Thema: Innenminister

Dobrindt, AfD-Gutachten

Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren. Für ein Verbotsverfahren müssten mehr Kriterien ...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat wegen des laufenden Verfahrens gegenüber dem Gericht eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben (Symbolbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat wegen des laufenden Verfahrens gegenüber dem Gericht eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben (Symbolbild) - Foto: Oliver Berg/dpa

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen.

dpa.de, 20.05.25 13:17 Uhr
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René Wilke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
René Wilke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
René, Wilke

René Wilke wird neuer Innenminister von Brandenburg

Der bisherige Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder), René Wilke (parteilos), wird neuer Innenminister in Brandenburg.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.05.25 14:13 Uhr
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Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringens, Innenminister

Thüringens Innenminister drängt auf AfD-Verbotsverfahren ...

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus.

dts-nachrichtenagentur.de, 18.05.25 16:00 Uhr
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Roman Poseck (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Roman Poseck (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Poseck, Polizisten

Poseck kritisiert Umgang mit mutmaßlich rechtsextremen ...

Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) hat den Umgang der Justiz mit Polizeibeamten kritisiert die in einer Chatgruppe in Frankfurt am Main rassistische und rechtsextreme ...

dts-nachrichtenagentur.de, 16.05.25 13:00 Uhr
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Am Donnerstag besuchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), die Grenze zu Österreich. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Am Donnerstag besuchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), die Grenze zu Österreich. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Dobrindt, Politikwechsel

Dobrindt: Politikwechsel hat begonnen - an den Grenzen

Mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden und mehr Abschiebungen: Innenminister Dobrindt von der CSU stellt im Bundestag die Eckpfeiler seines Programms für die kommenden ...

dpa.de, 16.05.25 11:55 Uhr
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Am Donnerstag besuchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), die Grenze zu Österreich. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Am Donnerstag besuchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zusammen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder (CSU), die Grenze zu Österreich. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Dobrindt, Politikwechsel

Dobrindt: Unser Politikwechsel hat an den Grenzen begonnen. ...

Innenminister Dobrindt von der CSU stellt die Eckpfeiler seines Programms für die kommenden vier Jahre vor.

dpa.de, 16.05.25 10:05 Uhr
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Die Hochhausviertel vieler französischer Großstädte werden vom Drogenhandel geplagt und die Bewohner fühlen sich vom Staat in Stich gelassen (Archivbild). - Foto: Pascal Guyot/AFP/dpa
Die Hochhausviertel vieler französischer Großstädte werden vom Drogenhandel geplagt und die Bewohner fühlen sich vom Staat in Stich gelassen (Archivbild). - Foto: Pascal Guyot/AFP/dpa
Frankreich, Video

Ärger in Frankreich über deutsches Video zu Drogenviertel. ...

Ein deutscher Youtuber sorgt in Frankreich mit einem Dreh in einem Hochhausviertel voller Drogendealer für Wirbel.

dpa.de, 15.05.25 16:25 Uhr
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Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenminister, Reichsbürgerverein

Innenminister verbietet Reichsbürgerverein Königreich ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Dienstag den Verein "Königreich Deutschland" verboten.

dts-nachrichtenagentur.de, 13.05.25 07:12 Uhr
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Georg Maier (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Georg Maier (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringer, Innenminister

Thüringer Innenminister weist AfD-Gutachten zu Beobachtung ...

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist der Auffassung dass das AfD Gutachten gegen die Beobachtung durch den Thüringer Verfassungsschutz nicht stichhaltig ist und ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.05.25 17:07 Uhr
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POL-DU: Behördenübergreifender Schwerpunkteinsatz gegen Clan-Kriminalität an Rhein und Ruhr - Innenminister Herbert Reul bei großangelegten Kontrollen dabei - Foto: presseportal.de
POL-DU: Behördenübergreifender Schwerpunkteinsatz gegen Clan-Kriminalität an Rhein und Ruhr - Innenminister Herbert Reul bei großangelegten Kontrollen dabei - Foto: presseportal.de
POL-DU, Behördenübergreifender

Behördenübergreifender Schwerpunkteinsatz gegen Clan-Kriminalität ...

Duisburg - In insgesamt 6 nordrhein-westfälischen Behörden unter anderem in Duisburg wurden in einer gemeinsamen Kontrollaktion der Polizei der Staatsanwaltschaft Duisburg ...

presseportal.de, 11.05.25 04:09 Uhr
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