Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als schwierig

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) fordert einen zügigen Abschluss der Ampel-Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2024.

Baerbock warnt vor Weltordnung der Gewalt

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) fordert, die Unterstützung für die Ukraine trotz zunehmender "Ermüdung" wegen der langen Kriegsdauer nicht zu verringern.

Habeck bringt neues Sondervermögen ins Spiel

Mitten in der noch ungelösten Haushaltskrise der Bundesregierung hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Idee eines Sondervermögens für die Zukunft Deutschlands ...

COP 28/ROUNDUP: Hier, um Welt zu retten - Baerbock mahnt ...

Auf der UN-Klimakonferenz in Dubai gibt es aus Sicht von Außenministerin Annalena Baerbock die historische Chance nach jahrzehntelanger Debatte einen Ausstieg aus Kohle Öl ...

COP28: Baerbock sieht Gegner von mehr Klimaschutz in Dubai ...

Außenministerin Annalena Baerbock sieht bei der Weltklimakonferenz in Dubai unter den etwa 200 Teilnehmerstaaten eine große Mehrheit für mehr Klimaschutz.

COP28/Baerbock: Haben auf Klimakonferenz noch hartes Stück ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat China und Saudi-Arabien aufgefordert, ehrgeizigen Beschlüssen auf der Klimakonferenz nicht im Wege zu stehen.

Wagenknecht-Verein erhielt auch zahlreiche Auslands-Spenden ...

Für ihren politischen Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" hat die langjährige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht auch zahlreiche Spenden aus dem Ausland erhalten.

«Anatomie eines Falls» räumt beim Europäischen Filmpreis ...

Das Gerichtsdrama «Anatomie eines Falls» räumt beim Europäischen Filmpreis ab.

Haushaltskrise: Barley warnt vor Sparkurs

Auch die Spitzenkandidaten der SPD für die kommende Europawahl Katarina Barley hat sich indirekt gegen die Beibehaltung der Schuldenbremse im Bundeshaushalt für das kommende ...

Widerstand gegen mehr Klimaschutz aus Fossil-Staaten

In den Bemühungen um mehr Klimaschutz sieht Außenministerin Annalena Baerbock nach wie vor viel Widerstand bei Ländern, die auf Brennstoffe wie Öl und Gas setzen.

COP28/Baerbock: Viel Widerstand gegen mehr Klimaschutz aus ...

In den Bemühungen um mehr Klimaschutz sieht Außenministerin Annalena Baerbock nach wie vor viel Widerstand bei Ländern, die auf Brennstoffe wie Öl und Gas setzen.

Russen bei Olympia: Faeser nimmt IOC in Pflicht. Nun äußert ...

Russen und Belarussen dürfen bei den Olympischen Spielen in Paris starten, wenn sie Vorgaben erfüllen.

Baerbock bei COP28: Viel Widerstand aus Fossil-Staaten. ...

In der kommenden Woche endet die Weltklimakonferenz in Dubai.

Dröge will Steuervorteilen für Dienstwagen abbauen

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat im Zuge der Haushaltsverhandlungen der Ampel den Abbau der Steuervorteile für Dienstwagen gefordert.

Pisa-Schock: Stark-Watzinger dringt auf Grundgesetzänderung. ...

Schulische Bildung ist laut Grundgesetz Ländersache - dem Bund sind weitgehend die Hände gebunden.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 08.12.2023 - 17.00 Uhr ...

US-Arbeitsmarkt entwickelt sich überraschend robustWASHINGTON - Der US-Arbeitsmarkt zeigt nach wie vor keine größeren Anzeichen von Schwäche.

Draghi könnte EU-Kommissionspräsident werden

Der Ex-Präsident der EZB Mario Draghi wird als möglicher Kandidat für den Chefposten der EU-Kommission gehandelt - Frankreichs Präsident Macron mache sich bereits für ...

WDH/COP28/Baerbock: China und Saudi-Arabien sollen für ...

(Wochentag im 2.

Baerbock: China und Saudi-Arabien sollen für Klimaschäden ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat Länder mit großer Verantwortung für die Klimakrise dazu aufgefordert in den Finanztopf zur Abfederung von Klimaschäden in ärmeren ...

