Werneke kritisiert Bund-Länder-Beschlüsse

Verdi-Chef Frank Werneke hält die Kommunen trotz der Bund-Länder-Beschlüsse nicht ausreichend auf den Flüchtlingszuzug vorbereitet.

Bund und Länder einig über Finanzierung von Migrationskosten. ...

Es hat bis in den frühen Morgen gedauert - doch dann haben sich Bund und Länder auf einen Migrationskompromiss verständigt.

FDP-Generalsekretär mahnt neue Realpolitik an

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Beschlüsse der MPK als "Meilensteine" bezeichnet und eine "neue Realpolitik" angemahnt.

Union mit Migrationsbeschluss unzufrieden

Zu spät und vor allem zu wenig - so lautet das Urteil von CDU und CSU über die Ergebnisse der nächtlichen Bund-Länder-Runde.

Gemeinsame Kontrollen von Polizei und Ordnungsamt. Mit dabei ...

Baesweiler - Am vergangenen Freitag (03.11.2023) fand in der Zeit zwischen 17:00 Uhr und 01:00 Uhr zum wiederholten Mal ein gemeinsamer Schwerpunkteinsatz der Polizei Aachen ...

Erkältungszeit: Jetzt abgelaufene Medikamente und ihre ...

Köln - Der Hals kratzt, die Nase läuft - doch Nasenspray und Hustentropfen sind abgelaufen.

Landkreistag macht Front gegen Bund-Länder-Beschlüsse

Der Landkreistag hat enttäuscht auf die Bund-Länder-Beschlüsse zur Asylpolitik reagiert.

Kommunen sehen MPK-Beschlüsse als Schritte in richtige ...

Der Städte- und Gemeindebund hat die Asyl-Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels begrüßt und eine schnelle Umsetzung angemahnt.

Bartsch nennt MPK Runde der Enttäuschungen

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens als "Runde der Enttäuschungen" kritisiert.

Finanzierung Migrationskosten: Bund und Länder einigen ...

Es hat bis in den frühen Morgen gedauert - doch dann haben sich Bund und Länder auf einen Migrationskompromiss verständigt.

Migration D-Ticket - Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels. ...

Die Spannung vor dem Bund-Länder-Gipfel war groß - die Beratungen dauerten bis tief in die Nacht.

Bund und Länder einig bei Flüchtlingskosten. Nun ist der ...

Es war ein fast schon ewiges Streitthema zwischen der Bundesregierung und den Ländern: Die Frage, wer wie viel Geld für die Versorgung Geflüchteter bereitstellt.

Wohnungslosenhilfe warnt vor kalter Jahreszeit

Die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) Verena Rosenke hat vor den Gefahren der Kälte für Obdachlose gewarnt und auf mehr bezahlbaren ...

Zwischenergebnisse Bund-Länder-Gipfel: Streit über Migration. ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Einigung auf schnellere Planung - Streit über Migration. ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Einigung auf Paket zur schnelleren Planung - Streit über ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Viel Ärger bei Länderrunde zum Thema Migration. Jetzt ...

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig.

Jordanische Containerstadt Saatari - Träume von Europa

Während die Ministerpräsidenten mit dem Kanzler über eine Begrenzung der Asylzuwanderung sprechen reist die Entwicklungsministerin in ein syrisches Flüchtlingslager - ...

Südhessen: Polizei bildet neue Freiwillige Polizeihelferinnen ...

Südhessen - Seite Mitte Oktober absolvierten insgesamt acht ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger über mehrere Wochen erfolgreich ihre Ausbildung im Freiwilligen Polizeidienst. ...

Umweltverbände: Wärmegesetz verliert Anspruch an Klimaschutz. ...

Das Heizungsgesetz ist beschlossen, bald will die Bundesregierung auch ein Wärmeplanungsgesetz auf den Weg bringen.

Tarifflucht: Massive Folgen für Staat und Beschäftigte. ...

