Thema: Dobrindt-Vorstoß
Gen-Z-Proteste, Alexander Dobrindt
Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) benennt gewaltbereite linke Gruppen und Chaoten aus dem migrantischen Milieu als Täter. - Foto: Michael Brandt/dpa
Jugend-Demos: Dobrindt verurteilt Krawalle in Frankfurt und Köln
Nach den zunächst friedlichen Kundgebungen in mehr als 30 Städten eskalierte die Lage am Abend vor allem in Frankfurt am Main und Köln. Der Bundesinnenminister kündigt die Identifizierung der Randalierer ...
dpa.de, heute 11:12 Uhr
Gen-Z-Proteste, Alexander Dobrindt
Jugendproteste: Dobrindt fordert harte Strafen für Randalierer ...
Nach den bundesweiten Jugendprotesten mit Ausschreitungen in mehreren Städten verlangt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt harte Strafen für Randalierer und Plünderer. ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 10:21 Uhr
Arbeitsgericht, Berlin
Arbeitsgericht Berlin: Unionhilfswerk darf zwei Betriebsrätinnen ...
Das Berliner Arbeitsgericht lehnte den Eilantrag ab; auch ein Vorstoß zur Einigungsstelle war zuvor gescheitert.
boerse-global.de, 30.10.26 00:48 Uhr
Mietwucher, Leipzig
Mietwucher in Leipzig: Petition mit 7.500 Unterschriften ...
Rund 7.500 Unterschriften unterstützen den Vorstoß; im Sozialamt bearbeitet derzeit eine Sachbearbeiterin etwa 1.000 Mietpreis-Hinweise.
boerse-global.de, 29.10.26 22:05 Uhr
Investitionsschutzgesetz, Alexander Dobrindt
Investitionsschutzgesetz: Berliner SPD kritisiert Dobrindt ...
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Hakan Demir und Ruppert Stüwe stellen die Zuständigkeit des Bundes und die Verfassungsmäßigkeit der geplanten Regeln infrage. Das Vorhaben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.26 15:03 Uhr
Afghanistan-Abschiebungen, Alexander Dobrindt
Afghanistan: Bundesregierung schiebt 40 Straftäter ab
Ein Charterflug mit 40 afghanischen Männern ist am Mittwoch in Kabul gelandet. Nach Angaben des Innenministeriums waren die Betroffenen wegen schwerer Straftaten verurteilt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.10.26 14:37 Uhr
CDU-Wirtschaftsrat, Vergesellschaftung
Vergesellschaftung: CDU-Wirtschaftsrat fordert schnelles ...
Der CDU-Wirtschaftsrat verlangt von der Bundesregierung ein schnelles Vorgehen gegen mögliche Vergesellschaftungen. Im Mittelpunkt stehen hohe rechtliche Hürden für die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.26 00:00 Uhr
Investitionsschutzgesetz, Alexander Dobrindt
Investitionsschutzgesetz: Kingreen zweifelt an Dobrindts ...
Der Regensburger Verfassungsrechtler Thorsten Kingreen hält zentrale Teile des geplanten Gesetzes für rechtlich problematisch. Unterstützung erhält Bundesinnenminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.26 00:00 Uhr
Dobrindt, Investitionsschutzgesetz
Dobrindt plant Investitionsschutzgesetz: Vergesellschaftungen ...
Dobrindt legte Eckpunkte mit strengen Entschädigungs- und Notwendigkeitsregeln vor; Kritiker bezweifeln deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.
boerse-global.de, 26.10.26 23:42 Uhr
Vergesellschaftung, Alexander Dobrindt
Vergesellschaftung: Dobrindt plant Hürden für Berliner ...
