Suchbegriff: CDU in Rubrik News
Stopp für neue Offiziersstellen wegen Haushaltsproblemen ...
Angesichts der Haushaltszwänge droht der Bundeswehr eine Verschärfung der Personalprobleme.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.24 00:01 UhrKretschmer alarmiert über aufgeheizte Stimmung vor Landtagswahl ...
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zeigt sich knapp vier Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen alarmiert über die aufgeheizte Stimmung in seiner Bevölkerung.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.24 00:00 UhrAuch Grüne für Bundestagsdebatte zu US-Waffenstationierung ...
In der Diskussion um die geplante Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland fordern neben Politikern von SPD und CDU nun auch die Grünen dass der Bundestag in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.24 16:26 UhrEx-CDU-Generalsekretär: Ostdeutsche Erfahrungen mehr nutzen. ...
Vor einem Jahr hat CDU-Chef Friedrich Merz seinen Generalsekretär hinausgeworfen.
dpa.de, 07.08.24 13:25 UhrSachsens Grüne schließen Koalition mit BSW aus
Sachsens Grüne lehnen eine Zusammenarbeit mit dem BSW ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.24 11:06 UhrImmer lautere Rufe nach Bundestagsdebatte zu US-Waffen
In der Diskussion um die geplante Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland fordern Politiker von SPD und CDU, dass der Bundestag einbezogen wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.24 07:03 UhrEx-Stasi-Beauftragte Birthler attackiert BSW
Die frühere Stasi-Bundesbeauftragte Marianne Birthler sieht im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine Partei, die "Kreml-Propaganda" verbreitet.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.24 05:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 06.08.24 23:55 UhrAtaman gegen pauschale Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen ...
Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung Ferda Ataman hat Forderungen nach einer pauschalen Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 18:03 UhrSozialverband VdK kritisiert Debatte um Arbeitsanreize für ...
Der Sozialverband VdK kritisiert Überlegungen, wie finanzielle Anreize mehr Rentner in Arbeit bringen könnten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 17:01 UhrForsa-Umfrage: Kein Sieger zwischen Scholz und Merz im Kanzlerduell ...
Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten würden sich laut einer aktuellen Forsa-Umfrage jeweils 28 Prozent für Friedrich Merz (CDU) wie für Olaf Scholz (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 14:39 UhrFrei fordert Neuwahlen bei Ampel-Debakel in Ostdeutschland ...
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion Thorsten Frei (CDU) fordert Neuwahlen im Bund falls die Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 11:15 UhrTschentscher: Bedenken gegen MSC-Deal nicht substanziell ...
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hält die Bedenken der Opposition gegen den Einstieg der Reederei MSC beim Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488 für nicht stichhaltig. ...
dpa.de, 06.08.24 06:31 UhrCDU-Organisationen fordern grundlegende Reform des Bafög. ...
Auch wenn die Bundestagswahl noch in weiter Ferne scheint, hinter den Kulissen laufen bereits programmatische Weichenstellungen.
dpa.de, 06.08.24 04:45 UhrCDU fürchtet Krawalle wie in Großbritannien
Nach den Ausschreitungen von Rechtsextremen in Großbritannien infolge eines tödlichen Messerangriffs auf drei Mädchen warnt die Union vor einer ähnlichen Eskalation in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 03:00 UhrUnion fordert von Bundesregierung mehr Distanz zu Iran
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker vom Iran zu distanzieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 02:00 UhrUmfrage: Mehrheit für Bürgergeld-Streichung bei Arbeitsverweigerung ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat viel Kritik für seinen Vorschlag geerntet Bürgergeldbeziehern die Leistung komplett zu kürzen wenn sie die Aufnahme einer Arbeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 00:01 UhrCDU fordert Verhandlungen mit Erdogan über Syrien-Abschiebungen ...
Nach dem Messerangriff in der Stuttgarter Fußgängerzone durch einen 17-jährigen Syrer erhöht die CDU den Druck auf die Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 00:00 UhrRachel fordert Merz zur Stärkung des liberalen Parteiflügels ...