Bezahlen Arbeitgeber nicht ihrem Tarif gemäß Löhne aus, schadet das nicht nur den betroffenen Beschäftigten.

Woidke hält mehr Geld vom Bund für Flüchtlinge für notwendig ...

Vor dem Treffen der Länderchefs mit Kanzler Scholz appelliert Brandenburgs Regierungschef Woidke an den Bund bei der Frage von mehr Geld für Flüchtlinge auf die Länder ...

DGB: Milliardenverluste für Staat durch Tarifflucht

Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) entgehen dem Staat durch Tarifflucht von Arbeitgebern jährlich Einnahmen in Milliardenhöhe.

Wüst fordert MPK-Beschluss zur Begrenzung von Migration ...

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht in der Begrenzung der Migration die zentrale Aufgabe der Bund-Länder-Runde im Kanzleramt.

Länder erhöhen bei Flüchtlingskosten Druck auf den Bund ...

Die Länder erhöhen den Druck auf den Bund, seinen Anteil an der Finanzierung der Flüchtlingskosten zu erhöhen.

Streit um Zukunft des Deutschlandtickets spitzt sich zu

Der Streit um die Zukunft des Deutschlandtickets spitzt sich zu.

Städtetag will Asylbewerber sofort arbeiten lassen

Der Deutsche Städtetag fordert Bund und Länder auf, Flüchtlingen rasch den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern.

Kommunen fordern Migrationsgesetzbuch

Der Städte- und Gemeindebund fordert vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) die Einführung eines Migrationsgesetzbuches zur Sammlung aller zuwanderungspolitischer Maßnahmen. ...

SPD-geführte Länder erhöhen Druck auf Scholz in Migrationspolitik ...

Die SPD-geführten Länder erhöhen vor der Ministerpräsidentenkonferenz den Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) die finanzielle Unterstützung für die Versorgung von Geflüchteten ...

Dreyer attackiert Merz in Migrationsdebatte

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Begrenzung ...

Migration: Hohe Erwartungen an Bund-Länder-Treffen. Die ...

Migration wird absehbar das Topthema bei Verhandlungen von Bundeskanzler Scholz mit den Regierungschefs der Länder.

Migration: Hohe Erwartungen an Bund-Länder-Treffen. Die ...

Migration wird absehbar das Topthema bei Verhandlungen von Bundeskanzler Scholz mit den Regierungschefs der Länder.

Polat will dauerhafte Finanzierung von Unterkünften für ...

Filiz Polat parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion fordert vor dem Bund-Länder-Treffen am Montag Geld für Länder und Kommunen damit sie auch ...

Verdi drängt auf Aussetzung der Schuldenbremse

Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag drängt die Gewerkschaft Verdi auf eine Aussetzung der Schuldenbremse.

Kommunen fordern vollständige Entlastung bei Flüchtlingskosten ...

Städte, Gemeinden und Landkreise fordern Bund und Länder auf, in Zukunft für die gesamten Flüchtlingskosten aufzukommen.

Länder und Kommunen: Mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung. ...

Die Migrationskrise dürfte ein bestimmendes Thema sein bei den Gesprächen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Regierungschefs der Bundesländer am Montag.

Ministerpräsident Weil will nationalen Konsens bei Migration. ...

Die Migrationskrise dürfte ein bestimmendes Thema sein bei den Gesprächen zwischen Bund und Ländern am Montag.

Weil warnt vor übertriebenen Erwartungen bei Zahl der Abschiebungen ...

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnt vor "übertriebenen Erwartungen" bei der Zahl der Abschiebungen aus Deutschland.

Dobrindt will Obergrenze von 100.000 Asylbewerbern im Jahr ...

Angesichts weiter steigender Flüchtlingszahlen fordert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine deutlich niedrigere Obergrenze für Asylbewerber als bislang diskutiert. ...

Rufe aus CDU und FDP nach Leistungsänderung für geflohene ...

