Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Baerbock verteidigt Stationierung von US-Raketen in Deutschland ...
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verteidigt die geplante Stationierung weitreichender amerikanischer Raketen in Deutschland gegen Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.24 01:00 UhrMützenich will Vermögenssteuer zum Wahlkampf-Thema machen ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Einführung einer Vermögenssteuer zum Wahlkampfthema machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.24 01:00 UhrSteuerzahlerbund gegen Olympia-Reisen von Politikern im ...
Deutsche Spitzenpolitiker sollen nach dem Willen des Steuerzahlerbundes bei Besuchen der Olympischen Spiele in Paris die am kommenden Freitag beginnen statt der Regierungsflieger ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.24 00:00 UhrAfD und Grüne verlieren in der von Insa gemessenen Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.24 18:49 Uhr80 Jahre Hitler-Attentat - Appelle zum Schutz der Demokratie ...
Vor 80 Jahren misslang ein Anschlag auf Hitler, um die NS-Diktatur und den von Deutschland ausgehenden Weltkrieg zu stoppen.
dpa.de, 20.07.24 15:35 UhrHofreiter: Mehr Sicherheit durch Stationierung von US-Raketen ...
Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat Bedenken gegen die Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.24 14:38 UhrSPD drängt auf mehr Befugnisse für Nachrichtendienste
Die SPD dringt auf mehr Befugnisse für die deutschen Sicherheitsbehörden.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.24 12:51 UhrMützenich rügt Pistorius im Haushaltsstreit
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach höheren Verteidigungsausgaben zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.24 12:03 UhrScholz fordert mehr persönliches Engagement für Demokratie ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ruft die Bürger auf, mehr persönliches Engagement für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Demokratie zu zeigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.24 11:44 UhrRegierung will Geldautomatensprengungen härter bestrafen ...
Die Bundesregierung will härtere Strafen für Geldautomatensprengungen ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.24 11:11 UhrEx-Vorstände der Bundesagentur für Arbeit kritisieren ...
Die früheren Vorstandsmitglieder der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise und Heinrich Alt, beklagen schwerwiegende Probleme beim Bürgergeld.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.24 09:43 UhrMützenich verteidigt Abkehr von Plänen zur Kindergrundsicherung ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Kritik an der Entscheidung der Ampelregierung zurückgewiesen, die ursprünglichen Pläne zur Kindergrundsicherung auf Eis zu legen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.24 08:06 UhrSPD-Fraktionschef gegen Stationierung von US-Raketen in ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat erhebliche Bedenken gegen Pläne, US-amerikanische Raketen mit hoher Reichweite in Deutschland zu stationieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.24 01:04 UhrMützenich warnt vor neuen US-Raketen in Deutschland. Kanzler ...
Die USA wollen in Deutschland Waffensysteme stationieren, die weit bis nach Russland reichen.
dpa.de, 20.07.24 01:00 UhrMützenich kündigt Korrekturen bei Bürgergeld-Reform an ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kündigt Korrekturen der vom Ampelkabinett beschlossenen Bürgergeld-Reform an.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.24 01:00 UhrGrenzkontrollen zu Frankreich wegen Olympischer Spiele. ...
Während der Fußball-EM gab es verschärfte Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen.
dpa.de, 20.07.24 00:01 UhrMinisterium verliert wieder Masken-Prozess - U-Ausschuss ...
Am Freitag verurteilte das Oberlandesgericht Köln das Bundesgesundheitsministerium zur Zahlung von 85,6 Millionen Euro an einen Lieferanten von Corona-Masken.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 23:53 UhrMannheimer Oberbürgermeister will junge Muslime erreichen ...
Der Mannheimer Oberbürgermeister Christian Specht (CDU) will die Integrationsangebote gerade für junge muslimische Migranten in seiner Stadt auf ihre Wirksamkeit überprüfen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 23:47 UhrScholz verspricht stabiles Rentenniveau für Jahrzehnte
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Rente in Deutschland auf lange Zeit sichern.
dpa.de, 19.07.24 19:48 UhrScholz verspricht stabiles Rentenniveau für Jahrzehnte. ...
Im Wahlkampf wird mit Versprechen nicht gegeizt.
dpa.de, 19.07.24 19:36 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 22. Juli 2024. Wirtschafts- und ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 22. Juli 2024
dpa.de, 19.07.24 17:46 UhrScholz verteidigt bei Betriebsräten Regierungsbilanz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt im Gespräch mit Betriebsräten die Bilanz seiner Regierung.
dpa.de, 19.07.24 17:33 UhrGericht verurteilt Bund zur Millionenzahlung
Im milliardenschweren Streit um die Bezahlung von FFP2-Masken hat das Bundesgesundheitsministerium eine Niederlage einstecken müssen.
dpa.de, 19.07.24 17:20 UhrScholz verteidigt bei Betriebsräten Regierungsbilanz. Der ...