Der CDU-Politiker Thomas Rachel hat angesichts der bevorstehenden Abgänge von prominenten Unionsabgeordneten Parteichef Friedrich Merz aufgefordert den liberalen Parteiflügel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.24 00:00 UhrMoskau: Adenauer-Stiftung ist unerwünschte Organisation. ...
Viele internationale Organisationen, die Russlands Politik in Kriegszeiten kritisieren, sind in Moskau nicht mehr erwünscht.
dpa.de, 05.08.24 18:07 UhrLitauen-Brigade der Bundeswehr wird günstiger
Die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen soll deutlich weniger Geld kosten als vom Bundesverteidigungsministerium zunächst angegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.24 14:35 UhrFrühere DDR-Bürgerrechtler warnen vor Koalitionen mit ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland Regierungsverantwortung tragen.
dpa.de, 05.08.24 11:40 UhrKretschmer schließt Koalition mit AfD aus - nicht aber ...
Für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ist eine Koalition oder Zusammenarbeit mit der AfD nach den Landtagswahlen in vier Wochen weiterhin keine Option. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.24 09:24 UhrUnion fordert Machtwort des Kanzlers zu Grenzkontrollen
Die Union im Bundestag fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu auf eine Verlängerung der stationären Grenzkontrollen an allen deutschen Binnengrenzen durchzusetzen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.24 06:29 UhrKretschmer fordert Gespräche mit Taliban und Assad
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) übt scharfe Kritik an der Politik der Ampel-Koalition und fordert einen grundsätzlichen Kurswechsel in der Migrationspolitik ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.24 05:00 UhrSachsens Ministerpräsident will Volksbefragung zur Wehrpflicht ...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert eine Volksbefragung zu einer möglichen Wehr- oder Dienstpflicht wie auch zur Aufstellung von weitreichenden Waffensystemen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.24 05:00 UhrCDU fordert Messerführungsverbot in der Öffentlichkeit ...
Wegen zunehmender Messerattacken in Deutschland mit vielen Schwerverletzen und Todesfällen will die CDU jetzt das Tragen von Messern in der Öffentlichkeit stärker bestrafen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.24 00:00 UhrAuch Union will Veröffentlichung von Nationalität Tatverdächtiger ...
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag unterstützt die Forderung von FDP-Generalsekretär Biran Djir-Sarai generell und bundesweit einheitlich die Nationalität von Straftatverdächtigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.24 17:20 UhrKeller unter Wasser, Zeltlager geräumt, Unfälle
Wieder fällt zu viel Regen in Teilen Deutschlands: Ein Unwetter hat im Süden Niedersachsens für vollgelaufene Keller und einen Erdrutsch gesorgt.
dpa.de, 04.08.24 16:05 UhrKretschmann will Sondervermögen für Wasserstoff und Bahn ...
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann fordert Sondervermögen für dringend notwendige Investitionen in die Infrastruktur.
dpa.de, 04.08.24 14:06 UhrUnion lehnt Kretschmann-Vorstoß für Bahn-Sondervermögen ...
Die Union hat die Forderung von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nach kreditfinanzierten Sondervermögen für die Bahn und den Ausbau des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.24 13:00 UhrMerz verlangt mehr Führungsverantwortung von Scholz. Handeln ...
In wichtigen Fragen gehe es in Deutschland nicht voran - und das drücke auf die Stimmung, meint Oppositionschef Merz.
dpa.de, 04.08.24 12:09 UhrLinnemann warnt vor AfD-Verbotsverfahren
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor einem AfD-Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.24 10:46 UhrUngarn will Einreisebedingungen lockern - Weber fordert ...
Nach der Ankündigung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán die Einreise-Bedingungen für Russen und Weißrussen nach Ungarn zu lockern gibt es eine Diskussion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.24 00:00 UhrInsa: Ampel-Koalition erreicht Umfrage-Tiefstwert
Die Zustimmung für die Ampel-Regierung fällt bei Insa auf den niedrigsten Wert seit ihrem Bestehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.24 20:31 Uhr1.400 ukrainische Ärzte warten in Deutschland auf Zulassung ...
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 haben mindestens 1.674 geflüchtete ukrainische Ärzte einen Antrag auf Approbation gestellt um in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.24 07:00 UhrParteien fürchten Fortsetzung von Putins Geisel-Diplomatie ...
