Bundesrat gibt grünes Licht für Schuldenpaket

Der Bundesrat hat den Grundgesetzänderungen zur Schuldenbremse und dem Infrastruktur-Sondervermögen zugestimmt.

Söder: Grundgesetz-Änderungen sind erste Etappe

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die geplanten Grundgesetz-Änderungen für ein milliardenschweres Finanzpaket als erste Etappe zur Modernisierung Deutschlands. ...

Rheinland-Pfalz enthält sich bei Finanzpaket im Bundesrat ...

Rheinland-Pfalz enthält sich auf Wunsch der FDP heute bei der Abstimmung im Bundesrat über das geplante Finanzpaket mit historischen Milliardenkrediten.

NRW-Minister: Sondervermögen als Grundstock eines Fonds ...

NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer spricht sich dafür aus, dass das geplante milliardenschwere Sondervermögen der "Grundstock" eines Infrastrukturfonds wird.

Trump geht Zerschlagung von Bildungsministerium an. Nun ...

Er wünsche sich, dass sich Bildungsministerin Linda McMahon selbst abschaffe, hatte der US-Präsident erklärt.

FW Stuttgart: Übergabe von Feuerwehrfahrzeugen und Schutzkleidung ...

Stuttgart - Sechs Vertreter des Katastrophenschutzes der Region Chmelnyzkyj haben am Donnerstag fünf Feuerwehrfahrzeuge einen Anhänger und mehrere hundert Sätze Schutzkleidung ...

Steinmeier hebt Bedeutung des Spracherwerbs für Migranten ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung des Spracherwerbs für das erfolgreiche Ankommen von Migranten - bei Kindern wie Erwachsenen - hervorgehoben.

(97/2025) Polizeiliche Kriminalstatistik 2024 der Polizei ...

Göttingen - GÖTTINGEN (vb/jk) - Der Leiter des Zentralen Kriminaldienstes (ZKD) Kriminaldirektor Oliver Tschirner (Foto) hat am Donnerstag (20.03.2025) die Polizeiliche ...

Studie: Brandmauer zur AfD in Ost und West ähnlich fest. ...

Die etablierten Parteien vermeiden in den Kommunen ganz überwiegend eine Zustimmung zu AfD-Anträgen, sagen Forscher.

Aztec identifiziert Carbonatverdrängungs (CRD)-Zielgebiete ...

Aztec Minerals Corp. / CA0548271000

Deutsche Wasserwirtschaft vor Herausforderungen: Investitionen ...

München - Die deutsche Wasserwirtschaft steht unter Druck: Klimawandel Extremwetterereignisse alternde Infrastruktur und steigende Qualitätsanforderungen erfordern massive ...

Bundesverband der Systemgastronomie appelliert an die neue ...

München - Der Bundesverband der Systemgastronomie e.

Freiflächen-PV-Anlagen für Gemeinden und Unternehmen: ...

Ahrensburg - Erneuerbare Energien sind die Zukunft – ihre Umsetzung bringt jedoch oft immense Herausforderungen mit sich: Fehlt das richtige Know-how sind finanzielle Risiken ...

Ost-Ministerpräsidenten: Bund muss Ostdeutschland stärken ...

Der Osten Deutschlands muss aus Sicht der ostdeutschen Ministerpräsidenten in einer neuen Bundesregierung personell angemessen vertreten sein.

Analyse: Brandmauer in Kommunen steht zu 81 Prozent

Von den 4.968 Anträgen die die AfD zwischen Mitte 2019 und Mitte 2024 in Kreistagen und Stadträten gestellt haben bekamen knapp 19 Prozent die Zustimmung anderer Parteien. ...

Langenselbold für starkes Sicherheitsengagement mit KOMPASS-Sicherheitssiegel ...

Langenselbold für starkes Sicherheitsengagement mit KOMPASS-Sicherheitssiegel ausgezeichnet

Kommunen wollen über Infrastruktur-Milliarden entscheiden ...

Die Kommunen wollen über die Verwendung des beschlossenen 500-Milliarden-Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaschutz entscheiden.

Wüst dringt auf Altschuldenhilfe des Bundes

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Hendrik Wüst (CDU) geht nach der Rede des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz am Dienstag im Bundestag davon aus dass eine ...

Finanzpaket: Wirtschaft sieht Union und SPD in großer Verantwortung ...

Wirtschaftsverbände sehen die mögliche neue Bundesregierung aus Union und SPD nach dem Beschluss des Bundestags für ein milliardenschweres Kreditpaket in einer großen ...

