Thema: Anrufung
Krankenhausgesellschaft, Anrufung
Krankenhaus (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Krankenhausgesellschaft für Anrufung des Vermittlungsausschusses
Vor der Bundesratssitzung am Freitag ruft die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die Länder auf, Lauterbachs Krankenhausreform in den Vermittlungsausschuss zu schicken.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 07:16 Uhr
SPD, Sicherheitspaket
SPD verzichtet bei Sicherheitspaket auf Vermittlungsausschuss ...
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese sieht keine Möglichkeit mehr die vom Bundesrat gestoppten Teile des Sicherheitspakets durch die Anrufung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 00:00 Uhr
Kommunen, Ermessensspielraum
Kommunen drängen auf mehr Ermessensspielraum bei Tempolimits ...
Die Kommunen haben auf mehr Freiheit bei der Einführung von Tempolimits gepocht und die Ampelkoalition zur Anrufung des Vermittlungsausschusses aufgefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 00:00 Uhr
Bundesregierung, Ländern
Bundesregierung macht Ländern Zugeständnisse bei Cannabis-Gesetz ...
