Thema: Buschmann
Buschmann, Kampf
![Das höchste deutsche Gericht soll besser gegen den Zugriff von Extremisten geschützt werden. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa]()
Das höchste deutsche Gericht soll besser gegen den Zugriff von Extremisten geschützt werden. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union.
dpa.de, 10.10.24 01:00 Uhr
Buschmann, Erwartung
Buschmann dämpft Erwartung an Verfassungsgerichts-Schutzgesetz ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat davor gewarnt im Kampf gegen den Extremismus zu stark auf gesetzliche Schritte zu setzen: Es wäre naiv zu glauben, man könnte durch zusätzliche Regeln dafür sorgen, dass das Land ohne Schaden bliebe, sollten eines Tages Extremisten die Mehrheit in den Parlamenten übernehmen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.24 01:00 Uhr
Buschmann, Aktivitäten
Buschmann erwartet weitere Aktivitäten ausländischer Agenten ...
Nach der Festnahme einer chinesischen Staatsbürgerin in Leipzig wegen Spionageverdachts hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor weiteren Ausspähversuchen ausländischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.24 15:57 Uhr
Grüne, Buschmann
Grüne verlangen von Buschmann Gesetz gegen digitale Gewalt ...
Die Grünen pochen darauf, dass Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schnell das lange geplante Gesetz gegen digitale Gewalt vorlegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.09.24 12:45 Uhr
Buschmann, Pilotversuch
Buschmann bot Pilotversuch für direkte Zurückweisungen ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat in einem Gespräch mit der Union am Dienstag den Vorschlag gemacht einen Pilotversuch für direkte Zurückweisungen von Migranten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.09.24 12:27 Uhr
Justizminister, Maßnahmenbündel
Justizminister kündigt Maßnahmenbündel an - Sondersitzung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach dem Terroranschlag von Solingen ein "Maßnahmenbündel" angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.24 16:27 Uhr
Debatte, Messer-Gesetze
Debatte über strengere Messer-Gesetze nimmt Fahrt auf. ...
In der Ampel-Koalition wird schon länger über Maßnahmen gegen Messer-Kriminalität debattiert.
dpa.de, 25.08.24 12:57 Uhr
Justizminister, Selbsthilfegruppe
Justizminister: Wir sind keine Selbsthilfegruppe
In der Ampelkoalition fehlt es nach Auffassung von Justizminister Marco Buschmann (FDP) an Verantwortungsgefühl und richtiger Arbeitseinstellung.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.24 06:12 Uhr
Justizminister, Fußfessel
Justizminister offen für die elektronische Fußfessel
Zum besseren Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt will Justizminister Marco Buschmann (FDP) die rechtlichen Voraussetzungen für einen bundesweit einheitlichen Einsatz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.24 00:00 Uhr
Justizminister, Spielraum
Justizminister sieht rechtlichen Spielraum für Bürgergeld-Kürzung ...