Polizeiliche Kriminalstatistik 2024 vorgestellt: Polizeipräsident ...

Südosthessen - Polizeipräsident Daniel Muth hat am heutigen Dienstag 18. März die Polizeiliche Kriminalstatistik 2024 für das Polizeipräsidium Südosthessen vorgestellt: ...

Frei will grundlegende Kehrtwende der Migrationspolitik

Thorsten Frei erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion hält es nach wie vor für möglich dass die neue Bundesregierung Asylsuchende direkt an den Grenzen ...

LKA-BW: Seit einem Jahr in engem Schulterschluss gegen subkulturelle ...

Stuttgart - Polizei Justiz und Kommunen haben gemeinsam die beiden kriminellen Gruppierungen im Großraum Stuttgart die seit Juli 2022 immer wieder durch Straftaten im Kontext ...

Kommunen richten vor Schuldenpaket-Abstimmung Appell an ...

Mehrere kommunale Spitzenverbände haben zur Zustimmung für das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur in Bundestag und Bundesrat aufgerufen.

Neue Osnabrücker Zeitung / Deutschlands Landkreise fordern ...

Deutschlands Landkreise fordern Einsparungen im Sozialbereich /LKT-Präsident Brötel sieht Potenzial bei Bürgergeld und Elterngeld - Vollkasko-Mentalität funktioniert nicht mehr ...

Verdi: Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst gescheitert ...

Die Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft Verdi und den Arbeitgebern im öffentlichen Dienst sind gescheitert.

Tarifverhandlungen für öffentlichen Dienst ohne Einigung

Trotz Aiwanger-Bedenken: Bayern will für Finanzpaket stimmen ...

Bayern will im Bundesrat für das Finanzpaket von Union und SPD stimmen.

Kreis Borken - Unfallentwicklung 2024 für den Kreis Borken ...

Kreis Borken - Weniger Verunglückte und weniger Schwerverletzte und Verkehrstote bei einem minimalen Anstieg der Verkehrsunfallzahlen: So lässt sich die Entwicklung auf ...

Verkehrsbericht 2024. Oberhausen - Vorstellung der Verkehrsunfallzahlen ...

Verkehrsbericht 2024

Brandenburger Kommunen hoffen auf maßvollen Tarifabschluss ...

Der Präsident des brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes, Oliver Hermann, drängt auf einen Kompromiss für die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst.

EQS-News: clearvise AG schließt weitere clearPARTNERS Kooperation ...

clearvise AG schließt weitere clearPARTNERS Kooperation für Italien EQS-News: clearvise AG / Schlagwort(e): Kooperation clearvise AG schließt weitere clearPARTNERS Kooperation ...

clearvise AG schließt weitere clearPARTNERS Kooperation ...

clearvise AG / DE000A1EWXA4

Weltwassertag 2025: Drei unterschätzte Tipps mit denen ...

Bensheim - Deutschland schneidet im EU-Vergleich besonders schlecht ab: Nur 9,3% der deutschen Flüsse und Seen sind in einem ökologisch guten Zustand [1].

Tarifgespräche für öffentlichen Dienst werden Geduldsprobe ...

Die seit drei Tagen laufenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst sind auch in der Nacht fortgesetzt worden.

Tarifgespräche für öffentlichen Dienst werden Geduldsprobe. ...

Seit Freitag wird in Potsdam über die Einkommen von 2,5 Millionen Beschäftigten verhandelt.

Kreise: Bewegung bei Tarifgesprächen für öffentlichen ...

Bei den Tarifgesprächen für den öffentlichen Dienst hat sich am Sonntagabend in Potsdam Bewegung abgezeichnet.

Bewegung bei Tarifgesprächen für öffentlichen Dienst. ...

Nach drei Tagen gibt es vorsichtigen Optimismus bei den Verhandlungen für 2,5 Millionen Beschäftigte beim Bund und bei den Kommunen.

Gespräche für öffentlichen Dienst ziehen sich

Die Tarifgespräche für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen in Potsdam ziehen sich in die Länge.

Milliarden-Paket: Voigt spricht von historischer Chance

Euphorie und Aufbruchsstimmung: Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt sieht in der Einigung im Bund auf ein milliardenschweres Finanzpaket eine "historische Chance".

Gespräche für öffentlichen Dienst ziehen sich. Ob ein ...

Verhandelt wird für mehr als 2,5 Millionen beschäftigte beim Bund und bei den Kommunen.