Nach dem größten Gefangenenaustausch zwischen Russland Deutschland den USA und weiteren westlichen Staaten seit dem Ende des Kalten Krieges fürchten Politiker dass die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.24 05:00 UhrUnion will bei Wahlsieg Zweitstimmenregelung rückabwickeln ...
Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion Günter Krings (CDU) hat angekündigt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform bei einem Wahlsieg der Union 2025 zurückdrehen zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.24 02:00 UhrNach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht - Kritik von ...
Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Teile der Wahlrechtsreform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 17:00 UhrÄnderungen am Wahlrecht: Merz kritisiert Ampel. Die Ampel-Fraktionen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 16:22 UhrGefährdet massiver Intel-Sparkurs Chipfabrik in Magdeburg? ...
SANTA CLARA - Der kriselnde Halbleiter-Pionier Intel US4581401001 greift zu einem drastischen Stellenabbau, um schnell die Kosten zu drücken.
dpa.de, 02.08.24 16:20 Uhrhart aber fair / am Montag 5. August 2024 21:00 Uhr live ...
München - Moderation: Louis Klamroth
presseportal.de, 02.08.24 15:48 UhrSachsen und NRW legen Konzept zur Pflege-Vollversicherung ...
Die CDU drängt auf eine umfassende Reform der Pflegeversicherung.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 14:59 UhrLänder wollen Unabhängigkeit von Polizeipräsidenten stärken ...
Spitzenbeamte der Polizei sollen in mehreren Bundesländern unabhängiger von politischen Vorgaben agieren können.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 14:23 UhrBericht: Keine Änderungen am Wahlrecht mehr in dieser Legislatur ...
Nach Gesprächen zwischen den Fraktionsspitzen der Ampel und der Union an diesem Freitag ist offenbar entschieden worden dass es in der laufenden Wahlperiode keine Änderungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 13:11 UhrGefährdet massiver Intel-Sparkurs Chipfabrik in Magdeburg?. ...
Intel hat einst das Chip-Geschäft dominiert.
dpa.de, 02.08.24 13:05 UhrVerein Sterbehilfe startet Wahlaufruf gegen AfD
Roger Kusch Vorsitzender des Vereins Sterbehilfe hat in einem Rundschreiben seine Mitglieder in Brandenburg Sachsen und Thüringen kaum verhohlen aufgefordert nicht die AfD ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 13:00 UhrLang warnt CDU vor Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Partei ...
Die Grünen-Co-Vorsitzende Ricarda Lang warnt die CDU vor einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen im Osten.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 13:00 UhrFreigelassene Gefangene in den USA gelandet. Doch bei aller ...
Es sind berührende Szenen, als die freigelassenen US-Bürger ihre Familien auf dem Rollfeld in die Arme schließen.
dpa.de, 02.08.24 09:23 UhrCDU kündigt Wohnbauoffensive in 100-Tage-Programm an
Im Falle einer Regierungsübernahme nach der nächsten Bundestagswahl will die CDU ihre zentralen Vorhaben in den ersten drei Monaten auf den Weg bringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 07:38 UhrWadephul: Beteiligung der Ukrainer an Friedenslösung richtig ...
Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) begrüßt die Ankündigung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die eigene Bevölkerung über eine mögliche Friedenslösung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 06:29 UhrDjir-Sarai attackiert von der Leyen wegen unklarer Diesel-Zukunft ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und die Union im Zusammenhang mit der womöglich drohenden Stilllegung von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 02:00 UhrScholz trifft Freigelassene: «Richtige Entscheidung». ...
Russland und der Westen machen einen beispiellosen Deal: Ein verurteilter Mörder und Spione kommen im Austausch für politische Gefangene frei.
dpa.de, 02.08.24 01:27 UhrEU-Kommission reagiert auf Wissing-Brief zu Dieselautos
Die Europäische Kommission hat sich zu Befürchtungen des deutschen Verkehrsministers dass neue Vorgaben für die Abgasuntersuchung zur Stilllegung von Millionen Dieselautos ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 20:43 UhrSöder knüpft Schuldenbremsen-Reform an Länderfinanzausgleich ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bedingungen für eine Reform der Schuldenbremse aufgestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 16:37 UhrSanofi investiert 1,3 Milliarden Euro in Frankfurt
FRANKFURT - Die milliardenschweren Investitionspläne des französischen Pharmakonzerns Sanofi FR0000120578 in Frankfurt sind offiziell.
