Suchbegriff: Parlament in Rubrik News
Weimer will Internetkonzerne mit Abgabe zur Kasse bitten ...
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer plant eine Digitalabgabe, die große Internetkonzerne wie Google US02079K1079 und Meta US30303M1027 treffen würde.
dpa.de, 29.05.25 05:51 UhrRückschlag für Trump: Gericht erklärt Zölle für rechtswidrig. ...
US-Präsident Donald Trump hat Handelspartnern den Kampf angesagt und happige Zölle verhängt.
dpa.de, 29.05.25 03:43 UhrFPSB Deutschland und EFPA: Mehr Finanzexpertise für Europa ...
FPSB Deutschland und EFPA: Mehr Finanzexpertise für Europa - Erstmals über 100.000 zertifizierte Finanzplaner
pressetext.de, 28.05.25 12:20 UhrMützenich: Von Waffenlieferungen an Israel absehen
Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich befürwortet einen Stopp der Waffenlieferungen nach Israel.
dpa.de, 27.05.25 08:20 UhrVon Stetten verlangt schnellere Unternehmenssteuersenkung ...
Der CDU-Wirtschaftspolitiker Christian Freiherr von Stetten hält die von der schwarz-roten Koalition geplante Senkung der Körperschaftsteuer in fünf Schritten um jeweils ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.05.25 14:24 UhrAktien Europa: Klare Gewinne nach Zoll-Aufschub - London ...
Europas wichtigste Aktienmärkte haben sich zum Wochenstart nach dem US-Zollaufschub für EU-Waren von ihren Freitagsverlusten erholt.
dpa.de, 26.05.25 12:02 UhrKanada empfängt seinen König - Hilft das gegen Trump?. ...
Charles ist nicht nur britisches Staatsoberhaupt, sondern auch König von Kanada.
dpa.de, 26.05.25 06:12 UhrParteien machen vor Präsidentenwahl in Polen mobil. Bei ...
Parteien machen vor Präsidentenwahl in Polen mobil
dpa.de, 25.05.25 15:51 UhrBundeskanzler Friedrich Merz beim 27. Internationalen WDR ...
Bundeskanzler Friedrich Merz beim 27. Internationalen WDR Europaforum
presseportal.de, 25.05.25 14:23 UhrEU-Reform könnte Fluggastrechte deutlich schwächen
Von Verspätungen betroffene Fluggäste haben in Zukunft möglicherweise deutlich seltener Anspruch auf Entschädigung.
dpa.de, 25.05.25 14:17 UhrGroße Demos sollen Polen vor Präsidentenwahl mobilisieren. ...
Große Demos sollen Polen vor Präsidentenwahl mobilisieren
dpa.de, 25.05.25 04:30 UhrEU-Reform könnte Fluggastrechte deutlich schwächen. Möglicherweise ...
Wenn ein gebuchter Flug mehr als drei Stunden Verspätung hat, haben Passagiere Anspruch auf finanzielle Entschädigung.
dpa.de, 24.05.25 04:45 UhrArbeitgeberverband warnt vor 15 Euro Mindestlohn per Gesetz ...
Eine abermalige Erhöhung des Mindestlohns per Gesetzeseingriff wäre aus Sicht des Geschäftsführers der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) Steffen Kampeter ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 01:00 UhrChef-Handelspolitiker des EU-Parlaments droht Trump mit ...
Nach der von US-Präsident Donald Trump angekündigten Eskalation im Zollstreit mit der EU droht der Chef-Handelspolitiker im EU-Parlament Bernd Lange (SPD) mit Gegenmaßnahmen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 01:00 UhrFeierliches Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Abgeordnetenhaus ...
Berlin - Symbolik pur: Vor dem Berliner Parlament wurden sie Teil der Parlamentsarmee.
presseportal.de, 23.05.25 16:00 UhrEU vermutet Spionageangriff Irans auf deutsche Abgeordnete. ...
Die deutsche Grünen-Politikerin Hannah Neumann setzt sich im Europaparlament gegen Unterdrückung und Gewalt im Iran ein.
dpa.de, 23.05.25 14:55 UhrUmfrage: Zwiespältiges Votum über Regierungsstart
Gut zwei Wochen nach Start der neuen Bundesregierung fällen die Deutschen einer Umfrage zufolge ein zwiespältiges Urteil über deren Arbeit.
dpa.de, 23.05.25 08:18 UhrSaalstreit entschieden: SPD behält Raum im Bundestag. Am ...