DGB-Chefin verteidigt harten Verdi-Kurs mit Warnstreiks

DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat den harten Kurs der Gewerkschaft Verdi in den laufenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen gegen Kritik verteidigt. ...

Platzt Söders Bayern-Koalition wegen Berliner Schuldenplan? ...

Es ist ein Streit von bundesweiter Bedeutung: Ohne Aiwangers Freie Wähler droht dem geplanten Schuldenpaket das Aus im Bundesrat.

SPD-Politiker fordern von Söder Machtwort gegen Aiwanger ...

Mehrere SPD-Politiker haben den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) aufgefordert den Koalitionsstreit mit den Freien Wählern und ihrem Vorsitzenden Hubert ...

Tarifgespräche für öffentlichen Dienst vor der Entscheidung?. ...

Seit Freitag sitzen Arbeitgeber und Gewerkschaften schon zusammen.

Ökonom Höfgen verlangt größeren Länderanteil an Investitionspaket ...

Der Ökonom Maurice Höfgen schätzt nach der Einigung von Union, SPD und Grünen beim Schuldenpaket den Anteil für Länder und Kommunen als zu gering ein.

Ringen um Verteilung der Milliarden und Reformen beginnt ...

Nach der Einigung von Union und SPD mit den Grünen über das geplante Multimilliarden-Finanzpaket beginnt nun das Ringen um die konkrete Verteilung der zusätzlichen Mittel. ...

Ringen um Verteilung der Milliarden und Reformen beginnt ...

Nach der Einigung von Union und SPD mit den Grünen über das geplante Multimilliarden-Finanzpaket beginnt nun das Ringen um die konkrete Verteilung der zusätzlichen Mittel. ...

Ringen um Verteilung der Milliarden und Reformen beginnt. ...

Geschafft: Union, SPD und Grüne sind sich über die Schuldenaufnahme einig.

Kommunen wollen Großteil des Länderanteils am Sondervermögen ...

Der Städte- und Gemeindebund hat die Länder aufgefordert, einen Großteil ihrer 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen an die Kommunen weiterzuleiten.

Verdi: Mehr als 150.000 bei Warnstreiks in dieser Woche

Mehr als 150.000 Menschen sind in dieser Woche bundesweit dem Warnstreik-Aufruf der Gewerkschaft Verdi gefolgt.

Polizeiliche Kriminalstatistik 2024 - Weniger Taten bei ...

Hameln/ Holzminden - Der Leiter der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden Polizeidirektor Matthias Kinzel gibt gemeinsam mit der Leiterin des Zentralen Kriminaldienst ...

Faeser vor dritter Tarifrunde: «Bin guter Hoffnung». Die ...

Die Tarifrunde für Beschäftigte von Bund und Kommunen geht in die dritte Runde.

Hamburger Elbtunnel nach Warnstreik wieder frei

Nach der mehrstündigen Sperrung wegen des Warnstreiks ist der Elbtunnel nun wieder befahrbar.

Frei schließt Erhöhung des Infrastruktursondervermögens ...

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag Thorsten Frei (CDU) schließt eine Ausweitung des Infrastruktursondervermögens im Zuge der Kompromissbildung ...

Öffentlicher Dienst: Kommunen kritisieren Verdi-Forderungen ...

Vor dem Start der dritten Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes an diesem Freitag hat die Verhandlungsführerin der kommunalen Arbeitgeber Gelsenkirchens ...

Hamburger Elbtunnel wegen Warnstreik gesperrt

Ein Warnstreik in der Tunnelbetriebszentrale hat den Verkehr im Hamburger Elbtunnel lahmgelegt.

Union und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen

Union und SPD haben am Donnerstagabend im Konrad-Adenauer-Haus mit den Koalitionsverhandlungen begonnen.

Söder wirbt um Grüne und warnt vor Jubel der Radikalen ...

Vor dem Start der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD hat CSU-Chef Markus Söder nochmals für die Zustimmung der Grünen für das Schuldenpaket geworben.

Sondervermögen: German Zero will 2 Prozent des BIP für ...

In der aktuellen Debatte um eine Reform der Schuldenbremse hat German Zero ein Gutachten in Auftrag gegeben mit dem geklärt werden soll wie der Bund rechtssicher Klimaschutzinvestitionen ...

Linke kritisiert Schuldenvorschlag der Grünen

Die Linkspartei hat die Überlegungen der Grünen zu Ausnahmen von der Schuldenbremse kritisiert.

Im Hamburger Feierabendverkehr droht Stau-Chaos

Auf der Autobahn A7 in Hamburg und in der Innenstadt droht am Donnerstag im Feierabendverkehr ein Stau-Chaos.