Olaf Scholz trifft Betriebsräte - und gibt neben Ausblicken auf neue Gesetze einen privaten Einblick.
dpa.de, 19.07.24 17:18 UhrMaskenstreit: Gericht verurteilt Bund zur Millionenzahlung. ...
Als die Corona-Pandemie ausbrach, wurde händeringend nach FFP2-Masken gesucht.
dpa.de, 19.07.24 17:11 UhrEU und Serbien schmieden Lithium-Pakt für E-Autos
BELGRAD - Die Europäische Union und Serbien wollen gemeinsam eines der größten Lithium-Vorkommen Europas im Wert von mehreren Milliarden Euro für die Herstellung von Batterien ...
dpa.de, 19.07.24 16:41 UhrLauterbach trennt sich in Maskenskandal von Anwälten
Die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angekündigte interne Aufarbeitung der Maskenbeschaffung hat erste personelle Konsequenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 16:37 UhrEU und Serbien schmieden Lithium-Pakt für E-Autos. Die ...
Für Serbien geht es um Milliarden-Einnahmen, für die EU um die Verringerung der Abhängigkeit von China.
dpa.de, 19.07.24 16:23 UhrBewährungsstrafe im Hamburger Prozess um Umsturzpläne. ...
Reichsbürger planten laut Gericht einen Umsturz.
dpa.de, 19.07.24 15:57 UhrPistorius prüft Kauf weiterer U-Boote
Angesichts der Bedrohungslage durch Russland sind Investitionen in die Marine für Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) von unerlässlichem Wert.
dpa.de, 19.07.24 15:21 UhrPistorius: Bundeswehr nicht von Computerstörung betroffen ...
Die weltweiten Computerprobleme haben sich nach ersten Erkenntnissen nicht auf die deutschen Streitkräfte ausgewirkt.
dpa.de, 19.07.24 14:15 UhrWohngeld soll um durchschnittlich 30 Euro steigen
Bürgerinnen und Bürger mit niedrigen Einkommen sollen im nächsten Jahr einen höheren Mietzuschuss vom Staat bekommen.
dpa.de, 19.07.24 13:32 UhrWohngeld soll um durchschnittlich 30 Euro steigen. Wer wenig ...
Nicht nur die Supermarktpreise, sondern auch die Wohnkosten sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen.
dpa.de, 19.07.24 13:17 UhrGewalt in Erstaufnahmeeinrichtung Suhl deutlich angestiegen ...
Die Gewalt in der größten Erstaufnahmeeinrichtung Thüringens in Suhl ist zuletzt deutlich angestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 13:00 UhrIT-Störung: Innenministerium hat keine Hinweise auf Cyberangriff ...
Die weltweite IT-Störung auch mit Auswirkungen auf Deutschland ist laut Bundesinnenministerium nach derzeitigem Stand nicht auf einen Cyberangriff zurückzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 11:50 UhrEU und Serbien schließen Lithium-Abkommen für E-Mobilität ...
Die EU und Serbien haben eine Partnerschaft zum Abbau von Lithium geschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 11:47 UhrOption der Haushaltsnotlage bleibt auf dem Tisch
BERLIN - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will den vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf für 2025 kritisch prüfen.
dpa.de, 19.07.24 11:24 UhrROUNDU/Mützenich: Option der Haushaltsnotlage bleibt auf ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will den vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf für 2025 kritisch prüfen.
dpa.de, 19.07.24 08:38 UhrBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Freitag eine EU-Partnerschaft mit Serbien zum Abbau des für Elektroautos so wichtigen Lithiums mit ins Leben rufen.
dpa.de, 19.07.24 07:20 UhrMützenich: Option der Haushaltsnotlage bleibt auf dem Tisch ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will den vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf für 2025 kritisch prüfen.
dpa.de, 19.07.24 06:11 UhrScholz will mit Serbien bei Lithium-Abbau kooperieren
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Freitag bei einem Besuch in Belgrad die Zusammenarbeit mit Serbien bei der Erschließung knapper Rohstoffe vertiefen.
dpa.de, 19.07.24 05:49 UhrScholz in Belgrad: Lithium-Abkommen mit Serbien. Bei seinem ...
Eskortiert von zwei serbischen Kampfjets fliegt Kanzler Scholz in Belgrad ein.
dpa.de, 19.07.24 03:00 UhrMützenich stellt Schuldenbremse erneut infrage
Nach dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Grenzen der Verschuldung erneut infrage gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 01:00 UhrSPD-Urgestein von Dohnanyi unterstützt Wagenknecht
Der ehemalige Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi hat heftige Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) geübt und angekündigt aus Enttäuschung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 01:00 UhrSchulze fordert Steuer für 250 ultrareiche Haushalte
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sieht ihr Ressort nach der Vorstellung des Haushaltsentwurfs herabgesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 00:01 UhrFDP hält Heils Bürgergeld-Sparpläne für unrealistisch ...