Politiker von CDU und FDP bringen eine Änderung der Leistungen für ukrainische Flüchtlinge ins Spiel.

Migrationsgipfel: Länder wollen mehr Geld und Steuerung ...

Schon seit Wochen wird über eine stärkere Begrenzung der irregulären Zuwanderung nach Deutschland diskutiert.

Migratzionsgipfel: Länder wollen mehr Geld und Steuerung ...

Schon seit Wochen wird über eine stärkere Begrenzung der irregulären Zuwanderung nach Deutschland diskutiert.

Verdi kündigt Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Länder ...

Nach der zweiten Runde der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder am Freitag haben die Gewerkschaften zu Warnstreiks aufgerufen. ...

hart aber fair / am Montag 6. November 2023 live aus Berlin ...

München - Moderation: Louis Klamroth

Film-Nachwuchs erzählt emotionale Geschichte über das ...

Stuttgart - Studierende der Hochschule der Medien Stuttgart haben in Kooperation mit der Initiative RadKULTUR zwei Semester lang eine Sonderbeilage und einen Film zum Thema ...

Connemann kritisiert Deutschlandpakt als Luftnummer

Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Gitta Connemann hält die bisherigen Beschlüsse der Bundesregierung zur Begrenzung der Migration für unzureichend. ...

Rhein zu Migration: «Haben die Belastungsgrenze erreicht». ...

Die Debatte um Kontrolle und Begrenzung von Migration wird kontrovers geführt.

Mehr Miteinander: So bleiben Sie geistig fit. Das Apothekenmagazin ...

Baierbrunn - Auf Reisen gehen mit Gleichgesinnten in Sachen Digitalisierung auf dem neuesten Stand bleiben sich um die Enkel kümmern alte Kontakte erneuern oder sich in einem ...

Weil lehnt Wüst-Vorschlag zu Drittstaatenregelung ab

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag im Kanzleramt hat Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) den Vorschlag seines nordrhein-westfälischen Amtskollegen ...

Länder fordern mehr Geld für Flüchtlingsversorgung. Mit ...

Scholz will einen breiten Konsens in der Migrationspolitik.

Union fordert bei Migration Entgegenkommen des Kanzlers

Vor dem für Freitag geplanten Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz zur Migrationspolitik fordert die Union ein Entgegenkommen des Kanzlers. ...

Länder fordern mehr Geld vom Bund für Flüchtlingsversorgung. ...

Scholz will einen breiten Konsens in der Migrationspolitik.

Göring-Eckardt für Verständigung mit Union in Migrationspolitik ...

Die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Grüne), plädiert für eine politische Verständigung in der Migrationsdebatte mit CDU und CSU.

Flüchtlingsgipfel: Forderung nach mehr Geld für Migranten. ...

Alleine nach Hessen gelangen jeden Tag rund 180 neue Migranten.

Schirdewan erwägt Klage gegen Wagenknecht

Der Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, erwägt eine Klage gegen die Abgeordneten der Linksfraktion, die mit Sahra Wagenknecht eine neue Partei gründen wollen.

Zweite Tarifrunde für den öffentlichen Dienst gestartet. ...

Nach der ergebnislosen ersten Runde in den Tarifverhandlungen des öffentlichen Dienstes der Länder geht es nun in Runde zwei.

BSI sieht große Bedrohung durch Cyberkriminalität. Ihre ...

Claudia Plattner hat als Präsidentin erstmals den Lagebericht des BSI zur Cybersicherheit in Deutschland vorgestellt.

Anleihe für Projekt „Am grünen Anger“ erfolgreich ...

Semodu AG / DE000A2GS6H7

Stamp will Verwaltungsreform zur Erleichterung von Abschiebungen ...

Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), hat eine Verwaltungsreform zur Erleichterung von Abschiebungen vorgeschlagen.

Nouripour verteidigt bessere Arbeitsmöglichkeiten für ...

Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Kabinettsbeschluss verteidigt, dass Geflüchtete künftig schneller die Möglichkeit bekommen, eine Beschäftigung aufzunehmen.

Ostsee-Sturmflut: Wiederaufbaufonds über Millionen geplant. ...

Die Ostsee-Sturmflut mit einem Jahrhundert-Hochwasser in Flensburg hat in Schleswig-Holstein enorme Schäden angerichtet.

Große bronzezeitliche Halle in der Prignitz entdeckt. Bei ...

Möglicherweise ist es der Grundriss der Versammlungshalle des sagenumwobenen «Königs Hinz».

>>Stadt Sontra wird Teilnehmer im KOMPASS-Sicherheitsprogramm ...

Eschwege - Polizeidirektion Werra-Meißner

FW Sonsbeck: Erfolgreiche Halbzeit in der Grundausbildung. ...

Sonsbeck - Insgesamt 24 Frauen und Männer konnten am vergangenen Samstag erfolgreich die erste Hälfte der Truppfrau- bzw.

FW Alpen: Erfolgreiche Halbzeit in der Grundausbildung. ...

Alpen - Insgesamt 24 Frauen und Männer konnten am vergangenen Samstag erfolgreich die erste Hälfte der Truppfrau bzw.

Kabinett erleichtert Geflüchteten die Arbeitsaufnahme. ...

Für Geduldete und Menschen im Asylverfahren soll es einfacher werden zu arbeiten.

Kabinett beschließt frühere Arbeitsaufnahme für Geflüchtete. ...

Geduldeten und Menschen im Asylverfahren soll es leichter gemacht werden zu arbeiten.

Ramelow: Mehr Flüchtlinge in Arbeit bringen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich dafür ausgesprochen, deutlich mehr Flüchtlinge in Arbeit zu bringen als bisher.

Cyberangriff legt digitale Systeme von 70 Kommunen lahm. ...

Ein kommunaler IT-Dienstleister wird vorletzte Nacht Ziel einer Cyberattacke.

Mehrweganbieter RECUP mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis ...

Mehrweganbieter RECUP mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2023 ausgezeichnet

Die 100 Vorreiter der Transformation. Düsseldorf - Der ...

Die 100 Vorreiter der Transformation

FDP dringt auf Einstufung Marokkos als sicheres Herkunftsland ...

Während Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei ihrer Reise nach Marokko Wege der Zusammenarbeit in der Migrationspolitik auslotet hat die FDP den Druck erhöht Marokko ...

Migrationsdebatte: Auch SPD reagiert zurückhaltend auf ...

Die SPD hat zurückhaltend auf die jüngsten FDP-Vorschläge zur Absenkung von Asylbewerberleistungen reagiert.

Wüst will Asyl-Wende mit Verfahren in Afrika

Angesichts der hohen Zahl nach Deutschland flüchtender Menschen fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Asylverfahren außerhalb Europas ...

Maier: Abschiebung von Straftätern an allererster Stelle ...

Der Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), hat sich für die verstärkte Abschiebung von kriminellen Asylbewerbern ausgesprochen.

Wegner warnt vor parteitaktischen Spielchen in Migrationsdebatte ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert mehr Sachlichkeit in der Migrationsdebatte.

Kurschus sieht Grenze der Aufnahmekapazität lange nicht ...

Die EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus spricht sich für "deutlich mehr legale Zugangswege nach Europa" aus.

Nouripour verteidigt schärfere Abschieberegeln

Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Kurs der Ampelkoalition in der Migrationspolitik gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt.

Mehrheit der Bundesländer fordert Bezahlkarte für Asylsuchende. ...

Mehrheit der Bundesländer fordert Bezahlkarte für Asylsuchende

IM-MV: Zukunftsfähige Feuerwehr: Christian Pegel übergibt ...

Schwerin - Heute hat Landesinnenminister Christian Pegel auf dem Gelände der Landesschule für Brand- und Katastrophen-schutz MV (LSBK MV) das erste von insgesamt 40 Löschgruppenfahrzeugen ...

