Thema: Anrufung
Mitbestimmung, Rechtsprechung
Zwei leere Stühle an einem Konferenztisch in einem modernen Bürogebäude bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Mitbestimmung: Rechtsprechung verkürzt Weg zur Einigungsstelle deutlich
Die Rechtsprechung 2026 erlaubt die direkte Anrufung der Einigungsstelle, wenn Verhandlungen als aussichtslos gelten. Das stärkt die Effizienz der betrieblichen Mitbestimmung.
boerse-global.de, 17.08.26 03:18 Uhr
KI-Mitbestimmung, VDAA
KI-Mitbestimmung: VDAA zeigt Weg zur schnelleren Einigungsstelle ...
Der VDAA analysiert, wie Unternehmen durch direkte Anrufung der Einigungsstelle KI-Projekte schneller umsetzen können, warnt aber vor rechtlichen Risiken.
boerse-global.de, 26.07.26 04:01 Uhr
Krankenhausgesellschaft, Anrufung
Krankenhausgesellschaft für Anrufung des Vermittlungsausschusses ...
Vor der Bundesratssitzung am Freitag ruft die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die Länder auf Lauterbachs Krankenhausreform in den Vermittlungsausschuss zu schicken. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 07:16 Uhr
SPD, Sicherheitspaket
SPD verzichtet bei Sicherheitspaket auf Vermittlungsausschuss ...
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese sieht keine Möglichkeit mehr die vom Bundesrat gestoppten Teile des Sicherheitspakets durch die Anrufung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 00:00 Uhr
Kommunen, Ermessensspielraum
Kommunen drängen auf mehr Ermessensspielraum bei Tempolimits ...
Die Kommunen haben auf mehr Freiheit bei der Einführung von Tempolimits gepocht und die Ampelkoalition zur Anrufung des Vermittlungsausschusses aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 00:00 Uhr
Bundesregierung, Ländern
Bundesregierung macht Ländern Zugeständnisse bei Cannabis-Gesetz ...
