Thema: Bundesjustizminister
Buschmann, Erwartung
![Initiatoren zur Stärkung des Bundesverfassungsgerichtes (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Initiatoren zur Stärkung des Bundesverfassungsgerichtes (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Buschmann dämpft Erwartung an Verfassungsgerichts-Schutzgesetz
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat davor gewarnt im Kampf gegen den Extremismus zu stark auf gesetzliche Schritte zu setzen: Es wäre naiv zu glauben, man könnte durch zusätzliche Regeln dafür sorgen, dass das Land ohne Schaden bliebe, sollten eines Tages Extremisten die Mehrheit in den Parlamenten übernehmen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.24 01:00 Uhr
Buschmann, Aktivitäten
Buschmann erwartet weitere Aktivitäten ausländischer Agenten ...
Nach der Festnahme einer chinesischen Staatsbürgerin in Leipzig wegen Spionageverdachts hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor weiteren Ausspähversuchen ausländischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.24 15:57 Uhr
Grüne, Buschmann
Grüne verlangen von Buschmann Gesetz gegen digitale Gewalt ...
Die Grünen pochen darauf, dass Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schnell das lange geplante Gesetz gegen digitale Gewalt vorlegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.09.24 12:45 Uhr
Buschmann, Pilotversuch
Buschmann bot Pilotversuch für direkte Zurückweisungen ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat in einem Gespräch mit der Union am Dienstag den Vorschlag gemacht einen Pilotversuch für direkte Zurückweisungen von Migranten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.09.24 12:27 Uhr
Union, Regulierungseifer
Union beklagt «Regulierungseifer» der Ampel. Das sei auch ...
Der Bundesjustizminister wirbt in der Debatte über den Etat seines Hauses für mehr Anstrengungen beim Abbau von Bürokratie.
dpa.de, 13.09.24 10:45 Uhr
Ampel, Details
Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket. Dieses ...
Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket.
dpa.de, 07.09.24 11:35 Uhr
Justizminister, Maßnahmenbündel
Justizminister kündigt Maßnahmenbündel an - Sondersitzung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach dem Terroranschlag von Solingen ein "Maßnahmenbündel" angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.24 16:27 Uhr
Justizminister, Spielraum
Justizminister sieht rechtlichen Spielraum für Bürgergeld-Kürzung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hält eine Kürzung des Bürgergeldes für rechtlich möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.08.24 08:44 Uhr
Justizminister, Gesetz
Justizminister plant neues Gesetz zu Kindsunterhalt für ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will bis Anfang September die lang erwarteten Reformgesetze der Ampelkoalition zum Familienrecht auf den Weg zu bringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.08.24 01:41 Uhr
Union, Ampel-Streit
Union kritisiert neuen Ampel-Streit über BKA-Befugnisse ...
