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Thema: Extremismus

Merz spricht in seiner Regierungserklärung auch die AfD direkt an. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Merz spricht in seiner Regierungserklärung auch die AfD direkt an. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Friedrich Merz, Extremismus

Merz fordert im Bundestag Einsatz gegen Extremismus

Bundeskanzler Friedrich Merz verbindet seine Regierungserklärung mit scharfer Kritik an der AfD und Forderungen für den EU-Gipfel. Im Mittelpunkt stehen außerdem Handelsschutz ...

dpa.de, 14.10.26 15:50 Uhr
Merz spricht in seiner Regierungserklärung auch die AfD direkt an. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Merz spricht in seiner Regierungserklärung auch die AfD direkt an. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Friedrich Merz, EU-Gipfel

Merz fordert im Bundestag Kampf gegen Extremismus

In seiner Regierungserklärung zum EU-Gipfel kritisiert der Kanzler die AfD und fordert ein entschlosseneres Vorgehen gegen Extremismus. Zugleich verlangt er Kürzungen beim ...

dpa.de, 14.10.26 15:26 Uhr
Kanzler Friedrich Merz setzt auf schöpferische Kräfte. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Kanzler Friedrich Merz setzt auf schöpferische Kräfte. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Friedrich Merz, Extremismus

Merz nennt im Bundestag schöpferische Kraft gegen Extremismus ...

Bundeskanzler Friedrich Merz verbindet seine Warnung vor dem Erstarken extremistischer Kräfte mit einem Aufruf zu politischer Tatkraft. Zugleich nennt er zentrale Reformaufgaben ...

dpa.de, 14.10.26 14:54 Uhr
Merz und Klingbeil wirkten nachdenklich im Bundestag. - Foto: Michael Brandt/dpa
Merz und Klingbeil wirkten nachdenklich im Bundestag. - Foto: Michael Brandt/dpa
Koalitionsausschuss, Reformpaket

Koalitionsausschuss: Union und SPD ohne Zeitplan für Reformen ...

Union und SPD wollen Reformvorhaben zügig umsetzen und stellen sich gemeinsam gegen politischen Extremismus. Einen konkreten Zeitplan für Rente Steuern Pflege und Arbeitsmarkt ...

dpa.de, 08.10.26 16:13 Uhr
Merz und Klingbeil wirkten nachdenklich im Bundestag. - Foto: Michael Brandt/dpa
Merz und Klingbeil wirkten nachdenklich im Bundestag. - Foto: Michael Brandt/dpa
Koalitionsausschuss, Reformen

Koalitionsausschuss: Union und SPD warnen vor historischer ...

Union und SPD bekennen sich nach mehr als vier Stunden Beratung zu einer zügigen Umsetzung ihrer Vorhaben und grenzen sich von politischem Extremismus ab. Einen konkreten ...

dpa.de, 08.10.26 13:06 Uhr
Die Spitzen der Unionsfraktion verlassen das Kanzleramt am Abend gemeinsam. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Die Spitzen der Unionsfraktion verlassen das Kanzleramt am Abend gemeinsam. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Koalitionsausschuss, Reformprogramm

Koalitionsausschuss: Union und SPD bekräftigen Reformkurs ...

Union und SPD bekräftigen nach mehr als vier Stunden Beratungen ihren Reformkurs und grenzen sich von politischem Extremismus ab. Streitpunkte bleiben unter anderem das Reformpaket ...

dpa.de, 08.10.26 09:19 Uhr
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit - Foto: Sina Schuldt/dpa-Pool/dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit - Foto: Sina Schuldt/dpa-Pool/dpa
Frank-Walter Steinmeier, Tag der Deutschen Einheit

Steinmeier warnt beim Einheitsfest: Demokratie muss sich ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen eindringlich vor Extremismus Demagogie und Manipulation in sozialen Medien ...

dpa.de, 03.10.26 16:16 Uhr
Frank-Walter Steinmeier (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Frank-Walter Steinmeier (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Frank-Walter Steinmeier, Tag der Deutschen Einheit

Steinmeier warnt in Bremen vor Extremismus und Spaltung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt beim Festakt in Bremen vor einer politischen Spaltung Deutschlands. Extremistische Kräfte gefährdeten nicht nur Freiheit und ...

dts-nachrichtenagentur.de, 03.10.26 13:30 Uhr
Moderne, minimalistische Fassade eines Gerichtsgebäudes aus Glas und Beton unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Moderne, minimalistische Fassade eines Gerichtsgebäudes aus Glas und Beton unter bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Gerichtsbeschluss, OVG

Gerichtsbeschluss OVG 1 S 45 / 26: Extremismus-Einstufung ...

Das OVG Berlin-Brandenburg erlaubt vorläufig die Einstufung des Vereins als gesichert extremistisch; das Hauptsacheverfahren steht noch aus.

boerse-global.de, 21.09.26 22:34 Uhr