Thema: Gesetzentwürfe
Innenministerin, Anschlag
![Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt am 21.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt am 21.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenministerin will nach Anschlag von Magdeburg schnell Beschlüsse
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht sich nach dem Anschlag von Magdeburg dafür aus, ausstehende Gesetzentwürfe zur inneren Sicherheit dringend zu beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.24 19:25 Uhr
Faeser, Gesetzentwürfe
Faeser legt Gesetzentwürfe zu EU-Asylreform vor. Mit Gesetzentwürfen ...
Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt.
dpa.de, 12.10.24 16:30 Uhr
Innenministerium, Gesetzentwürfe
Innenministerium legt Gesetzentwürfe zur GEAS-Reform vor ...
Das Bundesinnenministerium hat Gesetzesentwürfe zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 13:34 Uhr
Kabinett, Gesetzentwürfe
Kabinett beschließt mehrere Gesetzentwürfe von Lauterbach ...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch mehrere Gesetzentwürfe von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 13:23 Uhr
Erleichterte, Einbürgerung
Erleichterte Einbürgerung wird 2023 nicht mehr beschlossen. ...
In der Migrationspolitik haben sich die Koalitionäre viel vorgenommen.
dpa.de, 13.12.23 12:57 Uhr
Höheres, Bürgergeld
Höheres Bürgergeld beschlossen. Beim Alltagsgeschäft ...
Die Länderkammer zeigt Solidarität mit Israel nach dem Überfall der Hamas.
dpa.de, 20.10.23 15:58 Uhr
Bundesrat, Bürgeld
Bundesrat billigt höheres Bürgeld. Beim Alltagsgeschäft ...
Die Länderkammer zeigt Solidarität mit Israel nach dem Überfall der Hamas.
dpa.de, 20.10.23 15:56 Uhr
Gesundheit, Gesellschaft
Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe im Bundestag gescheitert ...
In der mit Spannung erwarteten Bundestagsdebatte über eine Neuregelung der Sterbehilfe hat keiner der beiden Vorschläge eine Mehrheit erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.23 11:39 Uhr
Gesellschaft, Paritätischer
Paritätischer Gesamtverband lehnt Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe ...
Der Paritätische Gesamtverband kritisiert die beiden interfraktionellen Gesetzentwürfe von Abgeordneten des Deutschen Bundestags zur Neuregelung der Sterbehilfe.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.23 13:27 Uhr
Gesundheit, Gesellschaft
Befürworter liberaler Sterbehilferegelung fusionieren Gesetzentwürfe ...
