Nouripour begrüßt Protestbrief gegen Asylkurs der Grünen ...

Grünen-Chef Omid Nouripour begrüßt den Protestbrief der Parteibasis gegen den Asylkurs der Grünenspitze.

Studie: Drittel ist Smartphone im Urlaub wichtiger als Familie ...

Einem Drittel der Deutschen ist im Urlaub das Smartphone wichtiger als die Reisebegleitung.

Chinas Exporte unerwartet stark eingebrochen. Nur der Handel ...

Schlechte Aussichten für die zweitgrößte Volkswirtschaft: Der wichtigen Exportmaschinerie geht die Puste aus.

Was der Ukraine-Krieg fürs Klima heißt. Daneben hat der ...

Tag für Tag sorgt Russland in der Ukraine für Tod, Leid und Zerstörung.

Asyl-Politik: EVP-Chef fordert EU-Staaten zu Einigkeit auf. ...

Am Donnerstag beraten die EU-Innenminister über die strittige Reform des EU-Asylsystems.

Österreich will bei Flüchtlingsverteilung Solidarität ...

In der Debatte über ein neues europäisches Asylsystem sieht Österreich andere in der Pflicht.

Weber warnt Ampel vor Aufweichung von EU-Asylverfahren

EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen sich beim Treffen der EU-Innenminister an diesem Donnerstag auf einen gemeinsamen Standpunkt zu einigen ...

Landkreistag für Abschiebungen aus EU-Asylzentren

Der deutsche Landkreistag plädiert für die Einrichtung von sogenannten Asylzentren an den EU-Außengrenzen und eine schnelle Abschiebung von dort abgelehnten Asylbewerben. ...

Bahn muss bei Verspätungen durch Notfälle nicht mehr zahlen. ...

Ein verspäteter Zug kann ganz schön Nerven kosten - doch ab einer Stunde werden Teile des Ticketpreises immerhin zurückerstattet.

Wahl in Polen: EU-Parlamentarier für OSZE-Beobachtermission. ...

Vor der Parlamentswahl in Polen gibt es Zweifel am demokratischen Prozess in dem osteuropäischen Land.

Bericht: EU-Kommission plant Einbau-Verbot ineffizienter ...

Die EU-Kommission will ab 2029 den Einbau ineffizienter Heizungen verbieten.

Linke kritisiert Asylpläne der EU

Der Vorsitzende der Linken Martin Schirdewan hat die Pläne der EU für eine gemeinsame europäische Asylpolitik kritisiert die Asylverfahren an den Außengrenzen und einen ...

Grünen-Europaabgeordneter hält EU-Asylpläne für grundgesetzwidrig ...

Der Europaabgeordnete Erik Marquardt (Grüne) hält die Pläne der EU für eine gemeinsame europäische Asylpolitik für grundgesetzwidrig.

Bulgarien bekommt prowestliche Regierung. Die Allianz hat ...

«Zweckehe» der prowestlichen Lager in Bulgarien: An der Spitze der neuen Regierung sollen sich zwei Ministerpräsidenten ablösen.

Wachsender Unmut über Asyl-Kurs bei den Grünen. Nun soll ...

Seit vielen Jahren kommen die EU-Staaten beim Thema Asyl nicht zueinander.

Neues Verfahren gegen Nawalny - EGMR verurteilt Russland ...

In Straßburg vor dem Europäischen Gericht für Menschenrechte erzielt der russische Oppositionelle Alexej Nawalny einen symbolischen Erfolg.

Flut nach Staudamm-Zerstörung - Westen beschuldigt Moskau. ...

Wie der Einsatz einer Massenvernichtungswaffe - so beschreibt die Ukraine die neue Zerstörung.

Europa-SPD fürchtet Menschenrechtsverstöße bei EU-Asylverfahren ...

Die Pläne zur Asylpolitik der Europäischen Union stoßen auch bei Sozialdemokraten im Europaparlament auf Kritik.

Özdemir gegen längere Importbeschränkung für ukrainisches ...