Bürgermeister wollen Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe ...

Mehr als 40 Oberbürgermeister und Bürgermeister appellieren an Union SPD und Grüne die Schuldenbremse zu reformieren und Klimaschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe ...

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten.

KORREKTUR/ROUNDUP: 16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen ...

(Teilnehmer korrigiert)BERLIN - CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten.

FW-MH: Neue Kooperation für eine moderne Notfallversorgung: ...

FW-MH: Neue Kooperation für eine moderne Notfallversorgung: Drei Städte unterzeichnen öffentlich-rechtliche-Vereinbarung

Finanzpaket rasch beschließen

Die Ministerpräsidenten der Länder stehen geschlossen hinter dem milliardenschweren Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur und fordern eine rasche Verabschiedung. ...

Länderchefs erwarten Einigung zu Finanzpaket des Bundes ...

Die Ministerpräsidenten der Länder erwarten im Bund eine Einigung über das von Union und SPD geplante milliardenschwere Finanzpaket.

Dubai-Schokolade im Labor: Vorsicht bei Importen

Bei importierter Dubai-Schokolade müssen Verbraucher laut einem Untersuchungsprogramm in Nordrhein-Westfallen aufpassen.

Dubai-Schokolade im Labor: Vorsicht bei Importen. Importierte ...

Lebensmittelkontrolleure in NRW haben sich ein Produkt angeschaut, was derzeit bei Verbrauchern beliebt ist: Schokolade mit der grünen Pistazienfüllung.

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

CDU, CSU und SPD wollen mit 16 Arbeitsgruppen in ihre vertieften Verhandlungen über eine künftige Koalition starten.

16 AGs für schwarz-rote Koalitionsverhandlungen

256 Politikerinnen und Politiker sollen jetzt das inhaltliche Programm einer künftigen schwarz-roten Regierung ausarbeiten – und das möglichst zügig.

Kreis Recklinghausen/ Bottrop: Polizeipräsidium Recklinghausen ...

Recklinghausen - Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen und der Leitende Kriminaldirektor Jürgen Häusler haben heute den Kriminalitätsbericht 2024 vorgestellt.

Experten-Taskforce mahnt zu wirksamem Einsatz des geplanten ...

Berlin - Die deutsche Volkswirtschaft steckt in einer zähen Wachstumskrise: Der Export lahmt auch als Folge geopolitischer Verwerfungen.

Staatsreform-Bündnis drängt auf schnellere Digitalisierung ...

Ein breites Bündnis um Ex-Bundesminister Thomas de Maizière (CDU) Aufsichtsrätin Julia Jäkel den ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Ex-Verfassungsgerichtspräsident ...

NRW-Kommunen fordern größeren Anteil an Infrastrukturpaket ...

Der Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW, Christoph Landscheidt, hat die Parteien im Bund dazu aufgefordert, das Infrastrukturpaket zu verabschieden.

Mario Hehl ist der neue Schutzmann vor Ort / Polizeiposten ...

Neu-Isenburg - (lei) Seit Anfang Februar 2025 ist Polizeioberkommissar Mario Hehl der neue Schutzmann vor Ort in Neu-Isenburg.

IW beziffert Kosten des Sondierungspapiers auf 60 bis 80 ...

Die bei der Sondierung zwischen Union und SPD verabredeten Vorhaben würden die öffentlichen Haushalte laut einer Schätzung aus dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW) ...

B10/AS LD-Nord - Kontrolle Nachtfahrverbot. Er musste bei ...

B10/AS LD-Nord - Ein LKW-Fahrer aus Bosnien-Herzegowina wurde heute Nacht (11.03.2025, 00.58 Uhr) kontrolliert, weil er ohne Ausnahmegenehmigung die B10 befahren hatte.

Carsharing-Angebote in immer mehr Städten in Deutschland ...

Menschen ohne eigenes Auto können in immer mehr Städten und Gemeinden in Deutschland auf Leihwagen zugreifen.

Kreis Recklinghausen/Bottrop: Sicherheitskonferenz im Polizeipräsidium ...

Recklinghausen - In einer Sicherheitskonferenz trafen sich am Montag 10.03.2025 Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen weitere Vertreter des Polizeipräsidiums und Stadtspitzen ...

Wissing: Bei Verkehrsplanung mehr auf Fußgänger achten ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (parteilos) macht sich bei der Verkehrsplanung für einen stärkeren Fokus auf die Bedürfnisse von Fußgängern stark.