Die FDP hält die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für 2025 geplanten milliardenschweren Einsparungen beim Bürgergeld für unrealistisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.24 00:00 UhrFaeser ordnet Grenzkontrollen zu Frankreich an. Für die ...
Während der Fußball-EM gab es verschärfte Grenzkontrollen an allen deutschen Binnengrenzen.
dpa.de, 18.07.24 19:05 UhrKühne stellt Forderungen an Hamburg für Elbtower-Rettung ...
Logistikmilliardär Klaus-Michael Kühne hält einen Weiterbau des Elbtowers für machbar, wenn Hamburg sich mehr einbringt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 18:57 UhrScholz begrüßt breite Unterstützung für von der Leyen ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach der Wiederwahl von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin erfreut über das klare Wahlergebnis geäußert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 18:39 UhrAlkoholfreier Biergarten «Die Null» in München eröffnet. ...
Im Biergarten geht es manchmal zu wie auf der Wiesn: «Oana geht no» und «Ein Prosit!».
dpa.de, 18.07.24 17:15 UhrFDP schließt Aussetzen der Schuldenbremse kategorisch aus ...
Der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein rechnet bei den parlamentarischen Beratungen des Etats für das Jahr 2025 fest mit weiteren Vorstößen von SPD und Grünen zur Aussetzung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 17:06 UhrDeutlicher Anstieg der Clankriminalität in Berlin. Sie ...
Berlin gilt als ein Hotspot krimineller Clan-Mitglieder.
dpa.de, 18.07.24 16:42 UhrHabeck nach Wiederwahl von der Leyens erleichtert
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich nach der Wiederwahl von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin erleichtert geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 15:31 UhrGroßbritannien: Ukrainer sollen selbst über Waffen-Einsatz ...
Großbritannien will die Ukraine selbst über den Einsatz westlicher Waffen gegen russisches Territorium entscheiden lassen.
dpa.de, 18.07.24 15:28 UhrPistorius: Vorbereitung auf F-35-Kampfjets im Zeitplan
Nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius ist die Vorbereitung des Luftwaffen-Standorts Büchel für die Stationierung der modernen Tarnkappenjets vom Typ F-35 ...
dpa.de, 18.07.24 15:05 UhrNur 15 Prozent der Deutschen würden derzeit E-Auto kaufen ...
Nur 15,3 Prozent der Deutschen würden sich beim nächsten Autokauf für ein Elektroauto entscheiden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 13:00 UhrSPD-Politiker Hakverdi wirbt für Gespräche mit Trump-Lager ...
Metin Hakverdi, einziger SPD-Bundestagsabgeordneter auf dem Republikaner-Parteitag in Milwaukee, wirbt für Gespräche mit dem Lager von Donald Trump.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 10:46 Uhr«Widerstand als Pflicht»? Was das Hitler-Attentat lehrt. ...
«Widerstand als Pflicht»? Was das Hitler-Attentat lehrt
dpa.de, 18.07.24 09:00 UhrEuropagipfel bei Oxford - Briten suchen den Neustart
Beinahe 50 europäische Staats- und Regierungschefs kommen heute in Großbritannien zum Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft zusammen.
dpa.de, 18.07.24 07:35 UhrPistorius mag Wort kriegstüchtig selbst nicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat wegen der geplanten Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland Verständnis für Ängste in der Bevölkerung vor ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 06:53 UhrKein Bundesgesetz zu Fußfessel für brutale Ex-Partner. ...
Wenn Ex-Partner gewalttätig sind, kann eine elektronische Fußfessel für mehr Sicherheit sorgen.
dpa.de, 18.07.24 06:15 UhrPistorius: Weltweit stehen Demokratien unter Druck
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat vor dem 80.
dpa.de, 18.07.24 06:09 UhrMehr Bewerber bei der Bundeswehr
Die Bundeswehr verzeichnet eine steigende Anzahl von Bewerbern.
dpa.de, 18.07.24 06:00 UhrEuropagipfel bei Oxford - Briten suchen den Neustart. Starmer ...
Erst zwei Wochen im Amt - und schon ist der neue britische Premier Gastgeber eines großen Gipfels.
dpa.de, 18.07.24 05:00 UhrAlkoholfreier Biergarten «Die Null» eröffnet in München. ...