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die Entscheidung der EU-Kommission, die Handelsbeschränkungen für Getreideimporte aus der Ukraine bis zum 15.

Experten vermuten Russland hinter Staudamm-Sprengung. Kiew ...

Der wichtige Kachowka-Staudamm im Süden der Ukraine ist eingebrochen, das angrenzende Wasserkraftwerk zerstört.

Baerbock bietet Brasilien Partnerschaft der Demokratien ...

Die Außenministerin hält bei einer der wichtigsten Denkfabriken Lateinamerikas eine geoökonomische Grundsatzrede.

Treibhausgase in Industrie: Muss der Staat mehr eingreifen?. ...

Der Industriestandort Deutschland stößt eine Menge an klimaschädlichen Treibhausgasen aus.

Widerstand in Ampelfraktionen gegen EU-Asylreform wächst ...

Die geplante Asyl-Reform in der Europäischen Union stößt in den Ampelfraktionen auf Widerstand.

Konträre Meinungen zum Aufbau einer Europa-Armee

Während EU-Kommissionspräsidentin Ursula von Leyen eine europäische Armee befürwortet, äußert Bundeskanzler Olaf Scholz Zweifel.

EU geht gegen unerwünschte Einmischung vor. Die EU will ...

Länder wie China greifen im Kampf um ihre Interessen zunehmend auch auf wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen zurück.

Viele Treibhausgase aus Eisen- und Stahlerzeugung

Welche Industriezweige stoßen wieviel Treibhausgase aus? Das Öko-Institut legt eine Untersuchung vor.

Deutschland exportiert weniger Plastikmüll ins Ausland. ...

2012 exportierte Deutschland noch rund 1,5 Millionen Tonnen Plastikmüll ins Ausland.

Explosion an ukrainischem Staudamm: Wasserkraftwerk zerstört. ...

Der wichtige Kachowka-Staudamm im Süden der Ukraine ist eingebrochen, das angrenzende Wasserkraftwerk zerstört.

Auswärtiges Amt hält Scheitern von EU-Asylgipfel für ...

Eine Einigung für das EU-Asylsystem könnte beim EU-Gipfel in Luxemburg am 8.

Plastikmüllexporte in zehn Jahren halbiert

Deutschland exportiert immer weniger Plastikmüll ins Ausland.

Kosovo-Außenministerin fordert EU-Gelder an Serbien einzufrieren ...

Die Außenministerin der Republik Kosovo Donika Gervalla-Schwarz hat im laufenden Konflikt sowohl den Serben als auch der Europäischen Union schwere Vorhaltungen gemacht. ...

Scholz empfängt Macron zum Abendessen in Potsdam. Inzwischen ...

Kanzler Scholz und der französische Präsident Macron hatten keinen besonders guten Start miteinander.

Hunderte Grünen-Mitglieder kritisieren Asylkurs. Ein Brief ...

Die Überlegungen zur EU-Asylrechtsreform sorgen bei manchen Grünen für Entsetzen.

Beamte fordern mehr Einsatz im Kampf gegen Organisierte ...

Die deutschen Sicherheitsbehörden sind für den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität nicht ausreichend gerüstet.

Esken sieht EU-Vorstoß zur Kennzeichnung von KI-Inhalten ...

Die von der EU-Kommission angestrebte freiwillige Regelung für Digitalunternehmen wonach Inhalte die künftig mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt werden entsprechend ...

Mehrheit befürwortet Idee einer gemeinsamen europäischen ...

Eine Mehrheit (53 Prozent) der Deutschen fände es gut, wenn es eine gemeinsame Armee der EU- Staaten gäbe.

EU-Staaten wollen gemeinsam Drogenhandel erschweren. Die ...

Wenn ein großer europäischer Hafen seine Sicherheitsstandards hochfährt, weichen Drogenschmuggler gerne auf einen anderen aus.