dpa.de, 01.08.24 15:26 UhrSanofi investiert 1,3 Milliarden Euro in Frankfurt
(Umsatzzahl ergänzt)FRANKFURT - Die milliardenschweren Investitionspläne des französischen Pharmakonzerns Sanofi FR0000120578 in Frankfurt sind offiziell.
dpa.de, 01.08.24 14:06 UhrUnion will Absetzung von UN-Sonderberichterstatterin für ...
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert sich für eine Absetzung der UN-Sonderberichterstatterin für Palästina Francesca Albanese starkzumachen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 13:14 UhrSanofi investiert 1,3 Milliarden Euro in Frankfurt
FRANKFURT - Die milliardenschweren Investitionspläne des französischen Pharmakonzerns Sanofi FR0000120578 in Frankfurt sind offiziell.
dpa.de, 01.08.24 12:16 UhrWissing: Acht Millionen Diesel-Autos droht Stilllegung
Millionen Haltern von Dieselfahrzeugen in Europa droht offenbar aufgrund von der EU geplanter neuer Verfahren bei der Abgasmessung noch in diesem Jahr die Stilllegung ihrer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 11:58 UhrSanofi investiert 1,3 Milliarden Euro in Frankfurt
Die milliardenschweren Investitionspläne von Sanofi FR0000120578 in Frankfurt sind offiziell.
dpa.de, 01.08.24 11:00 UhrVerfassungsschutz würde bei AfD-Regierung Informationsfluss ...
Sollte die AfD nach den Landtagswahlen in Brandenburg Sachsen und Thüringen an einer der drei Landesregierungen beteiligt sein würde das jeweilige Landesamt für Verfassungsschutz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.24 00:00 UhrUnion für Härte bei Flüchtlingen
In der CDU und CSU werden Rufe nach Leistungskürzungen für Asylbewerber und ukrainische Kriegsflüchtlinge lauter.
dpa.de, 31.07.24 18:18 UhrUnion will Erststimmenregelung bei neuem Wahlrecht nicht ...
Die Union hält die vom Bundesverfassungsgericht angemahnten Korrekturen am bestehenden Bundestagswahlrecht für unzureichend.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 15:46 UhrPistorius verteidigt Raketen-Stationierung. In der Ampel ...
Die USA und Deutschland haben vereinbart, ab 2026 weitreichende US-Waffen in Stellung zu bringen.
dpa.de, 31.07.24 14:52 UhrKretschmer kritisiert Kommunikation über US-Waffenstationierung ...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) übt scharfe Kritik am Vorgehen der Bundesregierung, bei der Entscheidung, US-Waffen in Deutschland zu stationieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 13:50 UhrZahl der Einbürgerungsanträge im Juli deutlich gestiegen ...
Die Zahl der Einbürgerungsanträge in Deutschland ist im ersten Monat seit der Einbürgerungsreform deutlich gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 13:36 UhrLiminski will Koalitionsentscheidungen mit BSW Ländern ...
Aus Sicht des nordrhein-westfälischen Staatskanzleichefs Nathanael Liminski (CDU) ist eine Koalition der CDU mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht auf Landesebene nicht grundsätzlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 12:37 UhrFlughafen Leipzig/Halle und DHL verlängern Vertrag bis ...
Die Mitteldeutsche Flughafen AG (MFAG) und die Deutsche Post-Tochter DHL DE0005552004 haben ihren Vertrag für das Frachtzentrum am Flughafen Leipzig/Halle vorzeitig bis 2053 ...
dpa.de, 31.07.24 12:22 UhrGaleries Lafayette zum letzten Mal geöffnet
Die Galeries Lafayette hat am Vormittag zum letzten Mal ihre Türen für Kundinnen und Kunden geöffnet.
dpa.de, 31.07.24 12:18 UhrSachsens Innenminister im Abschiebestreit erbost über Baerbock ...