Flughäfen nehmen nach Warnstreiks wieder Betrieb auf

Nach Warnstreiks an 13 deutschen Flughäfen ist der Flugverkehr am Morgen wieder angelaufen.

Flughäfen nehmen nach Warnstreiks wieder Betrieb auf. Seit ...

Ausstände an 13 größeren Flughäfen in Deutschland legten große Teile des Flugverkehrs lahm.

Schleusen-Warnstreik: Gähnende Leere auf Nord-Ostsee-Kanal ...

Im Nord-Ostsee-Kanal ist wegen des Warnstreiks im öffentlichen Dienst noch bis voraussichtlich Donnerstagabend kein Schiff unterwegs.

Betrieb am Frankfurter Flughafen läuft nach Warnstreik ...

Nach dem Verdi-Warnstreik mit zahlreichen Flugausfällen ist der Betrieb am Frankfurter Flughafen am Morgen wieder angelaufen.

Flugbetrieb nach Warnstreik am BER wieder angelaufen

Nach dem Warnstreik der Gewerkschaft Verdi am Hauptstadtflughafen BER ist am Morgen der Flugbetrieb dort wieder angelaufen.

Flugbetrieb nach Warnstreik am BER wieder angelaufen

Nach dem Warnstreik der Gewerkschaft Verdi am Hauptstadtflughafen BER ist am Morgen der Flugbetrieb dort wieder angelaufen.

Nach Warnstreik: Wieder normaler Flugverkehr in NRW

Der Flugverkehr in Nordrhein-Westfalen läuft nach dem Arbeitskampf der Gewerkschaft Verdi am Dienstag normal an.

Neustart am Frankfurter Flughafen nach Warnstreik

Nach dem Verdi-Warnstreik mit zahlreichen Flugausfällen ist der Betrieb am Frankfurter Flughafen am Morgen wieder angelaufen.

Özdemir fordert rasch weitere Mittel für Digitalisierung ...

Der scheidende Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) ruft die nächste Bundesregierung zum zügigen weiteren Einsatz für Digitalisierung an Schulen auf.

Bovenschulte warnt Grüne vor Scheitern des Finanzpakets ...

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Grünen davor gewarnt das von Union und SPD ausgehandelte Finanzpaket in Bundestag oder Bundesrat scheitern zu lassen. ...

Grüne in Ländern kritisieren Schuldenplan von Schwarz-Rot ...

Die Grünen in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben den Milliarden-Schuldenplan von Union und SPD im Bund scharf kritisiert.

Wüst für breite Basis bei Gesprächen über Milliardenpaket ...

Nach der angedrohten Ablehnung des geplanten nationalen Verteidigungs- und Infrastrukturpakets durch die Grünen kommt aus dem schwarz-grün regierten Nordrhein-Westfalen ...

NRW-SPD: 'Wir brauchen Heimatstahl'

Angesichts der kritischen politischen Weltlage wird in der nordrhein-westfälischen SPD der Ruf nach einem Bekenntnis zur nationalen Stahlproduktion lauter.

Verdi-Streiks gehen weiter - Schneller Neustart an Flughäfen ...

Nach dem großen Warnstreik an den größeren deutschen Flughäfen nimmt die Gewerkschaft Verdi wieder andere Bereiche des öffentlichen Dienstes ins Visier.

Städtebund-Chef will großen Wurf bei Infrastruktur-Sondervermögen ...

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund drängt in den Verhandlungen zwischen Union, SPD und Grünen auf eine Einigung für ein Infrastruktur-Sondervermögen.

Verdi-Streiks gehen weiter - Schneller Neustart an Flughäfen. ...

Die Luftverkehrsbranche strebt nach dem nahezu flächendeckenden Verdi-Streik an den Flughäfen einen schnellen Neustart an.

Warnstreiks gehen weiter - Nahverkehr ab Dienstag in Hessen ...

Im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes bei Bund und Kommunen ist es neben dem Frankfurter Flughafen auch in anderen Bereichen zu Arbeitsniederlegungen gekommen.

Neue Sicherheitsstruktur für die Stadt Hanau und den Main-Kinzig-Kreis ...

Neue Sicherheitsstruktur für die Stadt Hanau und den Main-Kinzig-Kreis infolge der Auskreisung Hanaus / Hanau erhält ein Polizeirevier

Warnstreiks gehen weiter - Nahverkehr ab Dienstag betroffen ...

Im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes bei Bund und Kommunen ist es neben dem Frankfurter Flughafen auch in anderen Bereichen zu Arbeitsniederlegungen gekommen.