EuGH: Polnische Justizreform verstößt gegen EU-Recht

EU-Kommission versus Polen: Im Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz hat der Europäische Gerichtshof ein wegweisendes Urteil gesprochen.

EuGH: Polnische Regeln für Richter verstoßen gegen EU-Recht

Sorge wegen Emiraten als Gastgeber der Weltklimakonferenz ...

Sechs Monate vor der nächsten Weltklimakonferenz in Dubai beginnen die Vorverhandlungen.

Unternehmen winkt neue Klimaschutz-Milliardenförderung. ...

Neue Technologien sollen helfen bei klimafreundlicheren Produktionsweisen.

Exporte wachsen im April - «Hoffnungsschimmer». Im April ...

Die schwache Konjunktur, geopolitische Spannungen und die hohe Inflation belasten das Auslandsgeschäft deutscher Unternehmen.

Macrons letzte Schlacht um die Rentenreform. Am Dienstag ...

In Frankreich steht der womöglich letzte Schlagabtausch bei der Rente bevor.

Deutsche Exporte leicht gestiegen

Im April sind die deutschen Exporte leicht gestiegen.

Geschäfte deutscher Autobauer erneut leicht verbessert

Die Geschäftslage der deutschen Autohersteller und ihrer Zulieferer hat sich erneut leicht verbessert.

Baerbock und Heil wollen viermal so viele Visa für Fachkräfte ...

Angesichts von 1 7 Millionen offenen Stellen in Deutschland wollen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) deutlich mehr ausgebildete ...

Habeck: Familien mit Kindern von Grenzverfahren ausnehmen. ...

Seit Jahren streiten die EU-Länder über eine gemeinsame Asyl-Reform.

Kalenderblatt 2023: 16. Juni

Kalenderblatt 2023: 15. Juni

Kalenderblatt 2023: 14. Juni

Kalenderblatt 2023: 13. Juni

Kalenderblatt 2023: 12. Juni

Union und Linke gegen Ausgleichszahlung für aufnahmeunwillige ...

Aus Union und Linkspartei kommt scharfe Kritik an dem Vorschlag der EU-Kommission aufnahmeunwillige Staaten über Ausgleichszahlungen bei der geplanten Flüchtlingsverteilung ...

Baerbock und Heil reisen nach Brasilien. Gemeinsam mit dem ...

Im ersten Teil ihrer Südamerikareise geht es für die Außenministerin nicht nur um die Kernthemen Ukraine, Klima und Umwelt.

Chefin der Signal-App kritisiert Entwicklungen im KI-Bereich ...

Die Chefin der Messenger-App "Signal", Meredith Whittaker, übt scharfe Kritik an aktuellen Entwicklungen im KI-Bereich.

Protest in Warschau gegen Polens Regierung. Auch Lech Walesa ...

In Warschau protestieren mehr als Hundertausend Menschen gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung.

Faeser schließt Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) schließt für den Fall dass es keine Fortschritte bei der geplanten europäischen Asylreform geben sollte eine Wiedereinführung ...

CDU weist Vorschlag von CSU-Vize zu EU-Seenotrettung zurück. ...

CSU-Vize Weber fordert eine neue europäische Initiative zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer.

Polens Opposition wehrt sich gegen Politik der PiS-Regierung. ...

In Polen wächst die Unzufriedenheit mit den Nationalkonservativen.

Union kritisiert Regierungspläne für EU-Asylverhandlungen. ...

Am Donnerstag beraten die Innenminister über die Reform des EU-Asylsystems.

Bundesregierung reagiert auf Kritik an EU-Asylplänen

Die Ampelkoalition reagiert auf die Kritik an Asylverfahren die bereits an der EU-Außengrenze stattfinden sollen und geht mit der Forderung nach einer Ausnahme für Kinder ...

CDU gegen Vorschlag von CSU-Vize zu EU-Seenotrettung

Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt den Vorschlag von CSU-Vize Manfred Weber nach einer Neuauflage des europäischen Hilfseinsatzes Sophia im Mittelmeer ab.