Baerbock erwartet von Israel mehr Schutz von Zivilisten

Außenministerin Annalena Baerbock verlangt von der israelischen Regierung einen stärkeren Einsatz für den Schutz von Zivilisten im Gazastreifen.

Lammert für Pau-Verbleib im Bundestagspräsidium

Obwohl sich die Fraktion der Linken im Bundestag aufgelöst hat plädiert der langjährige Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) für einen Verbleib der Linken-Politikerin ...

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch. Nach Thüringen ...

Prüffall, Verdachtsfall, Beobachtungsfall: Behörden attestieren der AfD eine zunehmende Radikalisierung.

Faeser: Grenzkontrollen werden weitere zwei Monate verlängert ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angekündigt, die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz über den 15.

Faeser: Grenzkontrollen werden zwei Monate verlängert. ...

Faeser: Grenzkontrollen werden zwei Monate verlängert

Faeser verlängert Grenzkontrollen für mindestens zwei ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, die Kontrollen an den deutschen Grenzen zu verlängern.

Frei schreibt Brief an Bas:  Koalitionsfraktionen zur Ordnung rufen ...

Die Unionsfraktion hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas aufgefordert, die Ampel-Regierung in der Haushaltskrise zur Ordnung zu rufen.

EU und China nähern sich bei strittigen Handelsfragen wieder ...

Im Streit um Handelsfragen und unfairen Wettbewerb sind die EU und China bei ihrem 24.

Staatsministerin will Mehrwertsteuer auf Presseprodukte ...

Die Mehrwertsteuer auf Presseprodukte wie Zeitungen sollte aus Sicht von Medienstaatsministerin Claudia Roth weiter sinken.

Über 300.000 Asylanträge seit Jahresbeginn. Auch aus einem ...

Nicht nur aus Syrien und Afghanistan kommen viele Flüchtlinge nach Deutschland.

COP28: Baerbock will bei Klimakonferenz Ausstieg aus fossilen ...

Außenministerin Annalena Baerbock erwartet von der Weltklimakonferenz in Dubai ein globales Bekenntnis, dass wir alle schrittweise aus den fossilen Energien aussteigen . ...

COP28/Schulze: Klimakonferenz letztes Aufbäumen der fossilen Industrie ...

Auf der Weltklimakonferenz in Dubai ist nach Einschätzung von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze "ein letztes Aufbäumen der fossilen Industrie" zu beobachten.

COP28: Schulze sieht letztes Aufbäumen der fossilen Industrie ...

Zum Ende der ersten Woche der Weltklimakonferenz (COP28) in Dubai sieht Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) die ölproduzierenden Staaten unter Druck.

Faeser sieht keine konkreten Gefahren für Weihnachtsmärkte ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht derzeit keine konkrete Anschlagsgefahr auf deutschen Weihnachtsmärkten, warnt jedoch vor radikalisierten Einzeltätern.

Staatsminister tritt im Streit um britische Asylpolitik ...

Der Streit um die Verschärfung der britischen Zuwanderungsgesetze tritt innerhalb der Konservativen Partei von Premierminister Rishi Sunak immer offener zutage.

Staatsminister tritt im Streit um britische Asylpolitik ...

Der Streit um die Verschärfung der britischen Zuwanderungsgesetze tritt innerhalb der Konservativen Partei von Premierminister Rishi Sunak immer offener zutage.

Bund versichert: EU-Mediengesetz führt nicht zu Überwachung ...

Der Bund ist Bedenken entgegengetreten dass es mit dem geplanten EU-Mediengesetz in Deutschland zur verstärkten Überwachung von Medienhäusern und der Arbeit von Journalisten ...

maybrit illner im ZDF über die Not-OP am Haushalt. Mainz ...

maybrit illner im ZDF über die Not-OP am Haushalt

Özoguz für Neupositionierung im Nahostkonflikt

Die Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestags Aydan Özoguz (SPD) fordert eine Neupositionierung der deutschen Bundesregierung im Nahostkonflikt.

Plan für Pressegesetz zu Auskunftsrecht beim Bund im Jahr ...

Medienstaatsministerin Claudia Roth will 2024 ein Gesetz für mehr Rechtsklarheit zu Presseauskünften bei Bundesstellen anschieben.