Nach der Bundestagswahl schaukelt sich die Debatte immer mehr hoch.
dpa.de, 22.05.25 14:21 UhrUS-Repräsentantenhaus stimmt für Trumps Steuergesetz
Ein von US-Präsident Donald Trump vorangetriebenes Steuer- und Ausgabengesetz hat das Repräsentantenhaus passiert.
dpa.de, 22.05.25 14:04 UhrEU-Parlament billigt Zölle auf russische Dünger und Nahrung ...
Das EU-Parlament hat zusätzliche Zölle auf Dünger und Nahrungsmittel aus Russland und Belarus auf den Weg gebracht.
dpa.de, 22.05.25 13:57 UhrEU-Parlament billigt Zölle auf russische Dünger und Nahrung ...
Das EU-Parlament hat zusätzliche Zölle auf Dünger und Nahrungsmittel aus Russland und Belarus auf den Weg gebracht.
dpa.de, 22.05.25 12:58 UhrEU-Parlament billigt Zölle auf russische Dünger und Nahrung. ...
Trotz des Kriegs in der Ukraine werden noch immer Agrarprodukte aus Russland in die EU importiert.
dpa.de, 22.05.25 12:53 UhrEU-Parlament stimmt für weniger Bürokratie bei Importen ...
Das EU-Parlament will den bürokratischen Aufwand für die Einfuhr energieintensiver Güter wie Stahl und Dünger reduzieren.
dpa.de, 22.05.25 12:03 UhrForan kündigt eine geplante nicht vermittelte Privatplatzierung ...
Foran Mining Corporation / CA3449112018
irw-press.com, 21.05.25 21:35 UhrHuawei-Affäre - Fünf EU-Abgeordneten droht Immunitätsverlust ...
Fünf Europaabgeordneten droht wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit dem chinesischen Unternehmen Huawei der Verlust ihrer Immunität.
dpa.de, 21.05.25 19:02 UhrHenning Otte ist neuer Wehrbeauftragter des Bundestags. ...
Der Wehrbeauftragte ist Anwalt der Soldaten und soll dem Parlament bei der Kontrollfunktion helfen.
dpa.de, 21.05.25 18:46 UhrLinken-Abgeordneter Bauer nimmt wieder an Bundestagssitzung ...
Nach dem Mützen-Eklat in der letzten Woche hat der Linken-Bundestagsabgeordnete Marcel Bauer am Mittwoch wieder ohne Baskenmütze an der Plenarsitzung teilgenommen - zumindest ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 18:21 UhrVerbraucherschützer gehen gegen Handgepäck-Gebühr vor ...
Auf vielen Flügen fällt für Handgepäck ab einer bestimmten Größe eine zusätzliche Gebühr an - Verbraucherschutzgruppen haben dagegen nun eine offizielle Beschwerde ...
dpa.de, 21.05.25 15:28 UhrSpahn mahnt zu schnellen Entscheidungen zur Wirtschaftsstärkung ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat angesichts der schlechten Prognosen des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schnelle Entscheidungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 14:57 UhrGrüne wollen Nord-Stream-Pipelines dauerhaft stilllegen ...
Die Bundestagsfraktion der Grünen will die schwarz-rote Bundesregierung dazu bringen, die ungenutzten Nord-Stream-Pipelines dauerhaft stillzulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 14:00 UhrGrüne pochen nach Neonazi-Razzia auf AfD-Verbotsverfahren ...
Die Grünen nehmen die Anklagen der Bundesanwaltschaft gegen die mutmaßliche Neonazigruppe Letzte Verteidigungswelle zum Anlass erneut ein AfD-Verbotsverfahren zu fordern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 13:56 UhrVerbraucherschützer gehen gegen Handgepäck-Gebühr vor. ...
Wer auf Billigflügen größeres Handgepäck mitnehmen möchte, muss oft draufzahlen.
dpa.de, 21.05.25 12:00 UhrKlöckner wirbt für Verbleib von Phoenix
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) spricht sich für eine Beibehaltung des Senders Phoenix bei einer möglichen Reduzierung der Spartenkanäle von ARD und ZDF aus. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 09:52 UhrEuropaminister warnt vor nationaler Verteilung von EU-Geld ...
Der Chef der Europaministerkonferenz, Stefan Gruhner, hat davor gewarnt, EU-Gelder nur noch auf nationaler statt wie bisher auf regionaler Ebene zu verteilen.
dpa.de, 21.05.25 06:16 UhrUnion drängt auf schärfere Sanktionen gegen russischen ...
Der außenpolitische Sprechers der Unions-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt (CDU) hat sich dafür ausgesprochen dass neue Sanktionen gegen Russland vor allem die russischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 01:00 UhrBundeskanzler Friedrich Merz beim 27. Internationalen WDR ...
