Suchbegriff: Kommunen in Rubrik News
Sunnic Lighthouse und Iqony schließen dritten Grünstromvertrag ...
Hamburg - ENERPARC-Tochter Sunnic Lighthouse und Iqony bauen ihre Zusammenarbeit aus: Beide Parteien haben jüngst einen weiteren Stromabnahmevertrag (Power Purchase Agreement ...
presseportal.de, 24.10.23 12:33 UhrWeniger Drama mehr Demokratie: Letzte Ruhe im Wald versöhnt ...
Griesheim/Köln - "Ich will nicht von Würmern aufgefressen werden!"
presseportal.de, 24.10.23 12:00 UhrPro Asyl: Gesetzespaket für Abschiebungen ist «Aktionismus». ...
Innenministerin Faeser will ein «umfassendes Gesetzespaket für mehr und schnellere Rückführungen» einbringen.
dpa.de, 24.10.23 04:21 UhrFachkräftemangel? Das AGFK-Netzwerk antwortet mit attraktiven ...
Heidelberg - Die Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen kam aus ganz Baden-Württemberg zum jährlichen AGFK-Tag im historischen Frauenbad in Heidelberg ...
presseportal.de, 23.10.23 14:46 Uhr«Bündnis Sahra Wagenknecht» präsentiert sich in Berlin. ...
Sahra Wagenknecht vollzieht mit einer Vereinsgründung wohl den ersten Schritt in Richtung einer neuen Partei.
dpa.de, 23.10.23 04:20 UhrBartsch: Linke konzentriert sich auf Ampelchaos - nicht ...
Die Linkspartei wird sich nach den Worten ihres Bundestagsfraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch in der Auseinandersetzung mit anderen Parteien nicht auf das neue Bündnis Sahra Wagenknecht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.23 00:00 UhrUnion erhöht in Migrationskrise Druck auf die Ampel. Unionspolitiker ...
Viele Kommunen stehen wegen der vielen Flüchtlinge vor großen Herausforderungen.
dpa.de, 22.10.23 14:36 UhrSPD-Parteivize Midyatli kritisiert Scholz
Die jüngsten Äußerungen von Kanzler Olaf Scholz mit Blick auf eine verstärkte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber stoßen innerhalb der SPD-Führung auf Widerspruch.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 05:00 UhrMerz fordert schnelle Entscheidungen in Migrationskrise. ...
Bundeskanzler Scholz hatte auch der Opposition einen «Deutschlandpakt» angeboten, um Reformen voranzubringen.
dpa.de, 21.10.23 12:52 UhrJunge Union fordert Reform des Asylrechts. Aber auch zwei ...
Auf dem diesjährigen Deutschlandtag der Jungen Union soll es vor allem um Migration gehen.
dpa.de, 21.10.23 11:04 UhrKritik und Zustimmung: Scholz' Bekenntnis zu Abschiebungen. ...
Der Bundeskanzler will mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben - das hat er in einem Interview ungewöhnlich deutlich gesagt.
dpa.de, 21.10.23 03:40 UhrMächtiger Sturm treibt Ostsee über die Ufer - Eine Tote. ...
Der Sturm aus Osten hat es in sich.
dpa.de, 20.10.23 21:32 UhrMächtiger Sturm treibt Ostsee über die Ufer - Ein Toter. ...
Der Sturm aus Osten hat es in sich.
dpa.de, 20.10.23 20:43 UhrHöheres Bürgergeld beschlossen. Beim Alltagsgeschäft ...
Die Länderkammer zeigt Solidarität mit Israel nach dem Überfall der Hamas.
dpa.de, 20.10.23 15:58 UhrBundesrat billigt höheres Bürgeld. Beim Alltagsgeschäft ...
Die Länderkammer zeigt Solidarität mit Israel nach dem Überfall der Hamas.
dpa.de, 20.10.23 15:56 UhrWird der Gaza-Krieg neue Fluchtbewegungen auslösen?. Dann ...
Erst beherrschte der Schock über die Massaker in Israel die Diskussion in Deutschland.
dpa.de, 20.10.23 10:37 UhrSPD-Abgeordneter gibt Kommunen Kontra
Nach den andauernden Klagen der Kommunen über die Flüchtlingssituation gibt es nun aus der Ampel-Regierung Gegenwind.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 09:51 UhrStädtetag: Jobcenter für «Job-Turbo» für Geflüchtete ...
Der Arbeitsminister will einen «Job-Turbo» für Geflüchtete zünden.
dpa.de, 20.10.23 06:47 UhrBreitband-Förderung in einigen Bundesländern ausgeschöpft ...
