BGH: Werbung muss erklären was «klimaneutral» bedeutet. ...

Das Wort «klimaneutral» ist für viele Menschen ein Verkaufsargument.

Supreme Court: Wohl Urteil «versehentlich» hochgeladen. ...

Ein Klick zu viel: Der Supreme Court hat unabsichtlich ein sensibles Dokument zu einem aktuellen Abtreibungsfall online gestellt.

Haftstrafe für 95-jährige Holocaust-Leugnerin. In Hamburg ...

Mehrfach ist die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck bereits wegen Volksverhetzung verurteilt.

Social Media - Supreme Court weist Klage gegen Biden-Regierung ...

Das Oberste Gerichte der USA hat den Versuch von Republikanern zurückgewiesen die Kommunikation der Regierung von US-Präsident Joe Biden mit Social-Media-Unternehmen über ...

Urteil: Mehr als ein Jahr Haft für Holocaust-Leugnerin. ...

Die 95-jährige Ursula Haverbeck leugnet, dass in Auschwitz massenhaft Menschen ermordet wurden.

Höcke-Prozess geht in Verlängerung - nächster Termin ...

Der zweite Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke in Halle (Saale) wegen Verwendung der SA-Parole Alles für Deutschland geht in die Verlängerung. ...

Drei neue Verfassungsbeschwerden für mehr Klimaschutz. ...

Das Urteil von 2021 gilt als historisch: Die Politik musste das Klimaschutzgesetz verschärfen.

Drei neue Verfassungsbeschwerden für mehr Klimaschutz

Klimaaktivisten und Umweltorganisationen haben drei neue Verfassungsbeschwerden angekündigt, um die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz zu zwingen.

Weitere Anträge im Prozess gegen Höcke wegen Nazi-Parole. ...

Es zeichnet sich ein langer zweiter Verhandlungstag ab im Prozess um Thüringens AfD-Chef Höcke.

Beschluss: Erleichterte Ausweisung nach Terrorverherrlichung. ...

Die Bundesregierung will ein härteres Vorgehen gegen Ausländer ermöglichen, die Terror gutheißen.

Verbände kündigen mehrere Klagen gegen neues Klimaschutzgesetz ...

Fünf deutsche Umweltverbände haben am Mittwoch gemeinsam angekündigt insgesamt drei neue Verfassungsbeschwerden gegen die Klimapolitik der Bundesregierung und die Novelle ...

Zweiter Höcke-Prozess wird fortgesetzt - Urteil erwartet ...

In Halle (Saale) ist am Mittwochvormittag der zweite Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wegen Verwendung der SA-Parole Alles für Deutschland vor ...

Prozess gegen Höcke wegen Nazi-Parole fortgesetzt

Thüringens AfD-Chef Höcke muss sich wegen eines Nazi-Spruchs verantworten.

HZA-HN: Schwarzarbeit in der Gebäudereinigungsbranche mit ...

Heilbronn - Heilbronn/Tauberbischofsheim

Hunter Bidens Anwaltszulassung in Washington ausgesetzt. ...

Anfang Juni war der Präsidentensohn wegen illegalen Waffenbesitzes für schuldig befunden worden.

Milliardenrisiken wegen Corona-Masken: Ampel will Aufklärung. ...

Angesichts von Milliardenrisiken aus Corona-Maskenlieferungen wollen SPD, Grüne und FDP im Haushaltsausschuss für Aufklärung sorgen.

Milliardenrisiken wegen Corona-Masken: Ampel will Aufklärung ...

Die Ampel-Fraktionen im Bundestag wollen angesichts von Milliardenrisiken aus Streitigkeiten um die Lieferung von Corona-Schutzmasken für Aufklärung sorgen.

TAGESVORSCHAU: Termine am 26. Juni 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 26.

Urteil: Menschenrechtsverletzungen auf Krim durch Russland. ...

Vor rund zehn Jahren annektierte Russland die Halbinsel Krim.

Der Fall Nathalie: Gerichtsurteil - Mädchen bleibt bei ...

Basel - Zum jahrelangen Drama um rituelle Gewalt gegen die minderjährige Nathalie [Pseudonym] - ein Rückblick ist in Fußnote [1] zu sehen (Fußnoten und Anmerkungen in ...

Urteil in Israel: Wehrpflicht gilt auch für Ultraorthodoxe. ...

Das Gerichtsurteil ist ein Paukenschlag im Streit um die Wehrpflicht in Israel, der schon seit Jahrzehnten schwelt.

Israels höchstes Gericht: Wehrpflicht gilt auch für Ultraorthodoxe

Flughafen-Geiselnehmer zu zwölf Jahren Haft verurteilt. ...

Stundenlang drohte der Hamburger Flughafen-Geiselnehmer, sich mit seiner Tochter in die Luft zu sprengen.

