Thema: Bundesratspräsident

Gesetzgebung, Bundesrat

Gesetzgebung: Bundesrat kritisiert Hauruck-Verfahren bei Reformen

Stapel von Gesetzestexten auf einem Konferenztisch vor dem Hintergrund eines modernen Parlamentssaals. - Foto: über boerse-global.de
Stapel von Gesetzestexten auf einem Konferenztisch vor dem Hintergrund eines modernen Parlamentssaals. - Foto: über boerse-global.de

Der Bundesratspräsident beklagt überhastete Verfahren und mangelnde Beteiligung der Länder. Kritik an Gesundheitspaket, Rentenplänen und Vergabepraxis wächst.

boerse-global.de, 07.08.26 09:30 Uhr
Eine Hand entwirrt ein kompliziertes Knäuel aus rotem Band, vor dem unscharfen Hintergrund eines modernen Regierungsgebäudes. - Foto: über boerse-global.de
Eine Hand entwirrt ein kompliziertes Knäuel aus rotem Band, vor dem unscharfen Hintergrund eines modernen Regierungsgebäudes. - Foto: über boerse-global.de
Einkommensteuer, Union

Einkommensteuer: Union will Spitzensteuersatz auf 80.000 ...

Bundesratspräsident Bovenschulte priorisiert Steuerreform und kritisiert zögerliche Umsetzung der Bundesregierung.

boerse-global.de, 09.06.26 00:39 Uhr
Bundesratspräsident Bovenschulte stärkt deutsch-niederländische Achse - Foto: über boerse-global.de
Bundesratspräsident Bovenschulte stärkt deutsch-niederländische Achse - Foto: über boerse-global.de
Bundesratspräsident, Bovenschulte

Bundesratspräsident Bovenschulte stärkt deutsch-niederländische ...

Die offizielle Reise stärkte die parlamentarischen wirtschaftlichen und rechtlichen Bindungen zwischen Deutschland und den Niederlanden mit Fokus auf Zukunftstechnologien ...

boerse-global.de, 16.03.26 00:00 Uhr
Gebäude des Bundesrates in Berlin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gebäude des Bundesrates in Berlin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nahost-Konflikt, Bundesratspräsident

Nahost-Konflikt: Bundesratspräsident mahnt Zweistaatenlösung ...

Der Präsident des Bundesrates Peter Tschentscher (SPD) hat sich für eine Zweistaatenlösung und eine friedliche Regelung des aktuellen Konflikts in Israel und Gaza ausgesprochen. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.23 18:30 Uhr