Thema: Ampel-Pläne
Antidiskriminierungsbeauftragte, Ampel-Pläne
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, ist unzufrieden mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. (Archivbild) - Foto: Soeren Stache/dpa
Der EU-Kommission reichen die deutschen Regelungen zum Schutz vor Diskriminierung des Geschlechts nicht.
dpa.de, 09.10.24 05:00 Uhr
Streit, Abtreibungsrecht
Streit um Abtreibungsrecht neu entbrannt. CDU-Politiker ...
Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.
dpa.de, 09.04.24 13:02 Uhr
Abtreibungsdebatte, Unionsfraktionsspitze
Abtreibungsdebatte: Unionsfraktionsspitze droht mit Klage. ...
Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.
dpa.de, 09.04.24 10:24 Uhr
NRW-Innenministerium, Fahrverbot
NRW-Innenministerium fordert Fahrverbot für Kiffer
Nach der Cannabis-Legalisierung wird darum gestritten, ob Kiffer Auto fahren dürfen, das NRW-Innenministerium lehnt die Ampel-Pläne dazu ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 02:00 Uhr
Union, Cannabis-Gesetz
Union: Cannabis-Gesetz bricht Völkerrecht. In Brüssel ...
Seit Monaten laufen CDU und CSU gegen die Ampel-Pläne zur Entkriminalisierung von Cannabis Sturm.
dpa.de, 03.03.24 04:44 Uhr
Bund, Deutscher
Bund Deutscher Kriminalbeamter verlangt Stopp von Cannabis-Gesetz ...
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert einen Stopp der Ampel-Pläne zur Teil-Legalisierung von Cannabis.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 08:02 Uhr
Dreyer, Agrar-Subventionskürzungen
Dreyer verteidigt geplante Agrar-Subventionskürzungen
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) verteidigt die Ampel-Pläne zur Kürzung der Agrardiesel-Subventionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.01.24 10:48 Uhr
Bauern, Habeck
Bauern hindern Habeck am Verlassen einer Fähre. Habeck ...
Bauern protestieren gegen die Ampel-Pläne zu Agrarsubventionen.
dpa.de, 05.01.24 11:24 Uhr
Wütende, Bauern
Wütende Bauern hindern Habeck am Verlassen einer Fähre. ...