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) kritisiert Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Debatte um Abschiebungen nach Syrien.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 12:00 UhrLiminski will keine Anbiederung der CDU an Trump
Der Chef der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei Nathanael Liminski (CDU) hat sich von Äußerungen seines Parteikollegen Jens Spahn zu Donald Trump distanziert und fordert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 11:44 UhrCSU will 'neues Leistungssystem für Asylbewerber'
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert eine Reform der Sozialleistungen für Asylbewerber.
dpa.de, 31.07.24 06:07 UhrCSU will «neues Leistungssystem für Asylbewerber». Sobald ...
Asylbewerber erhalten in der Regel weniger Sozialleistungen als andere Bedürftige.
dpa.de, 31.07.24 02:01 UhrWahlrechts-Urteil: SPD sieht keinen akuten Handlungsbedarf. ...
Karlsruhe hat entschieden.
dpa.de, 31.07.24 02:00 UhrGrüne kündigen bessere Hinzuverdienst-Regeln für Aufstocker ...
Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch hat Verbesserungen bei den Hinzuverdienst-Möglichkeiten für sogenannte Aufstocker im Bürgergeld angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 02:00 UhrCDU verstärkt Druck auf EU-Kommission bei Verbrenner-Streit ...
Die CDU verstärkt den Druck auf die EU-Kommission, Autos mit Verbrennungsmotor auch nach 2035 zuzulassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 01:00 UhrWahlrecht: SPD sieht aktuell keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf ...
Die SPD sieht keine Notwendigkeit, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht für die Bundestagswahl im nächsten Jahr Änderungen zu beschließen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 00:00 UhrJU-Chef Winkel: Bekenntnis zur Nato auch auf Landesebene ...
Der Vorsitzende der Jungen Union Johannes Winkel hat ein Bekenntnis zur Nato als Voraussetzung für eine Zusammenarbeit der CDU mit dem BSW auch auf Landesebene genannt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 00:00 UhrLammert kritisiert Karlsruher Urteil zum Wahlrecht
Der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kritisiert das Wahlrechtsurteil des Bundesverfassungsgerichts.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 00:00 UhrKarlsruhe prüft Ampel-Wahlrecht: nur teils verfassungswidrig. ...
Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel 2023 das Wahlrecht.
dpa.de, 30.07.24 16:44 UhrGrünes Licht für neues Wahlrecht - mit einer Einschränkung. ...
Kommendes Jahr soll der Bundestag nach neuem Wahlrecht gewählt werden.
dpa.de, 30.07.24 16:03 UhrIS-Terrorpläne: Schweigen und Bestreiten vor Gericht. Sie ...
Von der Enthauptung bis zur Kofferbombe: Sieben mutmaßliche Terroristen des Islamischen Staats stehen in Düsseldorf vor Gericht.
dpa.de, 30.07.24 16:01 UhrEhemalige EKD-Ratsvorsitzende warnt vor Stationierung von ...
Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, warnt vor der Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 15:44 UhrMützenich kündigt Gespräche zur Anpassung der Wahlrechtsreform ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Ampel hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Gespräche mit den Koalitionspartnern Grünen und FDP sowie ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 14:33 UhrBas begrüßt nötige Klarheit nach Wahlrechtsurteil
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich nach dem Wahlrechtsurteil des Bundesverfassungsgerichts erleichtert geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 13:32 UhrSachsens Grünen-Spitzenkandidatin warnt vor BSW
Katja Meier, Grünen-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Sachsen, warnt, dass das Parlament künftig nur aus AfD, CDU und BSW bestehen könnte.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 12:51 UhrKarlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform
Die von der Ampel-Koalition eingeführte Reform des Bundeswahlgesetzes ist in Teilen verfassungswidrig.
dpa.de, 30.07.24 12:20 UhrKarlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform. Doch die ...
Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel-Koalition 2023 das Wahlrecht.
dpa.de, 30.07.24 12:08 UhrFrei schlägt neue Verhandlungen über Anpassung des Wahlrechts ...
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei(CDU) hat nach dem Karlsruher Urteil die vorgesehene Kappung von Direktmandaten kritisiert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.24 11:28 UhrWas der Ampel vor dem Verfassungsgericht noch drohen könnte. ...
