Thema: Fraktionen
SPD, Grüne
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Umspannwerk (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD und Grüne werben um Zustimmung für Kritis-Dachgesetz
Die Fraktionen von SPD und Grünen werben um Mehrheiten zum Kritis-Dachgesetz und zum Gesetz für eine Stiftung für ein NSU-Dokumentationszentrum im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 12:51 Uhr
Fraktionen, Bundestagssitzungen
Fraktionen verständigen sich auf letzte Bundestagssitzungen ...
SPD, Union, Grüne und FDP haben sich auf die restlichen Sitzungen des Bundestages in der aktuellen Wahlperiode geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.24 15:11 Uhr
Umstrittenes, Personal
Umstrittenes Personal für neue EU-Kommission. Unter den ...
Nach erbittertem Streit haben sich die Fraktionen im EU-Parlament auf die künftige Besetzung der Europäischen Kommission geeinigt.
dpa.de, 21.11.24 04:23 Uhr
Vorstoß, Legalisierung
Neuer Vorstoß für Legalisierung von Abtreibungen. Das ...
Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland rechtswidrig - werden in den ersten drei Monaten aber nicht geahndet.
dpa.de, 14.11.24 09:30 Uhr
Grünen-AGs, Antisemitismus-Resolution
Grünen-AGs kritisieren geplante Antisemitismus-Resolution ...
Neun der insgesamt 25 Bundesarbeitsgemeinschaften der Grünen rebellieren gegen die Antisemitismus-Resolution auf die sich die Fraktionen der Ampel-Koalition und der Union ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.24 14:33 Uhr
Wanderwitz, Initiative
Wanderwitz verteidigt Initiative für AfD-Verbotsverfahren ...
Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz steht trotz Kritik aus der Unionsspitze weiter zu dem von Abgeordneten verschiedener Fraktionen unterstützten Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.24 00:00 Uhr
Kühnert, Beweise
Kühnert sieht zu wenig Beweise für AfD-Verbotsverfahren ...
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert unterstützt nicht den aktuell diskutierten Antrag auf ein Verbot der AfD für den sich Bundestagsabgeordnete verschiedener Fraktionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.24 08:26 Uhr
Landtag, AfD-Stresstest
Landtag im AfD-Stresstest - Eklat bei Präsidentenwahl. ...
Eine Parlamentssitzung gerät zur Politik-Krise: Die AfD und vier andere Fraktionen streiten über simple Regeln und die Wahl des Landtagspräsidenten.
dpa.de, 26.09.24 16:59 Uhr
Sitzung, Thüringer
Erste Sitzung des neuen Thüringer Landtags gestartet. Es ...
Die erste Sitzung des Thüringer Landtags wurde mit Spannung erwartet.
dpa.de, 26.09.24 12:05 Uhr
Absolute, Initiative
Absolute Mehrheit für Initiative Nordrhein und über 86 ...