Israel: Kämpfe «im Herzen von Chan Junis» im Süden Gazas. ...

Ungeachtet internationaler Kritik setzt Israel seine Bodenoffensive fort.

Baerbock: Israel muss humanitäres Völkerrecht in Gaza ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat Israel angesichts der dramatischen humanitären Lage im Gazastreifen zur Einhaltung des Völkerrechts aufgerufen.

Roth will 2024 Pressegesetz zu Auskunftsrecht beim Bund ...

Medienstaatsministerin Claudia Roth will 2024 ein Gesetz für mehr Rechtsklarheit zu Presseauskünften bei Bundesstellen anschieben.

Baerbock in Slowenien: Klimakrise und EU-Erweiterung Themen. ...

Bundesaußenministerin Baerbock führt in Ljubljana bilaterale und europapolitische Gespräche.

EU-Aufnahme der Balkanstaaten im eigenen Interesse

Außenministerin Annalena Baerbock sieht eine Aufnahme der sogenannten Westbalkanländer in die EU angesichts des seit bald zwei Jahre andauernden russischen Kriegs in der ...

CDU-Bundesvize Prien: Deutschland muss sozialer Bildungsstaat ...

CDU-Bundesvize und Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien hat mit Blick auf die anstehenden Pisa-Ergebnisse zu mehr Investitionen in Bildung aufgerufen.

Baerbock: EU-Aufnahme der Balkanstaaten im eigenen Interesse. ...

Die Kriege im Gazastreifen und der Ukraine begleiten die deutsche Außenministerin auch in Ljubljana.

Prien: Deutschland muss sozialer Bildungsstaat werden. Die ...

Heute wird zum ersten Mal seit der Corona-Pandemie die neue Pisa-Schulleistungsstudie vorgelegt.

Saarlands Ministerpräsidentin für Aussetzen der Schuldenbremse ...

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat in der Debatte um den Bundeshaushalt 2024 vor einem Sozialabbau gewarnt und auf den Einsatz von Bundesmitteln für ...

Baerbock: EU-Aufnahme der Balkanländer im eigenen Interesse ...

Außenministerin Annalena Baerbock sieht eine Aufnahme der sogenannten Westbalkanländer in die EU angesichts des seit bald zwei Jahre andauernden russischen Kriegs in der ...

EU-Verkehrsminister sprechen über neue Führerscheinregeln. ...

Jedes Jahr sterben mehr als 20.000 Menschen auf den Straßen der EU.

EU-Staaten positionieren sich im Streit um neue Führerscheinregeln ...

Die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der EU-Staaten wollen europäische Straßen sicherer machen und dafür neue Führerscheinvorgaben einführen.

Führerscheinregeln: EU-Staaten positionieren sich. Das ...

Jedes Jahr stirbt rechnerisch eine kleine Stadt auf den Straßen der EU: mehr als 20.000 Menschen.

Kalenderblatt 2023: 12. Dezember

COP28/Entwicklungsministerin: Mehr Staaten sollten für ...

Auch Staaten wie China Katar und Saudi-Arabien sollten aus Sicht von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze freiwillig in einen neuen Geldtopf zum Ausgleich von Klimaschäden ...

Auch Grüne für Abschluss des Haushalts 2024 noch in diesem ...

Nach der SPD sprechen sich auch die Grünen für einen Abschluss des Bundeshaushalts 2024 noch in diesem Jahr aus.

«Kneifen nicht»: DOSB will Olympia und mehr Wertschätzung. ...

DOSB-Präsident Thomas Weikert schwört die Mitgliederversammlung auf eine Olympia-Bewerbung ein und scheut Kritik am Bund nicht.

Sitte für stärkere Ost-Ausrichtung der Linken

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Petra Sitte wirbt für eine stärkere Ost-Ausrichtung ihrer Partei.

Olympia und Sportreform: DOSB setzt Signale für die Zukunft. ...

Die DOSB-Mitgliederversammlung beschert Rückenwind für die Olympia-Bewerbung und die Spitzensportreform.

Kick it like Baerbock bei 3nach9: Olaf Scholz ist der Libero ...