Die Fördertöpfe des Bundes für den Breitbandausbau in Deutschland sind in einigen Bundesländern bereits überzeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 02:00 UhrGrüne wollen Silvesterfeuerwerk einfacher einschränken ...
Die Bundestagsfraktion der Grünen will Städten und Gemeinden mehr Möglichkeiten zur Einschränkung von Silvesterfeuerwerken geben.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 00:00 UhrAudretsch kritisiert Unionsantrag zu Arbeitszwang für Flüchtlinge ...
Die Grünen kritisieren die Forderung der Unionsfraktion nach einem Arbeitszwang für anerkannte Flüchtlinge scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.23 04:00 UhrFinanzämter führen Steuerprüfungen bei hohen Einkommen ...
Die Steuerprüfungen bei Menschen mit zu versteuernden Jahreseinkommen von über 500.000 Euro haben im vergangenen Jahr gegenüber dem Vorjahr deutlich abgenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.10.23 02:00 UhrFDP und Grüne fordern Hersteller zum Bau klimafeundlicher ...
Bei der Umsetzung strengerer CO2-Vorgaben für Stadtbusse und Lkw sehen FDP und Grüne vor allem die Hersteller in der Verantwortung.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.23 02:00 UhrAmpel-Parteien sehen MPK-Vorstoß zu Asylverfahren skeptisch ...
Der Plan der 16 Ministerpräsidenten die Asylverfahren von Antragstellern aus Ländern mit einer Anerkennungsquote bis zu fünf Prozent künftig auch ohne eine Ausweitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.23 18:40 UhrSchlappe für Bürger im Streit um Tempo-30-Schilder. Ein ...
Anwohner stellen auf ihren Grundstücken Schilder auf, um langsames Fahren auf der Straße anzumahnen.
dpa.de, 17.10.23 14:28 UhrAmpel-Fraktionen einigen sich auf Verkehrsreformen. Bei ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat das «Deutschland-Tempo» ausgerufen.
dpa.de, 16.10.23 20:35 UhrGrüne kritisieren Migrationspolitik der Bundesregierung ...
Aus den Reihen der Grünen wächst die Kritik an der Migrationspolitik der Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.23 19:46 UhrStreit um Tempo 30-Schilder vor Gericht. Die Verwechslungsgefahr ...
Dürfen Anwohner mit eigenen Schildern an Autofahrer appellieren, das Tempo zu drosseln? In Freiburg wird dazu vor Gericht verhandelt.
dpa.de, 16.10.23 16:28 UhrKretschmer fordert erneut Obergrenze bei Migration. So auch ...
Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen in Deutschland - viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung.
dpa.de, 15.10.23 14:44 UhrScholz will Konsens mit Ländern und Opposition bei Migration. ...
Es gibt zwar noch keine konkreten Ergebnisse, aber ein Anfang ist gemacht.
dpa.de, 14.10.23 15:04 UhrStädtetag wertet Migrationsgipfel als wichtiges Signal
Der Deutsche Städtetag wertet das Spitzentreffen zur Migrationspolitik bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Erfolg.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.23 11:40 UhrAusloten eines überparteilichen Migrationskompromisses. ...
Bislang haben Bund und Länder über die Flüchtlingspolitik viel gestritten.
dpa.de, 13.10.23 19:40 UhrMinisterpräsidenten: Asylverfahren in drei Monaten abschließen. ...
Der Umgang mit Migration ist derzeit ein zentrales Thema in der Politik.
dpa.de, 13.10.23 14:59 UhrMinisterpräsidenten: Asylverfahren in drei Monaten beenden. ...
Das Topthema Flüchtlinge bestimmt die Konferenz der Ministerpräsidenten.
dpa.de, 13.10.23 14:29 UhrSPD will Schwarzfahr-Paragrafen aus Strafgesetzbuch streichen ...
Die SPD prescht in der Debatte um eine "Entkriminalisierung" des Schwarzfahrens im öffentlichen Nahverkehr mit einem weitgehenden Vorschlag vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.23 14:19 UhrWirtschaftsminister Habeck: Migrationspaket auf gutem Weg. ...
Die Ampel-Koalition will ein Migrationspaket verabschieden.
dpa.de, 13.10.23 11:04 UhrGeldsorgen bestimmen laut Umfrage Ängste der Deutschen. ...
Viele Menschen haben Angst, sich ihr Leben künftig nicht mehr leisten zu können.
dpa.de, 12.10.23 19:25 UhrWegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.23 17:27 UhrMigrationspaket der Ampel stößt auf unterschiedliches ...
