Thema: Heilmann

Bundesverfassungsgericht, Organklage

Klage gegen Tempo beim Heizungsgesetz scheitert in Karlsruhe

Per Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht 2023 vorläufig das umstrittene Heizungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Per Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht 2023 vorläufig das umstrittene Heizungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa

Mit dem Heizungsgesetz wollte die Ampel Heizen in Deutschland klimafreundlicher machen. Es hagelte Kritik - nicht nur am Inhalt, auch am Gesetzgebungsprozess. Eine Klage scheiterte nun in Karlsruhe.

dpa.de, 23.07.26 12:52 Uhr
Per Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht 2023 vorläufig das umstrittene Heizungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Per Eilverfahren stoppte das Bundesverfassungsgericht 2023 vorläufig das umstrittene Heizungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesverfassungsgericht, Organklage

Tempolimit für Gesetze? Karlsruhe urteilt zum Heizungsgesetz ...

Mit dem Heizungsgesetz wollte die Ampel-Regierung Heizen in Deutschland klimafreundlicher machen. Es hagelte Kritik - nicht nur am Inhalt sondern auch am Gesetzgebungsprozess. ...

dpa.de, 23.07.26 05:30 Uhr
Am Dienstag präsentierte die schwarz-rote Regierung ihre Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes. - Foto: Christophe Gateau/dpa
Am Dienstag präsentierte die schwarz-rote Regierung ihre Eckpunkte für eine Reform des Heizungsgesetzes. - Foto: Christophe Gateau/dpa
Bundesverfassungsgericht, Organklage

Der Weg zum Heizungsgesetz: Worum geht es in Karlsruhe?

Mit dem Heizungsgesetz wollte die Ampel-Regierung das Heizen in Deutschland klimafreundlicher machen. Es hagelte Kritik - auch am Gesetzgebungsprozess. Ein Abgeordneter klagte ...

dpa.de, 26.02.26 13:29 Uhr
Wird das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung Standards zu den parlamentarischen Abläufen konkretisieren? - Foto: Uli Deck/dpa
Wird das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung Standards zu den parlamentarischen Abläufen konkretisieren? - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesverfassungsgericht, Organklage

Der Weg zum Heizungsgesetz: Worum geht's heute in Karlsruhe? ...

Mit dem Heizungsgesetz wollte die Ampel-Regierung das Heizen in Deutschland klimafreundlicher machen. Es hagelte Kritik - auch am Gesetzgebungsprozess. Ein Abgeordneter klagte ...

dpa.de, 26.02.26 05:00 Uhr
Thomas Heilmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
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CDU-Abgeordneter, Heilmann

CDU-Abgeordneter Heilmann hält Mehrheit für Finanzpaket ...

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann sieht die Mehrheit im Bundestag für die Grundgesetzänderungen zur Schuldenbremse und dem Sondervermögen auf wackligen Beinen. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.25 12:50 Uhr
Ein zu schnelles Gesetzgebungsverfahren und eine Schwächung des Klimaschutzes? Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht vors Bundesverfassunsgericht. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Ein zu schnelles Gesetzgebungsverfahren und eine Schwächung des Klimaschutzes? Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann zieht vors Bundesverfassunsgericht. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
CDU-Politiker, Klimaschutz-Reform

CDU-Politiker zieht gegen Klimaschutz-Reform nach Karlsruhe ...

Der CDU-Abgeordnete Heilmann schaltet wegen der Ampel-Reform des Klimaschutzgesetzes das Verfassungsgericht ein. So ein Verfahren wäre «bei keinem Kleingartenverein zulässig» ...

dpa.de, 24.04.24 13:52 Uhr
Der deutsche Staat gab im vergangenen Jahr erneut mehr Geld aus, als er einnahm. (Symbolbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der deutsche Staat gab im vergangenen Jahr erneut mehr Geld aus, als er einnahm. (Symbolbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
CDU, Heizungsgesetz

Heizungsgesetz ausgebremst - Entscheidung erst im September ...

Zum Heizungsgesetz gab es schon ein langes Hin und Her - dann kam noch eine brisante Entscheidung aus Karlsruhe. Am Tag danach: Krisensitzung der Koalition Aufatmen bei der ...

dpa.de, 06.07.23 16:21 Uhr
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (l.) und der Grünen-Politiker Anton Hofreiter. Wie geht es jetzt weiter mit dem Heizungsgesetz? - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (l.) und der Grünen-Politiker Anton Hofreiter. Wie geht es jetzt weiter mit dem Heizungsgesetz? - Foto: Michael Kappeler/dpa
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Nach Heizungsgesetz-Stopp: Wie geht es weiter?

Um das Heizungsgesetz hat es ein Hin und Her gegeben in der Koalition. Nun hat Karlsruhe das Vorhaben zunächst gestoppt. Der Antragsteller spricht von einem «Weckruf» für ...

dpa.de, 06.07.23 12:02 Uhr