UMT gibt Wertberichtigung und Risikobereinigung für Buchberger ...

UMT United Mobility Technology AG / DE000A2YN702

Baerbock in Nahost: Hisbollah und Lage im Gazastreifen. ...

Ramallah, Jerusalem, Beirut: Bereits zum achten Mal seit der Terrorattacke der Hamas ist Außenministerin Annalena Baerbock in Israel.

Urteil gegen Hamburger Flughafen-Geiselnehmer erwartet. ...

Mehr als 18 Stunden drohte der Hamburger Flughafen-Geiselnehmer, sich mit seiner kleinen Tochter in die Luft zu sprengen.

Zweiter Prozess wegen Nazi-Parole - Höcke beteuert Unschuld. ...

Es geht wieder um den verbotenen Nazi-Spruch.

Zweiter Höcke-Prozess auf Mittwoch vertagt

Der zweite Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke in Halle (Saale) ist am Montag nachdem fast den ganzen Tag über verhandelt wurde auf Mittwoch vertagt ...

Cum-Ex-Prozess gegen Olearius eingestellt. Damit ist nun ...

Ein Dreivierteljahr musste der Hamburger Bankier Christian Olearius immer wieder auf der Anklagebank Platz nehmen und sich dem Vorwurf des massiven Steuerbetrugs stellen.

1 3 Kilometer sind nicht «wenige Gehminuten» zum Strand ...

Wenn ein Hotel sich 1 3 Kilometer vom Strand befindet sind das dann wenige Gehminuten? Mit dieser Frage befasste sich das Amtsgericht München - und kam zu einer eindeutigen ...

Cum-Ex-Prozess gegen Bankier Olearius eingestellt

BONN - Das Cum-Ex-Strafverfahren gegen den früheren Chef der Hamburger Privatbank M.M.Warburg, Christian Olearius, am Bonner Landgericht wird eingestellt.

Cum-Ex-Prozess gegen Bankier Olearius eingestellt

Das Cum-Ex-Strafverfahren gegen den früheren Chef der Hamburger Privatbank M.M.Warburg, Christian Olearius, am Bonner Landgericht wird eingestellt.

Zweiter Prozess wegen Nazi-Parole: Höcke beteuert Unschuld. ...

Es geht wieder um den verbotenen Nazi-Spruch.

Weiterer Höcke-Prozess wegen SA-Parole

In Halle (Saale) hat am Montagvormittag ein weiterer Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke begonnen.

Urteil im Cum-Ex-Prozess gegen Bankier Olearius erwartet ...

Im Cum-Ex-Strafverfahren gegen den früheren Chef der Hamburger Privatbank M.M.Warburg, Christian Olearius, wird am Montagnachmittag ein Urteil erwartet.

AfD-Landeschef Höcke wieder wegen SA-Parole vor Gericht. ...

Zum zweiten Mal steht der AfD-Politiker Björn Höcke vor Gericht, weil er einen Nazi-Spruch verwendet haben soll.

Urteil im Cum-Ex-Prozess gegen Bankier Olearius erwartet. ...

Der Hamburger Bankier Christian Olearius ist eine der bekanntesten Cum-Ex-Figuren.

Viele Deutsche zweifeln an Leistungsfähigkeit der Schulen ...

Zu Beginn der Sommerferienzeit 2024 ist das Vertrauen der Deutschen in die Leistungsfähigkeit der Schulen gering.

Belgiens Trauma: Mädchenmörder vor 20 Jahren verurteilt. ...

Vor 20 Jahren fällt das Urteil: lebenslange Haft für Belgiens bekanntesten Kindermörder.

Gericht hebt Baustopp für Gasförderung nahe Wattenmeer ...

Nach einer Entscheidung des höchsten Gerichts der Niederlande einen geltenden Baustopp für Erdgasbohrungen in der Nordsee vor der Insel Borkum aufzuheben können die Bauarbeiten ...

Salzgitter fordert Wumms von Bundesregierung

Der Chef des Stahlkonzerns Salzgitter Gunnar Groebler hat die Bundesregierung für ihre Energiepolitik und ihren Zickzackkurs bei den öffentlichen Investitionen scharf kritisiert. ...

Wütende Hafenarbeiter bei der Anhörung zum geplanten HHLA-Deal ...

Vernichtendes Urteil über das Vorgehen des SPD-geführten Senats beim umstrittenen Einstieg der weltgrößten Reederei MSC beim Hamburger Hafenlogistiker HHLA DE000A0S8488: ...

Britisches Gericht: Keine Ölprojekte ohne Klimaprüfung. ...

Lokale britische Behörden dürfen bei Genehmigungsverfahren nicht über die langfristigen Klimafolgen von Förderprojekten fossiler Brennstoffe hinwegsehen.