Die Bundesregierung will «Ordnung in die Migration bringen».
dpa.de, 12.10.23 17:00 UhrWegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.23 16:37 UhrWegner gegen Zusammenarbeit mit der AfD
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Brandmauer zur AfD unbedingt aufrecht zu erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.23 16:34 UhrKommunen erwarten vorerst keine Entlastung durch Abschiebepläne ...
Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sehen die Regierungspläne für schnellere Abschiebungen von Menschen ohne Bleiberecht nur als ersten Schritt zur Reduzierung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.23 15:55 UhrWegner will mehr Zusammenarbeit mit Bundesregierung bei ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) bietet der Bundesregierung bei der Neuregelung der Migrationspolitik eine Zusammenarbeit an.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.23 14:49 UhrGeldsorgen bestimmten laut Umfrage Ängste der Deutschen. ...
Viele Menschen haben Angst, sich ihr Leben künftig nicht mehr leisten zu können.
dpa.de, 12.10.23 14:32 UhrDobrindt will vollständige Flüchtlingskosten-Übernahme ...
Angesichts der laufenden Beratungen der Länderchefs über die Asylpolitik fordert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt von der Bundesregierung eine vollständige Übernahme ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.23 13:06 UhrKeine Einigung in Finanzstreit über Deutschlandticket. ...
Vor allem die Zukunft des Deutschlandtickets stand im Fokus der Verkehrsminsiterkonferenz in Köln.
dpa.de, 12.10.23 12:05 UhrAsylpolitik: Länder beraten - Scholz sucht Schulterschluss. ...
Unter hessischem Vorsitz kommt ab heute in Frankfurt die Ministerpräsidentenkonferenz zusammen.
dpa.de, 12.10.23 11:28 UhrBernreiter: Auslaufen von 49-Euro-Ticket keine leere Drohung. ...
Bund und Länder streiten um die Finanzierung des Deutschland-Tickets.
dpa.de, 12.10.23 10:30 UhrStädte fordern pro Flüchtling mindestens 10.000 Euro vom ...
Kurz vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz in Frankfurt am Main erhöhen auch die Städte den Druck auf die Bundesregierung mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.23 10:19 UhrKommunen fordern auskömmliche Flüchtlingsfinanzierung
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat das geplante Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) und mehreren Ministerpräsidenten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.23 07:34 UhrGewerkschaften: 10 5 Prozent mehr für Landesbeschäftigte. ...
Mögliche neue Warnstreiks an Schulen und Kliniken: Die Gewerkschaften ziehen mit hohen Forderungen in den nächsten Tarifkampf um den öffentlichen Dienst.
dpa.de, 11.10.23 18:37 UhrSpitzengespräch im Kanzleramt und «Migrationspaket». ...
Die Länder haben Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung für den vom Kanzler geforderten «Deutschlandpakt» gemacht.
dpa.de, 11.10.23 17:57 UhrFaeser will schnellere Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Einigung der Ampel-Koalition auf einen erleichterten Zugang für Asylsuchende in den Arbeitsmarkt und ein härteres Durchgreifen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.23 16:57 UhrSpitzengespräch zum «Deutschlandpakt» noch in dieser ...
Die Länder haben Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung für den vom Kanzler geforderten «Deutschlandpakt» gemacht.
dpa.de, 11.10.23 16:49 UhrMinisterpräsidentenkonferenz: Bundesländer uneins über ...
Wegen Differenzen bei der Asylpolitik gibt es derzeit noch keine Einigung zwischen den 16 Bundesländern auf eine gemeinsame Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.23 15:55 UhrVerdi will für Beschäftigte der Länder 10 5 Prozent mehr ...
Verdi fordert in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 500 Euro mehr monatlich.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.23 15:37 UhrScholz lädt zu Spitzengespräch über «Deutschlandpakt». ...
Der Ton in der Asyl-Debatte verschärft sich seit Wochen.
dpa.de, 11.10.23 13:58 UhrNRW mahnt Bund zu höherer Beteiligung bei Flüchtlingskosten ...
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mahnt den Bund, seiner Verantwortung in der Migrationspolitik gerecht zu werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.23 09:55 UhrRufe aus SPD nach schärferer Migrationspolitik
Innerhalb der SPD werden die Rufe nach einer schärferen Migrationspolitik lauter.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.23 08:04 UhrKommunen sehen AfD-Aufstieg als Weckruf für neue Migrationspolitik ...