Neue Chefinnen der Grünen Jugend bezeichnen sich als Sozialistinnen ...

Die neuen Chefinnen der Grünen Jugend bezeichnen sich selbst als Sozialistinnen.

Frankreich will nach Krawallen härter durchgreifen. Das ...

Nach den schweren Unruhen im Sommer will Frankreich junge Straftäter und deren Eltern konsequenter zur Verantwortung ziehen.

Steuereinnahmen 2024 minimal höher als gedacht

Interkultureller Abend des Polizeipräsidiums Südosthessen ...

Interkultureller Abend des Polizeipräsidiums Südosthessen und der Stadt Hanau

Kreis Coesfeld/ Vor 70 Jahren wurde die Kreispolizeibehörde ...

Coesfeld - Die Kreispolizeibehörde Coesfeld ist in diesem Monat 70 Jahre alt geworden.

CEO von Lancaster Resources veröffentlicht umfangreiches ...

Lancaster Resources Inc. / CA51440M1023

Einkommensrunde für Länder gestartet: Drohen Warnstreiks?. ...

Beginn neuer Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst: Es geht um Milliarden und das Einkommen an Schulen oder Unikliniken.

Herbst: Wer muss Bürgersteig vom Laub freihalten?. Mit ...

Coburg - Viele genießen den goldenen Herbst, wenn das Laub sich langsam verfärbt.

Gezielte Kontrollen des Verkehrsdienstes. Insgesamt registrierten ...

Minden Bad Oeynhausen Lübbecke Hille - Neben mehreren Verwarngeldern bei Radfahrenden wegen Nutzung der falschen Radwegseite sowie Verstößen von E-Scooter-Fahrern erhoben ...

Esken verteidigt Ehrung von Altkanzler Schröder

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Ehrung von Altkanzler Gerhard Schröder gerechtfertigt.

Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Institutionen ...

Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Institutionen, die mit Sicherheitsaufgaben betraut sind, trafen sich zur vierten Sicherheitskonferenz

Abschiebungen: Unions-Politiker dämpfen Erwartungen. Union ...

Mehr und schnellere Abschiebungen verspricht Innenministerin Faeser.

Einkommensrunde für Länder startet: Drohen Warnstreiks?. ...

Beginn neuer Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst: Es geht um Milliarden und das Einkommen an Schulen oder Unikliniken.

Unionsinnenminister dämpfen Erwartungen an Abschiebeplänen. ...

Mehr und schnellere Abschiebungen verspricht Innenministerin Faeser.

Karbon-X geht mit der Métis Settlements Development Corporation ...

ACCESSWIRE News Network / US0000000003

Noch immer schreitet die Wärmewende in Deutschland schleppend ...

Stuttgart - Was die Klimaziele angeht fehlt es nicht an ambitionierten Verkündungen: Die EU will mit dem Green Deal bis 2050 klimaneutral werden Deutschland bis 2045 die ...

Streit um Glasfaser-Doppelausbau. Glasfaser bietet hierfür ...

Gutes Internet daheim wird immer wichtiger, sei es für das Homeoffice, Spiele oder Virtual-Reality-Anwendungen.

Widerstand bei Grünen und Jusos gegen Abschiebepläne der ...

Bei den Grünen und Jusos wächst die Kritik an den Plänen der Bundesregierung, die Abschiebepraxis zu verschärfen.

Tag des Einbruchschutzes 2023

Rhein-Kreis Neuss - Bereits seit Herbst 2012 findet am letzten Sonntag im Oktober, dem Datum der Zeitumstellung, der "Tag des Einbruchschutzes" statt.

Kinderschützer warnen vor verschärfter Abschiebepraxis ...

Im Vorfeld der Kabinettsentscheidung für eine verstärkte Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern übt die Kinderrechtsorganisation Terre des hommes (TDH) massive Kritik ...