Bremen - In der Radio Bremen-Talkshow sprach die Bundesaußenministerin über die Parallelen von Sport und Politik und ihre Leidenschaft für Werder Bremen.

Stark-Watzinger fordert Vorgehen gegen Antisemitismus an ...

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat Hochschulleitungen dazu aufgefordert, konsequent gegen Antisemitimus vorzugehen.

Wagenknecht: «Möglichst bald den Bundestag neu wählen». ...

Nach der CSU bringt nun auch die ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht eine vorgezogene Bundestagswahl ins Spiel.

Baerbock ruft Araber zur Zusammenarbeit auf. Baerbock sieht ...

Nach dem Ende der humanitären Feuerpause toben im Gazastreifen wieder schwere Kämpfe.

Haushalt: Stark-Watzinger hält Startchancen-Programm für ...

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht das geplante Programm für Schulen mit einem hohen Anteil an benachteiligten Schülern von Bund und Ländern nicht ...

Vorsorgliche Festnahmen zeigen islamistische Terrorgefahr. ...

Weihnachtsmärkte, Züge: Die Behörden sprechen hier von «weichen Zielen».

Gaza-Krieg: Unicef befürchtet weiteres «Blutbad». Israels ...

Die Hoffnung auf eine weitere Verlängerung der Feuerpause im Gaza-Krieg hat sich zerschlagen.

COP28: Von der Leyen fordert bei Klimakonferenz Ausbau von ...

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei der Weltklimakonferenz in Dubai für einen entschlossenen Ausbau von Bepreisungssystemen für Kohlendioxid geworben. ...

Kämpfe im Gazastreifen: Unicef befürchtet weiteres «Blutbad». ...

Die Hoffnung auf eine weitere Verlängerung der Feuerpause im Gaza-Krieg hat sich zerschlagen.

COP28: Emirate kündigen Fonds für Klimaprojekte an. Die ...

In Dubai soll die Klimakonferenz Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung erzielen.

Ministerin Schulze fordert Beteiligung Chinas an Klimaschäden-Fonds ...

Nach der Finanzzusage Deutschlands und der Vereinigten Arabischen Emirate zum Ausgleich von Klimaschäden in armen Staaten hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze ...

Ukraine: Massive Zerstörungen durch russischen Angriffskrieg ...

Durch die seit mehr als 21 Monaten andauernde russische Invasion sind ukrainischen Angaben zufolge in dem angegriffenen Land mehr als 170 000 Gebäude beschädigt oder zerstört ...

Iranische Aktivistin kritisiert Auswärtiges Amt. Ihr Vorwurf: ...

Eine iranische Aktivistin sagt ein Treffen im Auswärtigen Amt ab.

Wagenknecht-Bündnis sammelt eine Million Euro Spenden ein ...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat rund eine Million Euro Spenden gesammelt.

Schulze fordert China zu Finanzzusagen für Klimaschädenfonds ...

Nach den Finanzzusagen Deutschlands und der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) für den Fonds zur Unterstützung ärmerer Staaten im Fall klimabedingter Schäden hat Entwicklungsministerin ...

Bundestag debattiert über beschleunigte Einbürgerungen. ...

Die Ampel tut sich mit einigen ihrer Vorhaben zur Migrationspolitik schwer.

Keine Blut-und-Boden-Gemeinschaft . Absatz FDP ergänzt)BERLIN ...

(6.

Feuerpause im Gaza-Krieg hält weiter. Doch Zwischenfälle ...

Noch schweigen die Waffen.

Buschmann: Keine «Blut-und-Boden-Gemeinschaft». Besonders ...

Die Ampel tut sich mit einigen ihrer Vorhaben zur Migrationspolitik schwer.

Keine 'Blut-und-Boden-Gemeinschaft'

Bei Beratungen über beschleunigte Einbürgerungen und die Beseitigung von Abschiebungshindernissen hat sich gezeigt dass die trennende Linie in der Migrationspolitik nicht ...

Baerbock: Lassen Zerstörung der OSZE durch Russland nicht ...

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa soll Spannungen abbauen.

CDU-Abgeordnete für Tötung nicht vermittelbarer Tiere ...

Nicht vermittelbare Tiere, die in Tierheimen leben, sollten nach Meinung der CDU-Bundestagsabgeordneten Astrid Damerow notfalls getötet werden.