Bundeskanzler Friedrich Merz beim 27. Internationalen WDR Europaforum
presseportal.de, 20.05.25 16:43 UhrEU-Einigung auf Milliardenhilfe für Ägypten
Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben den Weg für Milliardenhilfen an Ägypten freigemacht.
dpa.de, 19.05.25 23:13 UhrRechtsruck trübt Konservativen-Sieg in Portugal. Die erst ...
Der rasante Aufstieg der Rechtspopulisten ist in Portugal offenbar nicht aufzuhalten.
dpa.de, 19.05.25 05:22 UhrPro-Europäer Nicusor Dan gewinnt Präsidentenwahl in Rumänien. ...
Es war eine Richtungswahl.
dpa.de, 19.05.25 05:00 UhrRechtsruck überschattet Konservativen-Sieg in Portugal. ...
Im März stürzte er über ein Misstrauensvotum.
dpa.de, 19.05.25 00:49 UhrKonservative laut Prognosen stärkste Kraft in Portugal. ...
Im März stürzte er über ein Misstrauensvotum.
dpa.de, 18.05.25 21:45 UhrPrognosen: Konservative gewinnen erneut Wahl in Portugal. ...
Erst im März hatte Portugals konservativer Regierungschef Montenegro ein Misstrauensvotum im Lissabonner Parlament krachend verloren.
dpa.de, 18.05.25 21:13 UhrGrüne fordern Untersuchungsausschuss zu Merkels Russlandpolitik ...
Nach neuen Erkenntnissen zu Angela Merkels Russland-Politik fordern Oppositionspolitiker einen Untersuchungsausschuss der ihre Billigung des Verkaufs deutscher Gasspeicher ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.05.25 12:00 UhrParlamentswahl in Portugal begonnen
In Portugal hat am Morgen eine vorgezogene Parlamentswahl begonnen.
dpa.de, 18.05.25 10:14 UhrKopf-an-Kopf-Rennen bei Richtungswahl in Rumänien
Die Rumänen entscheiden an diesem Sonntag in einer Stichwahl, ob der Rechtspopulist und EU-Skeptiker George Simion neuer Präsident wird.
dpa.de, 18.05.25 10:14 UhrKopf-an-Kopf-Rennen bei Richtungswahl in Rumänien
Es ist eine Entscheidung von großer Bedeutung über Rumänien hinaus.
dpa.de, 18.05.25 09:55 UhrParlamentswahl in Portugal begonnen. Aber wenn die Umfragen ...
Die Portugiesen wählen ein neues Parlament.
dpa.de, 18.05.25 09:11 UhrKlöckner verteidigt Rauswurf von Linken-Abgeordnetem mit ...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat den Rauswurf des Linken-Abgeordneten Marcel Bauer, der seine Baskenmütze nicht absetzen wollte, verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.05.25 20:07 UhrFortsetzung der russisch-ukrainischen Gespräche offen. ...
Zumindest Moskau und Ankara gehen von weiteren russisch-ukrainischen Gesprächen aus.
dpa.de, 17.05.25 05:00 UhrLinken-Abgeordneter von Rauswurf wegen Baskenmütze überrascht ...
Nach seinem Rauswurf aus dem Plenarsaal am Donnerstag hat sich der Linken-Bundestagsabgeordnete Marcel Bauer überrascht über das Vorgehen von Bundestagsvizepräsidentin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.05.25 17:33 UhrGrüne kritisieren Dobrindts Migrations-Theater
Die Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament befürchtet rechtliche Konsequenzen für Polizisten, die Asylsuchende zurückgewiesen haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.05.25 11:05 UhrDobrindt stellt Pläne vor - Grüne gegen neue Grenzkontrollen ...
Der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt stellt heute im Bundestag sein Programm für die nächsten vier Jahre vor.
dpa.de, 16.05.25 06:35 UhrBillionen-Trip durch Nahost? Trumps Zahlen und viele Fragen. ...
Millionen, Milliarden, Billionen: Während seiner Reise durch die Golfregion spricht der US-Präsident wie so oft über gewaltige Summen.
dpa.de, 15.05.25 16:52 UhrKlingbeil will schnell Reform der Schuldenbremse anstoßen ...
Finanzminister Lars Klingbeil will rasch eine Reform der Schuldenbremse anstoßen.
dpa.de, 15.05.25 09:51 UhrKlingbeil will schnell Reform der Schuldenbremse anstoßen. ...