Zugkatastrophe mit mehr als 280 Toten erschüttert Indien. ...

Der Schock nach der Zugkatastrophe in Indien ist groß.

Zugkatastrophe mit mehr als 260 Toten erschüttert Indien. ...

Der Schock nach der Zugkatastrophe in Indien ist groß.

Bundesregierung sieht Verhältnis zu Polen belastet

Der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, Dietmar Nietan (SPD), sorgt sich um das Verhältnis beider Länder.

Sind Kormorane schuld am Dorsch-Mangel?. Ob die Kormorane ...

Die Zahl der Kormorane hat wieder zugenommen, der Bestand der Dorsche in der westlichen Ostsee hat sich hingegen stark dezimiert.

MdB-Flash: Asylproblematik und Außenpolitik bleiben auf ...

Die Asylproblematik hat auch in der zurückliegenden Woche Bundestagsabgeordnete beschäftigt.

Grüne fordern höhere Gebühren für Flüge mit Privatjets. ...

Hamburg - Sylt und Berlin - München - das sind häufig geflogene Strecken von Privatfliegern in Deutschland.

Baerbock offen für Asyl-Vorprüfungen an EU-Außengrenzen ...

«Fluch und Chance zugleich»: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock mahnt bei Asylverfahren an den EU-Außengrenzen die Einhaltung von Menschenrechtsstandards an.

Deutsche Wirtschaft mahnt zur Eile bei US-EU-Datenabkommen ...

Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft warnen vor Verzögerungen beim angestrebten neuen Rechtsrahmen zur Übermittlung der Daten von Europäern in die USA.

Grüne fordern höhere Gebühren für Privatflüge

Nachdem Österreich Frankreich und die Niederlande in einem gemeinsamen Schreiben an die EU-Kommission in dieser Woche scharfe Klimaschutzregeln für Privatflüge gefordert ...

Baerbock nennt Bedingungen für Asylverfahren an EU-Außengrenzen ...

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat für Asylverfahren an den EU-Außengrenzen geworben dabei aber die Einhaltung europäischer Menschenrechtsstandards angemahnt. ...

Selenskyj: Weiterhin Probleme mit Schutzbunkern in Kiew. ...

In der Hauptstadt der Ukraine bereiten dem Präsidenten Schutzbunker Sorgen.

Scholz verteidigt Ukraine-Politik gegen «Schreihälse». ...

Eine Gruppe Störer hat sich lautstark bei einem Fest der SPD gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen.

CDU will mit Ampel-Parteien Asylschutz im Grundgesetz beschneiden ...

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat den Ampel-Parteien bei der Änderung des Asylschutzes im Grundgesetz ein gemeinsames Vorgehen wie bei der Unterstützung der Bundeswehr ...

China droht Taiwan bereits vor Sicherheitskonferenz. China ...

Berlin will sich im Indopazifik stärker engagieren - und Verteidigungsminister Pistorius reist zu einer internationalen Sicherheitskonferenz in die Region.

Ostseerat fordert Zusammenarbeit bei Munitionsbergung. Doch ...

Putins Angriff auf die Ukraine schweißt die Ostsee-Anrainer stärker zusammen.

Lösung im Juli? Stand der Dinge im endlosen Brennerstreit. ...

Im April sorgte die Einigung der drei beteiligten Regionen für neue Hoffnung im Streit über den Güterverkehr auf der Brennerroute.

Twitter-Verantwortliche für Kampf gegen Hassrede geht. ...

Twitter-Besitzer Elon Musk will die Redefreiheit schützen, doch viele befürchten eine Zunahme von Hassreden und Falschinformationen.

Pistorius plädiert für stärkeres Engagement im Indo-Pazifik. ...

Bundesverteidigungsminister Pistorius nimmt am sogenannten Shangri-La-Dialog teil.

EU-Kommission sieht Lücken bei griechischem Grenzschutz ...