Baerbock an Putin: Stoppen Sie den Krieg. Russland hat die ...

Die OSZE hat die Aufgabe, Spannungen zwischen Ost und West abzubauen.

Baerbock: OSZE soll sich Blockade durch Russland entgegenstellen ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat die Mitglieder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) aufgerufen sich der Blockade durch Russland entgegenzustellen. ...

Feuerpause im Gaza-Krieg wird fortgesetzt. Die Feuerpause ...

Im Gaza-Krieg können die Menschen auf die Freilassung weiterer Geiseln der islamistischen Hamas hoffen.

EQS-Adhoc: Orell Füssli AG: Orell Füssli hebt Prognose ...

Orell Füssli AG: Orell Füssli hebt Prognose für das Geschäftsjahr 2023 an und nominiert Pascale Bruderer als neue Verwaltungsrätin Orell Füssli AG / Schlagwort(e): Prognoseänderung ...

Orell Füssli AG: Orell Füssli hebt Prognose für das Geschäftsjahr ...

Orell Füssli AG / CH0003420806

Bundestag debattiert über schnellere Einbürgerung und ...

Der Bundestag berät an diesem Donnerstag über zwei weitere Bausteine der von der Ampel-Koalition angekündigten Reformen in der Migrationspolitik.

Baerbock: OSZE ist Puzzlestück für Sicherheit in Europa. ...

Die OSZE hat die Aufgabe, Spannungen zwischen Ost und West abzubauen.

Mihalic zweifelt an Wirkung stationärer Grenzkontrollen ...

Die Bundestagsparteien bewerten die im Oktober ausgeweiteten stationären Grenzkontrollen unterschiedlich.

Nato geht von großen russischen Verlusten in der Ukraine ...

Die Ukraine ist bei ihren Bemühungen um eine Rückeroberung besetzter Gebiete zuletzt kaum vorangekommen.

KORREKTUR/ROUNDUP: Nato geht von enormen russischen Verlusten ...

(Bezeichnung des Formats in der vorletzten Zwischenüberschrift korrigiert)BRÜSSEL - Die Nato geht von enormen russischen Verlusten in der Ukraine aus.

Nato geht von enormen russischen Verlusten in der Ukraine ...

Die Nato geht von enormen russischen Verlusten in der Ukraine aus.

Baerbock verteidigt Reise zu OSZE-Ministertreffen mit Russland ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat ihre geplante Reise zu einem OSZE-Ministertreffen mit russischer Beteiligung verteidigt.

Republikanerin Liz Cheney warnt eindringlich vor Trump

Die US-Republikanerin Liz Cheney hat erneut mit deutlichen Worten vor Ex-Präsident Donald Trump gewarnt und ihre Parteikollegen scharf kritisiert.

Republikanerin Liz Cheney warnt eindringlich vor Trump. ...

Liz Cheney findet immer wieder deutliche Worte, wenn es um Donald Trump geht.

Baerbock mahnt Türkei: Nato-Beitritt Schwedens mehr als überfällig ...

Außenministerin Annalena Baerbock hat deutliche Kritik an den von der Türkei verursachten Verzögerungen bei der Aufnahme Schwedens in die Nato geübt.

Haushaltskrise: NRW-Ministerin warnt vor Folgen für Ruf ...

Nordrhein-Westfalens stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) hat vor schwerwiegenden Folgen für den Standort Deutschland gewarnt wenn die Bundesregierung ...

Haushaltskrise: NRW-Ministerin sieht Standort Deutschland ...

Nordrhein-Westfalens stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) hat vor schwerwiegenden Folgen für den Standort Deutschland gewarnt wenn die Bundesregierung ...

Pflegebevollmächtigte will Sonder-Parkrecht für Pflegedienste ...

Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung Claudia Moll (SPD) fordert ein bundesweites Sonderparkrecht für ambulante Pflegedienste um die derzeit äußerst angespannte ...

Kalenderblatt 2023: 8. Dezember

Tausende bei Friedensdemo mit Wagenknecht in Berlin. Die ...

Zu einer Demonstration gegen den Ukraine-Krieg war aufgerufen, aber auch der Gaza-Krieg war ein Thema.