Thema: Bundesjustizminister
Bundesjustizminister, Rauchverbot
![Marco Buschmann am 17.04.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Marco Buschmann am 17.04.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesjustizminister gegen striktes Rauchverbot
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht sich gegen ein generelles Rauchverbot in Deutschland aus, wie es derzeit in Großbritannien geplant ist.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 09:36 Uhr
Faeser, Quick-Freeze
Faeser reicht Quick-Freeze zur Verbrechensbekämpfung nicht ...
In der Ampelkoalition wächst nach der Einigung auf das Quick-Freeze-Verfahren der Druck auf Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Ermittlern weitere Befugnisse zu gewähren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.04.24 00:00 Uhr
Buschmann, Reform
Buschmann verteidigt Reform des Namensrechts
Vor der finalen Abstimmung im Bundestag an diesem Freitag hat Bundesjustizminister Marco Buschmann die Bedeutung der Namensrechts-Reform für Familien Paare und Kinder hervorgehoben. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 01:00 Uhr
Buschmann, Gesetz
Buschmann plant Gesetz für neuen Gebäudetyp
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Investoren ermöglichen, einfacher und damit kostengünstiger bauen zu können.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 09:40 Uhr
SPD, Vorratsdatenspeicherung
SPD macht bei Vorratsdatenspeicherung Druck auf Buschmann ...
Angesichts der wieder wachsenden islamistischen Terrorgefahr steigt in der Ampelkoalition der Druck auf Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eine Neuregelung der sogenannten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 12:57 Uhr
Buschmann, Forderungen
Buschmann weist Forderungen nach Reform der Schuldenbremse ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat anhaltende Forderungen unter anderem aus der SPD nach einer Reform der Schuldenbremse zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.24 07:22 Uhr
Buschmann, Kennzeichnungspflicht
Buschmann fordert Kennzeichnungspflicht für KI-Bildmaterial ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht sich für eine Kennzeichnungspflicht für mit Künstlicher Intelligenz hergestellte Filme und Fotos aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.24 00:00 Uhr
Buschmann, Behörden-Entlastung
Buschmann erwartet Behörden-Entlastung durch Cannabis-Legalisierung ...
Die teilweise Legalisierung von Cannabis wird nach Einschätzung von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Justiz und Polizei mittelfristig entlasten.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.04.24 00:00 Uhr
Buschmann, Konsequenzen
Buschmann verlangt harte Konsequenzen für Fußball-Chaoten ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert mit Blick auf die Europameisterschaft im Sommer harte Konsequenzen für Fußball-Chaoten.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 08:14 Uhr
Buschmann, Einigung
Buschmann stellt Einigung auf Reform des Unterhaltsrechts ...