Im Biergarten geht es manchmal zu wie auf der Wiesn: «Oana geht no» und «Ein Prosit!».
dpa.de, 18.07.24 05:00 UhrPistorius setzt bei Wehretat auf Unterstützung des Bundestages ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beharrt auf seiner Forderung nach 6 5 Milliarden Euro mehr für den Wehretat im kommenden Jahr und setzt nun auf Änderungen am ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 02:00 UhrPistorius erwägt Kandidatur für den Bundestag
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägt, bei der Wahl 2025 für einen Sitz im Bundestag zu kandidieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 02:00 UhrScholz fordert verantwortungsvolleren Umgang mit sozialen ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert einen verantwortungsbewussteren Umgang mit Social Media.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 00:00 UhrScharfe Kritik an Lauterbachs Reform der Notfallversorgung ...
Opposition und Kommunen üben scharfe Kritik an den Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Reform der Notfallversorgung.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 00:00 UhrScholz kritisiert Bahn-Vorschlag von CDU-Chef Merz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert den Vorschlag von CDU-Chef Friedrich Merz, das Angebot der Deutschen Bahn zu reduzieren, um dadurch zuverlässiger zu werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 00:00 UhrVucic erwartet Abschluss des Rohstoffdeals mit EU bei Scholz-Besuch ...
Serbien will an diesem Freitag eine Absichtserklärung für ein Rohstoffabkommen mit der EU unterzeichnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 21:09 UhrScholz ist im Urlaub auch gern mal faul. Sein größter ...
Im Urlaub ist für den Kanzler auch gern mal Müßiggang angesagt, um sich vom Stress zu erholen.
dpa.de, 17.07.24 20:49 UhrScholz über Haushalt: Haben nicht getrickst
Bundeskanzler Olaf Scholz weist Vorwürfe der Union, der Haushaltsentwurf für 2025 sei unseriös, zurück.
dpa.de, 17.07.24 19:50 UhrSpahn verteidigt hohe Preise für Masken. «Besorgt Masken ...
Zu Beginn der Corona-Pandemie waren FFP2-Masken Mangelware.
dpa.de, 17.07.24 19:22 UhrPistorius will weiter für Etat-Erhöhung kämpfen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegenüber den Soldaten der Bundeswehr enttäuscht über die Haushaltsplanung der Koalition gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 19:07 UhrNiedersachsens Sozialminister fordert mehr Mittel für Integration ...
Niedersachsens Sozialminister Andreas Philippi (SPD) kritisiert die im Haushaltsentwurf der Ampel-Koalition veranschlagten Etatsenkungen in den Bereichen der Integration und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 16:44 UhrRettung in Sicht? Wo Patienten in Not künftig Hilfe finden. ...
Herzstolpern, Schmerzen oder Unfall? Für schnelle Hilfe gehen viele direkt in die Notaufnahme.
dpa.de, 17.07.24 16:00 UhrMerkel ist 70 - einer will nicht gratulieren. Glückwünsche ...
Die frühere CDU-Chefin und Bundeskanzlerin feiert Geburtstag.
dpa.de, 17.07.24 15:54 UhrEntwurf zur Mietpreisbremse ist beschlussreif
Die Ampel-Koalition hat sich im April zwar grundsätzlich auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse über 2025 hinaus geeinigt doch die Gesetzesänderung kommt nicht voran. ...
dpa.de, 17.07.24 15:35 UhrGrünen-Fraktion beschließt neue Benimmregeln für Abgeordnete ...
Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat offenbar einen neuen Code of Conduct für ihre Abgeordneten beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 14:05 UhrMehr Möglichkeiten für Nierenspenden in Deutschland geplant ...
Im Ringen um mehr Organspenden sollen erweiterte Möglichkeiten für die Übertragung von Nieren kommen.
dpa.de, 17.07.24 14:04 UhrLuftsicherheitsgesetz soll verschärft werden
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgelegten und in Abstimmung mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) erstellten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 13:59 UhrMehr Möglichkeiten für Nierenspenden geplant. Eine Gesetzesänderung ...
In Deutschland müssen Tausende Patienten lange auf Spenderorgane warten - darunter auf Nieren.
dpa.de, 17.07.24 13:56 UhrKabinett verschärft Regeln für Sicherheit an Flughäfen ...
Das Bundeskabinett hat eine Verschärfung des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen um radikale Klimaschützer und andere Störer von gefährlichen Aktionen auf Flughäfen abzuhalten. ...
dpa.de, 17.07.24 13:51 UhrKabinett verschärft Regeln für Sicherheit an Flughäfen. ...
Die Bundesregierung möchte mit härteren Regeln Störungen an Flughäfen verhindern.
dpa.de, 17.07.24 13:43 UhrScholz reist nach Serbien - Rohstoff-Abkommen auf der Tagesordnung ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstagabend nach Serbien reisen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 13:36 UhrKabinett beschließt mehrere Gesetzentwürfe von Lauterbach ...
