Thema: Brandner

Stephan Brandner: Demokratie braucht Qualität - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: Demokratie braucht Qualität - Foto: presseportal.de
Stephan, Brandner

Stephan Brandner: Weitere Angriffe der Kartellparteien auf ...

Berlin - Medienberichten zufolge haben sich die Koalitionsfraktionen auf umfassende Änderungen und Verschärfungen der Geschäftsordnung des Bundestages geeinigt. So sollen ...

presseportal.de, 01.09.25 17:03 Uhr
Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat - Foto: presseportal.de
Stephan, Brandner

Stephan Brandner: Justiz am Anschlag - Ergebnis fortdauernder ...

Berlin - Der Deutsche Richterbund warnt vor einer massiven Überlastung der Justiz. So hatten die Staatsanwaltschaften im Jahr 2024 bereits zum zweiten Mal in Folge rund 5 ...

presseportal.de, 01.09.25 12:28 Uhr
Stephan Brandner: Lächerlich-hilfloses KI-Gutachten ist versuchte Diffamierung der stärksten Partei Deutschlands - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: Lächerlich-hilfloses KI-Gutachten ist versuchte Diffamierung der stärksten Partei Deutschlands - Foto: presseportal.de
Stephan, Brandner

Stephan Brandner: Ramelow hat Langeweile und verkennt die ...

Berlin - Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert gegenüber der ...

presseportal.de, 29.08.25 10:34 Uhr
Stephan Brandner: Lächerlich-hilfloses KI-Gutachten ist versuchte Diffamierung der stärksten Partei Deutschlands - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: Lächerlich-hilfloses KI-Gutachten ist versuchte Diffamierung der stärksten Partei Deutschlands - Foto: presseportal.de
Stephan, Brandner

Stephan Brandner: Weitere verrückte SPD-Vorschläge zur ...

Berlin - Nach der glücklicherweise gescheiterten Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf kündigt SPD-Fraktionschef Miersch nun eine neue Kandidatin an. Die Personalie solle ...

presseportal.de, 22.08.25 12:41 Uhr
Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat - Foto: presseportal.de
Stephan, Brandner

Stephan Brandner: Ehemaligen Verkehrsminister auch zivilrechtlich ...

Berlin - Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird sich vor Gericht verantworten müssen. Hintergrund ist eine Aussage im Bundestags-Untersuchungsausschuss ...

presseportal.de, 21.08.25 15:20 Uhr
Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat - Foto: presseportal.de
Stephan, Brandner

Stephan Brandner: Gedenken zum 64. Jahrestag des Mauerbaus ...

Berlin - Heute jährt sich der Beginn des Baus der Berliner Mauer zum 64. Mal. Am 13. August 1961 errichtete das Regime der DDR einen sogenannten antifaschistischen Schutzwall ...

presseportal.de, 13.08.25 11:50 Uhr
Stephan Brandner: Lächerlich-hilfloses KI-Gutachten ist versuchte Diffamierung der stärksten Partei Deutschlands - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: Lächerlich-hilfloses KI-Gutachten ist versuchte Diffamierung der stärksten Partei Deutschlands - Foto: presseportal.de
Stephan, Brandner

Stephan Brandner: Rückzug von Brosius-Gersdorf - ein kleiner ...

Berlin - Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Bewerbung nach der massiven öffentlichen Kritik zurückgezogen. ...

presseportal.de, 07.08.25 14:10 Uhr
Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat - Foto: presseportal.de
Stephan, Brandner

Stephan Brandner: Bundestag weiter verkleinern und Wahlrecht ...

Berlin - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner regt erneute Änderungen des erst in der vergangenen Legislaturperiode geänderten Wahlrechts an. Dies sei Bestandteil des ...

presseportal.de, 04.08.25 14:10 Uhr
Stephan Brandner: AfD fordert sofortigen Stopp der Erweiterung des Bundeskanzleramtes - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: AfD fordert sofortigen Stopp der Erweiterung des Bundeskanzleramtes - Foto: presseportal.de
Stephan, Brandner

Stephan Brandner: AfD fordert sofortigen Stopp der Erweiterung ...

Berlin - Seit dem Jahr 2023 wird das Bundeskanzleramt erweitert - es soll in seiner Größe mehr als verdoppelt werden. Die ursprünglich veranschlagten Baukosten von 637 ...

presseportal.de, 30.07.25 11:55 Uhr