Thema: Einstimmigkeitsprinzip

Stromsteuer-Pläne, Berlin

Stromsteuer-Pläne: Berlin warnt vor Verstoß gegen Einstimmigkeitsprinzip

Aktenstapel und ein Füllfederhalter auf einem Schreibtisch vor einem unscharfen Hintergrund eines Berliner Regierungsgebäudes. - Foto: über boerse-global.de
Aktenstapel und ein Füllfederhalter auf einem Schreibtisch vor einem unscharfen Hintergrund eines Berliner Regierungsgebäudes. - Foto: über boerse-global.de

Deutschland lehnt Brüsseler Vorstoß zur steuerlichen Gleichstellung von Strom und Gas ab und verweist auf fehlende Zustimmung der Mitgliedstaaten.

boerse-global.de, 17.08.26 16:43 Uhr
Europäischer Rat (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Europäischer Rat (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Weber, Vetorecht

Weber stellt Vetorecht in der EU infrage

Nach Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat auch der CSU-Europapolitiker Manfred Weber das Einstimmigkeitsprinzip in der EU infrage gestellt.?In diesen geopolitisch ...

dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.26 01:00 Uhr
Europäischer Rat (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Europäischer Rat (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Wadephul, Abschaffung

Wadephul pocht auf Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips ...

Außenminister Johann Wadephul (CDU) dringt auf ein rasches Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der Europäischen Union. Um international ein handlungsfähiger Akteur zu sein, um wirklich erwachsen zu werden, sollten wir in der EU das Einstimmigkeitsprinzip in der Außen- und Sicherheitspolitik abschaffen, bevor diese Wahlperiode zu Ende geht ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.26 01:00 Uhr
Staatssekretärin Sabine Döring aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (l-r), Saarlands Wissenschaftsminister Jakob von Weizsäcker, die saarländische Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot und Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien bei der Kultusministerkonferenz im Weltkulturerbe Völklinger Hütte. - Foto: Harald Tittel/dpa
Staatssekretärin Sabine Döring aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (l-r), Saarlands Wissenschaftsminister Jakob von Weizsäcker, die saarländische Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot und Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien bei der Kultusministerkonferenz im Weltkulturerbe Völklinger Hütte. - Foto: Harald Tittel/dpa
Historisch, Kultusministerkonferenz

«Historisch» - Kultusministerkonferenz stellt sich neu ...

Die Kultusministerkonferenz gibt sich eine neue Struktur. Ein Ziel ist mehr politische Flexibilität. Am Einstimmigkeitsprinzip bei Entscheidungen will man grundsätzlich ...

dpa.de, 14.06.24 16:27 Uhr