Eine große Reform der Schuldenbremse gab es gerade.
dpa.de, 15.05.25 09:41 UhrSPD wirft Landesregierung mangelnde Sorgfalt bei Northvolt ...
Die SPD wirft der Landesregierung Versäumnisse im Zuge der Förderung für die geplante Northvolt-Batteriefabrik bei Heide vor.
dpa.de, 15.05.25 05:55 UhrEsken kritisiert mediale Debatte über ihre Person als Jagd ...
SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den medialen Umgang mit ihr und die Debatte über ihre Person mit scharfen Worten kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.05.25 17:39 UhrHenning Otte soll neuer Wehrbeauftragter werden. Die Aufgabe ...
Der Wehrbeauftragte ist Anwalt der Soldaten und soll dem Parlament bei der Kontrollfunktion helfen.
dpa.de, 14.05.25 14:41 UhrGewerkschaft bestreikt erstmals die Kölner Ford-Werke
Erstmals in ihrer fast hundertjährigen Geschichte hat ein Streik die Kölner Ford US3453708600-Werke getroffen und die Arbeit weitgehend zum Erliegen gebracht.
dpa.de, 14.05.25 10:30 UhrGewerkschaft bestreikt erstmals die Kölner Ford-Werke. ...
Seit 1930 gibt es die Ford-Werke in Köln, seither wurde dort noch nie regulär gestreikt.
dpa.de, 14.05.25 10:23 UhrBundestag soll im September früher aus der Sommerpause ...
Union und SPD planen offenbar, angesichts ihres Arbeitsprogramms den Bundestag in diesem Jahr früher aus der Sommerpause zu holen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.05.25 10:09 UhrMerz stellt Regierungsprogramm im Bundestag vor
Gut eine Woche nach seiner Wahl zum Bundeskanzler gibt Friedrich Merz am Mittwoch im Bundestag seine erste Regierungserklärung ab (13.00 Uhr).
dpa.de, 14.05.25 05:50 UhrWDH/ Harte Jahre : Milliarden-Sparpaket für Österreich ...
(falsche Wortfolge im letzten Satz korrigiert: gibt es)WIEN - Mit der Streichung von staatlichen Klima-Förderungen und anderen Haushaltskürzungen will die österreichische ...
dpa.de, 13.05.25 23:05 Uhr«Königreich Deutschland» verboten – Gründer in U-Haft. ...
Auch wenn ihre Ideen oft wirr klingen, viele «Reichsbürger» sind aus Sicht der Sicherheitsbehörden keineswegs harmlos.
dpa.de, 13.05.25 19:32 UhrUSA und Saudis beschließen großes Rüstungsgeschäft. ...
Saudi-Arabien ist seit Jahren das größte Empfängerland von Rüstungsgütern aus den USA.
dpa.de, 13.05.25 16:39 UhrGrüne: Bund wälzt Grenz-Rechtsunsicherheit auf Bundespolizei ...
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Grenzpolitik der neuen Bundesregierung scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.05.25 15:47 UhrBilger kann sich AfD-Ausschussvorsitze nicht vorstellen
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Steffen Bilger, kann sich Ausschussvorsitze für die AfD im Bundestag nicht vorstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.05.25 10:17 UhrDobrindt verbietet «Königreich Deutschland» - Festnahmen. ...
Sie erkennen den Staat nicht an, verbreiten Verschwörungserzählungen und zahlen oft keine Steuern.
dpa.de, 13.05.25 09:00 UhrEU-Gasmarkt vor Engpässen - Europäische Vorkommen rücken ...
Miningscout / DE0000000022
irw-press.com, 13.05.25 08:40 UhrDobrindt verbietet «Königreich Deutschland». Vier Männer ...
Auch wenn ihre Ideen oft wirr klingen, viele «Reichsbürger» sind aus Sicht der Sicherheitsbehörden keineswegs harmlos.
dpa.de, 13.05.25 07:52 UhrAustraliens Konservative wählen erstmals Frau zur Chefin. ...
Nach ihrer krachenden Wahlschlappe bekommen die Konservativen eine neue Führungsspitze.
dpa.de, 13.05.25 03:52 UhrEndet mit PKK-Auflösung der Kurdenkonflikt in der Türkei?. ...
Mit der Auflösung der PKK könnte ein neues Kapitel im türkisch-kurdischen Verhältnis beginnen.
dpa.de, 12.05.25 11:04 UhrDeutschland und Israel - leichte Störungen zum Jubiläum. ...
Das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel war schon einmal sorgenfreier.
dpa.de, 12.05.25 04:56 UhrUS-Finanzminister warnt vor Zahlungsausfall im August