Führende Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sehen im starken Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen den Auftrag an die Politik für eine andere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.23 07:31 UhrGünther warnt vor Überforderung der Kommunen durch Flüchtlingszuzug ...
Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) warnt vor einer Überforderung der Städte und Gemeinden durch den Flüchtlingszuzug.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.23 07:05 UhrStädtetag fordert dauerhafte Lösung für Flüchtlingsfinanzierung ...
Der Deutsche Städtetag fordert eine langfristige Finanzierungslösung für die Versorgung von Flüchtlingen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.23 06:49 UhrInsolvenzwelle bei den Krankenhäusern. Müssen Kliniken ...
In vielen Krankenhäusern geht die Existenzangst um.
dpa.de, 11.10.23 06:15 UhrAmpel-Parteien wollen Migration begrenzen
Angesichts der Flüchtlingszahlen wollen die Vorsitzenden der drei Ampel-Parteien die Migration begrenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.10.23 00:03 UhrWoidke will Sachleistungen für Flüchtlinge
Die Union will es die Koalitionspartei FDP auch und nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus die finanziellen Anreize für Migranten zu verringern. ...
dpa.de, 10.10.23 16:21 UhrLänder fordern kontinuierliche Flüchtlingsfinanzierung ...
Wegen der anhaltenden Migrationskrise werden die Rufe aus den Ländern nach einer kontinuierlichen Finanzierung der Flüchtlingskosten lauter.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.10.23 13:11 UhrJusos fordern personelle Konsequenzen nach Wahlniederlage ...
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, kritisiert Nancy Faeser (SPD) und fordert Konsequenzen aus der Wahlniederlage der SPD in Hessen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.23 20:13 UhrNeuer Höchststand bei illegalen Einreisen nach Deutschland ...
Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland steigt weiter an.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.23 16:27 UhrBeamtenbund sieht Abschluss im Bund als Blaupause für Länderrunde ...
Der Deutsche Beamtenbund (DBB) will für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes der Länder die gleichen Bedingungen durchsetzen wie sie im Frühling für Kommunen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.23 16:03 UhrCDU liegt in Hessen vorn: Schwarz-Grün könnte weiterregieren. ...
Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.
dpa.de, 08.10.23 18:23 UhrPrognosen: CDU stärkste Kraft in Hessen - Platz 2 knapp. ...
Seit dem Morgen können die Hessen über die Zusammensetzung ihres neuen Parlamentes entscheiden.
dpa.de, 08.10.23 18:13 UhrParteiinterne Kritik bei Grünen nach EU-Asylkompromiss
Nach der Einigung auf schärfere Regeln in der EU-Asylpolitik ist bei den Grünen parteiinterne Kritik laut geworden eigene Positionen in Regierungsverantwortung nach rechts ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.23 09:40 UhrRenten hinken Inflation hinterher. Dennoch gibt es deutliche ...
Renten und Pensionen hinken der Inflation hinterher.
dpa.de, 07.10.23 04:51 UhrFDP warnt Grüne vor Blockade im Migrationsstreit
Die FDP erhöht im Asylstreit den Druck auf die Grünen und warnt den Koalitionspartner vor einer Blockade bei Gesetzesänderungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.10.23 00:03 UhrMigrationsbeauftragte gegen Arbeitsverbote für Flüchtlinge ...
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, fordert einen beschleunigten Zugang für geflüchtete Menschen in den Arbeitsmarkt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.23 07:25 UhrSachleistungen für Geflüchtete? Städtetag warnt vor Aufwand. ...
Leistungen statt Geld - um diesen Vorschlag dreht sich gerade die Migrationsdebatte.
dpa.de, 06.10.23 03:46 UhrGrüne gegen Umstellung von Geld- auf Sachleistungen für ...
Die Grünen sind gegen eine Umstellung von Geld- auf Sachleistungen für Flüchtlinge.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.23 03:38 UhrDeutscher Städtetag sieht Bezahlkarten für Flüchtlinge ...
In der Debatte über die Einführung von Bezahlkarten anstatt der Auszahlung von Bargeld für Asylbewerber warnt der Deutsche Städtetag vor zusätzlichen Verwaltungslasten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.23 03:34 UhrWissing fürchtet Benachteiligung von Autofahrern
Angesichts steigender Gebühren niedrigerer Tempolimits und weniger Parkraum warnt Bundesverkehrsminister die Kommunen vor einer zunehmenden Benachteiligung von Autofahrern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.23 00:03 UhrAsylsystem: Habeck begrüßt Einigung auf EU-Krisenverordnung ...
