Thema: Gerichtsentscheidung

Apple, Datenschutz

Apple deaktiviert die starke iCloud-Verschlüsselung für britische Nutzer nach einer Gerichtsentscheidung ...

Apple: Datenschutz wird zum geografischen Privileg - Foto: über boerse-global.de
Apple: Datenschutz wird zum geografischen Privileg - Foto: über boerse-global.de

Apple: Datenschutz wird zum geografischen Privileg

boerse-global.de, 05.01.26 22:13 Uhr
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Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archivbild) - Foto: Paul Zinken/dpa
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archivbild) - Foto: Paul Zinken/dpa
Gericht, Regierung

Gericht: Regierung darf Verfahren bei Afghanen aussetzen. ...

In Pakistan warten Hunderte gefährdete Afghanen auf ihre Ausreise nach Deutschland.

dpa.de, 01.09.25 12:54 Uhr
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Trump will das Urteil anfechten. (Archivbild) - Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Trump will das Urteil anfechten. (Archivbild) - Foto: Mark Schiefelbein/AP/dpa
Trump, Gerichtsentscheidung

Trump will Gerichtsentscheidung zu Zöllen anfechten. Der ...

Ein Berufungsgericht spricht dem US-Präsidenten die Befugnis ab, unter Berufung auf ein Notstandsgesetz weitreichende Zölle zu verhängen.

dpa.de, 30.08.25 01:33 Uhr
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Innenministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gerichtsentscheidung, Regierung

Nach Gerichtsentscheidung: Regierung zögert Visa für Afghanen ...

Auch nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts können die 2.400 in Pakistan gestrandeten afghanischen Flüchtlinge nicht auf eine schnelle Visaerteilung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.25 19:38 Uhr
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Jürgen Hardt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Jürgen Hardt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Gerichtsentscheidung

Union kritisiert Gerichtsentscheidung zu Aufnahmeprogramm ...

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Jürgen Hardt (CDU) hat den Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts zum Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan kritisiert ...

dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 21:21 Uhr
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Aktivisten fordern von der Bundesregierung die Fortsetzung des Aufnahmeprogramms. (Archivfoto) - Foto: Michael Brandt/dpa
Aktivisten fordern von der Bundesregierung die Fortsetzung des Aufnahmeprogramms. (Archivfoto) - Foto: Michael Brandt/dpa
Bundesregierung, Afghanen

Bundesregierung muss Afghanen mit Zusage Visa erteilen. ...

Die Bundesregierung will das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen beenden.

dpa.de, 08.07.25 13:56 Uhr
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Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin sei grundsätzlich, aber nicht letztinstanzlich, sagte Miersch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin sei grundsätzlich, aber nicht letztinstanzlich, sagte Miersch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Miersch, Entscheidung

Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen. ...

Die Union hält trotz einer Gerichtsentscheidung am harten Kurs an den Grenzen fest.

dpa.de, 03.06.25 14:48 Uhr
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich beim Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes auch zur Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Bundesregierung an den Grenzen anführt. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich beim Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes auch zur Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Bundesregierung an den Grenzen anführt. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Merz, Zurückweisung

Merz hält an Zurückweisung Asylsuchender fest

Der Kanzler und sein Innenminister halten am harten Kurs an den Grenzen fest, trotz einer Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit anführt.

dpa.de, 03.06.25 10:40 Uhr
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Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Dobrindt, Gerichtsentscheidung

Dobrindt nach Gerichtsentscheidung zu Zurückweisungen unter ...

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) gerät nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts zu seiner Asylpolitik unter Druck.

dts-nachrichtenagentur.de, 02.06.25 18:08 Uhr
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Obwohl die Entscheidung eine klare Niederlage für US-Präsident Trump darstellt, ist sie nicht das Ende des Rechtsstreits. - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
Obwohl die Entscheidung eine klare Niederlage für US-Präsident Trump darstellt, ist sie nicht das Ende des Rechtsstreits. - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
Gericht, US-Zölle

Gericht stoppt US-Zölle – Abwarten in Berlin und Brüssel. ...

Die US-Regierung wehrt sich gegen eine Gerichtsentscheidung, die Trumps Zölle für unzulässig erklärt.

dpa.de, 29.05.25 12:42 Uhr
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