beim Tankrabatt ...
Zum Start der befristeten Steuersenkung auf Benzin und Diesel verlangt Linken-Chef Pantisano einen vergleichbaren Rabatt für den öffentlichen Nahverkehr. Er fordert eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.26 13:46 Uhr
Elif Eralp, Berliner Linke
Elif Eralp räumt Fehler in Berliner Linken ein
Die Linken-Spitzenkandidatin will Vorwürfe gegen ihre Partei nicht pauschal zurückweisen und fordert zunächst interne Aufarbeitung. Zugleich verteidigt sie sich gegen den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.26 10:13 Uhr
Volker Beck, Berliner Linke
Berlin-Koalition: Beck warnt SPD und Grüne vor der Linken ...
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft hält ein Bündnis von SPD und Grünen mit der Berliner Linken für ein Sicherheitsrisiko. Vor den geplanten Gesprächen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.26 05:00 Uhr
Bodo Ramelow, Linke Berlin
Berlin-Wahl: Ramelow fordert Linke zu Aufklärung auf