Die EU-Kommission sieht weiterhin massive Lücken im griechischen Grenzschutz - und hat die Regierung in Athen schriftlich aufgefordert eine Liste mit 27 Empfehlungen umzusetzen. ...

Wissing: Maßvolle KI-Regulierung muss schnell kommen. Doch ...

Künstliche Intelligenz ist eine Schlüsseltechnologie für die Zukunft.

Pistorius bei asiatischer Sicherheitskonferenz in Singapur. ...

Bundesverteidigungsminister Pistorius nimmt am sogenannten Shangri-La-Dialog teil.

Unter 50 Prozent in tarifgebundenen Betrieben beschäftigt. ...

Tarifverträge gelten in Deutschland nicht einmal mehr für jeden zweiten Arbeitnehmer.

Umweltministerium: Abgasnorm Euro 7 zügig verabschieden. ...

Im Zwist um die geplante Abgasnorm ist kein Ende in Sicht.

Dürr will auch Minderjährige in geplanten Asylzentren ...

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich dafür ausgesprochen in den geplanten Asylzentren an den EU-Außengrenzen auch Unter-18-Jährige festzuhalten bis ihre Anträge ...

Serbiens Botschafterin warnt vor Eskalation in Nordkosovo ...

Die Botschafterin Serbiens in Deutschland, Snezana Jankovic, hat vor einer Eskalation der Lage im Nordkosovo gewarnt.

Europa-Gipfel: Klares Signal an Moskau. Das Signal an Moskau ...

Fast ganz Europa trifft sich zu einem großen Solidaritätsgipfel für die Nachbarstaaten Russlands.

Außenministerin betont Sicherheitskooperation im Ostseeraum. ...

Moskau bestimmt auch das Treffen der Ostseeanrainer in der Hansestadt Wismar.

Habeck-Ministerium verteidigt Kurs im Heizungsstreit. Es ...

In der Ampel-Koalition laufen Verhandlungen über das Heizungsgesetz.

Baerbock: Kein ukrainischer Nato-Beitritt «mitten im Krieg». ...

Die Ukraine will beim Nato-Gipfel in Litauen eine konkrete Perspektive auf Aufnahme in das Verteidigungsbündnis bekommen.

Firmen reichen nicht alle Pestizid-Studien ein. Für Verbraucher ...

Es scheint ein wiederkehrendes Phänomen zu sein - auch ein deutsches Unternehmen steht unter Verdacht.

Europaparlament befürwortet EU-Lieferkettengesetz. Es melden ...

Kein Profit mit Umweltschäden und Kinderarbeit: Dafür hat sich eine Mehrheit der EU-Abgeordneten ausgesprochen.

Copernicus: Waldbrände auf Nordhalbkugel außergewöhnlich. ...

In mehreren Regionen wurden dieses Jahr Rekordemissionen verzeichnet.

EU-Parlament äußert Bedenken an ungarischem Ratsvorsitz. ...

Das Europaparlament zweifelt an, ob das Land für die Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr in Frage kommt.

EU-Häfen sollen zur Klimaneutralität beitragen. Dafür ...

Die Häfen der EU sollen zu Umschlagplätzen für erneuerbare Energien werden.

Deutschland und Dänemark teilen sich Offshore-Windkraft-Leitungen ...

Die Länder Deutschland und Dänemark bauen die Infrastruktur für Offshore-Windkraft gemeinsam aus.

Europa-Gipfel: Selenskyj bittet um Patriots und Kampfjets ...

Der zweite Gipfel der neuen Europäischen Politischen Gemeinschaft soll eine klare Botschaft an Russlands Präsidenten senden: Putins Russland ist in Europa mittlerweile nahezu ...

Moldawien hofft auf zügige europäische Integration

Der Verteidigungsminister der Republik Moldau, Anatolie Nosatii, schätzt die Bedeutung eines möglichen EU-Beitritts für sein Land als hoch ein.

Vorsicht vor «Greenwashing» im Finanzsektor

Die EU-Kommission will mehr Geld in «grüne» Anlagen lenken.