Thema: Klingbeil-Vorstoß
Investitionsschutzgesetz, Dobrindt
Architektonisches Detail einer modernen Wohnhausfassade in Berlin bei klarem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Investitionsschutzgesetz: Dobrindt will Vergesellschaftungen erschweren
Der Vorstoß sieht volle Verkehrswert-Entschädigungen und strenge Nachweispflichten vor; Kritiker halten das Bundesgesetz für verfassungswidrig.
boerse-global.de, 25.10.26 10:39 Uhr
SPD-Führung, Lars Klingbeil
SPD-Führung: Bovenschulte stärkt Klingbeil den Rücken ...
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte plädiert für Kontinuität an der SPD-Spitze und warnt vor grundlegenden Umbauten. Die Partei muss nach dem Rücktritt von Bärbel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.26 09:23 Uhr
SPD-Parteivorsitz, Philipp Türmer
SPD-Parteivorsitz: Türmer lehnt Klingbeil-Kandidatur ab ...
Juso-Chef Philipp Türmer verlangt vor der Neuwahl der SPD-Spitze im Januar einen personellen und inhaltlichen Kurswechsel. Als mögliche Alternativen zu Lars Klingbeil nennt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.26 01:00 Uhr
Steuerschätzung, Milliarden
Steuerschätzung: 43,4 Milliarden Euro mehr bis 2030 aber ...
Die neue Prognose sieht höhere Staatseinnahmen vor, doch Finanzminister Klingbeil erkennt für den Bundeshaushalt 2027 keinen zusätzlichen Spielraum.
boerse-global.de, 22.10.26 22:39 Uhr
Steuerschätzung 2027, Lars Klingbeil
Stromsteuer: Klingbeil sieht trotz 4,1 Milliarden kein Geld ...
Die Steuerschätzung bringt dem Bund zwar zusätzliche Einnahmen zugleich sinkt wegen der besseren Konjunktur der mögliche Kreditrahmen. Für die von Friedrich Merz angekündigte ...
dpa.de, 22.10.26 15:54 Uhr
Steuerschätzung, Bundeshaushalt
Steuerschätzung: Über 43 Milliarden Euro mehr bis 2030 ...
Die Einnahmen von Bund Ländern und Gemeinden sollen bis 2030 deutlich höher ausfallen als im Frühjahr erwartet. Für 2026 muss der Bund jedoch mit geringeren Bundessteuern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.26 15:16 Uhr
Steuerschätzung 2027, Lars Klingbeil
Steuerschätzung 2027: Klingbeil sieht keinen Etat-Spielraum ...
Die Herbstprognose bringt dem Staat höhere Einnahmeerwartungen löst aber das Finanzierungsproblem der Bundesregierung nicht. Union und SPD müssen weiter klären wie geplante ...
dpa.de, 22.10.26 15:01 Uhr
Tabaksteuer, Lars Klingbeil
Tabaksteuer-Panne: Bartsch macht Klingbeil verantwortlich ...
Ein Fehler beim Inkrafttretensdatum ließ die höheren Tabaksteuersätze zunächst sofort gelten. Das Finanzministerium bereitet eine Korrektur vor während Dietmar Bartsch ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.26 12:43 Uhr
Lars Klingbeil, SPD-Parteitag
SPD-Parteitag im Januar: Klingbeil fordert Regierungswillen ...
SPD-Chef Lars Klingbeil will dass seine Partei trotz innerer Debatten klar auf Regierungsverantwortung setzt. Vor dem Parteitag im Januar lässt er offen ob er erneut für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.26 00:00 Uhr
Bundesrechnungshof, Lars Klingbeil
Bundesrechnungshof sieht bis 2030 Haushaltslücke von 108 ...
