Thema: AfD-Äußerungen
Sachsen-Anhalt, Corona-Untersuchungsausschuss
2G-Regel (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Corona-Ausschuss in Sachsen-Anhalt: AfD hat genug Stimmen
Das Gesundheitsministerium von Petra Grimm-Benne warnt vor einer politischen Vorverurteilung und verweist zugleich auf die Pflicht einen parlamentarischen Mehrheitswillen zu respektieren. AfD und BSW wollen ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 07:13 Uhr
Friedrich Merz, Serap Güler
CDU: Güler lehnt Kanzlertausch und Merz-Trennung ab
Serap Güler weist Spekulationen über Hendrik Wüst als möglichen CDU-Parteichef zurück und fordert Unterstützung für Friedrich Merz. Zugleich bekräftigt sie die Abgrenzung ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 05:00 Uhr
AfD-Datenleck, Verbände
AfD-Datenleck: Verbände fordern Schutz vor Doxxing für ...
Nach dem jahrelangen Zugriff auf Adressen von Journalisten fordern Medienverbände, Doxxing im Gesetz gegen digitale Gewalt zu erfassen.
boerse-global.de, 29.10.26 21:56 Uhr
AfD-Finanzierung, Christoph Möllers
AfD-Zuschüsse: Möllers bringt Finanzierungsausschluss ...
Der Verfassungsjurist Christoph Möllers hält einen Entzug staatlicher Zuschüsse für die AfD für politisch weniger riskant als ein Parteiverbot. Dafür müsste zunächst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.26 13:11 Uhr
Theater Magdeburg, AfD Magdeburg
Theater Magdeburg: AfD will Zuschuss um 37 Millionen senken ...
Die AfD begründet ihren Antrag mit der schwierigen Finanzlage der Stadt und fordert eine Prüfung der bisherigen Theaterstruktur. Im Stadtrat formiert sich bereits Widerstand ...
dpa.de, 29.10.26 12:18 Uhr
CDU Sachsen-Anhalt, Tobias Rausch
CDU Sachsen-Anhalt streitet über Erklärung nach AfD-Wahl ...
Mehrere CDU-Abgeordnete sollten schriftlich erklären nicht für die AfD-Kandidaten gestimmt zu haben. Fraktionschef Sven Schulze weist die Verantwortung zurück während ...
dpa.de, 28.10.26 15:52 Uhr
Forsa-Umfrage, Union und AfD
Forsa: Union steigt auf 21 Prozent AfD bleibt bei 27 Prozent ...
Die Union verbessert sich in der wöchentlichen Forsa-Erhebung auf 21 Prozent bleibt aber sechs Punkte hinter der AfD. Zugleich steigt die Zufriedenheit mit Friedrich Merz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.26 14:07 Uhr
Sachsen-Anhalt, CDU und SPD
Ministerpräsidentenwahl: SPD fordert Merz nach Sachsen-Anhalt ...
Die SPD verlangt von CDU-Chef Friedrich Merz eine persönliche Intervention in Sachsen-Anhalt. Hintergrund ist die Sorge dass CDU-Abgeordnete einem AfD-Kandidaten zur Wahl ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.26 19:13 Uhr
AfD-Datenschutzprüfung, Erstwähler-Datensätze
AfD-Datenschutzprüfung: 5.480 Erstwähler-Datensätze im ...
Nach einem E-Mail-Abfluss untersucht die Aufsicht den Umgang mit rund 5.480 Erstwähler-Datensätzen, darunter ungeschützte Übermittlungen.
boerse-global.de, 25.10.26 01:55 Uhr
Politbarometer, Union und AfD
Politbarometer: Union verkürzt Abstand zur AfD auf drei ...