Britisches Gericht: Keine Erlaubnis von Ölprojekten ohne ...

Lokale Behörden in Großbritannien müssen bei der Genehmigung von Projekten zur Förderung fossiler Brennstoffe die langfristigen Auswirkungen auf das Klima berücksichtigen. ...

EuGH: Desinfektion darf nicht als hautfreundlich beworben ...

Biozidprodukte wie Desinfektionsmittel dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht als "hautfreundlich" beworben werden.

Aktien Frankfurt: Dax legt wieder zu - Nasdaq dürfte Rekordlauf ...

Nach leichten Verlusten zur Wochenmitte ist der Dax DE0008469008 am Donnerstag auf den Erholungspfad zurückgekehrt.

Frankfurt Eröffnung: Dax nimmt Erholungskurs wieder auf ...

Nach leichten Verlusten zur Wochenmitte hat der Dax DE0008469008 am Donnerstag zurück auf den Erholungspfad gefunden.

Aktien Frankfurt Ausblick: Dax moderat im Plus erwartet

Nach leichten Verlusten zur Wochenmitte dürfte der Dax DE0008469008 am Donnerstag seinen Erholungsversuch fortsetzen.

Korrekturmeldung: Mitteilung über einen Erwerb von nutzbringenden ...

Sibanye Stillwater / ZAE000259701

Cum-Ex-Prozess gegen Bankier Olearius nähert sich dem Ende ...

Das Cum-Ex-Strafverfahren gegen den Hamburger Bankier Christian Olearius geht dem Ende entgegen.

TAGESVORSCHAU: Termine am 20. Juni 2024

Wirtschafts- und Finanztermine am Donnerstag, den 20.

Mitteilung über einen Erwerb von nutzbringenden Beteiligungen ...

Sibanye Stillwater / ZAE000259701

Kunstfälscher-Prozess: Vater-Sohn-Duo schweigt vor Gericht ...

Vater und Sohn sollen Bilder und Gutachten gefälscht und damit ein kleines Vermögen verdient haben - nun stehen die mutmaßlichen Kunstfälscher wegen Betrugs vor Gericht. ...

Russisches Gericht verurteilt US-Soldaten zu Haftstrafe. ...

US-Bürger in russischer Haft sind oft auch ein Politikum in den zerrütteten Beziehungen zwischen Moskau und Washington.

Sechs Probleme die Habeck in China erwarten. Nun fliegt ...

Zweieinhalb Jahre hat Habeck sich Zeit gelassen mit seiner Reise zu einem der wichtigsten Wirtschaftspartner Deutschlands.

«Straftäter»: Biden-Team greift Trump in Werbespot an. ...

Wenige Monate vor der Präsidentenwahl in den USA verschärft das Wahlkampfteam von Präsident Joe Biden den Ton.

POLITIK: US-Bahngesellschaft muss indigenem Stamm Millionen ...

Eine texanische Eisenbahngesellschaft muss dem indigenen Stamm der Swinomish fast 400 Millionen US-Dollar zahlen weil sie unbefugt Rohöl durch dessen Reservat im Bundesstaat ...

HZA-OS: Freiheitsstrafe für Frau aus Osnabrück; Zoll deckt ...

Osnabrück - Acht Monate Haft, so lautet das Urteil des Amtsgerichts Osnabrück für eine Leistungsbezieherin aufgrund von Ermittlungen des Hauptzollamts Osnabrück.

Was geschah am 26. Juni?

Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.

Langjähriger Rechtsstreit könnte Lufthansa-Tochter AUA ...

Ein langjähriger Rechtsstreit der Lufthansa DE0008232125-Tochter Austrian Airlines (AUA) mit dem Investor Mohamed Bin Issa Al Jaber könnte die österreichische Fluglinie ...

Tesla-Aktionäre sprechen Musk Riesen-Aktienpaket ein zweites ...

AUSTIN - Tesla US88160R1014-Aktionäre haben erneut einem Riesen-Aktienpaket im Wert von mehreren Dutzend Milliarden Dollar für Firmenchef Elon Musk zugestimmt.

Boateng weist Vorwürfe zurück und spricht von «Alptraum». ...

Schon dreimal hat sich ein Gericht mit den Gewaltvorwürfen von Jérôme Boatengs Ex-Freundin gegen den Fußball-Weltmeister befasst.

Tesla-Aktionäre sprechen Musk Riesen-Aktienpaket ein zweites ...

Tesla US88160R1014-Aktionäre haben erneut einem Riesen-Aktienpaket im Wert von mehreren Dutzend Milliarden Dollar für Firmenchef Elon Musk zugestimmt.

Tesla-Aktionäre sprechen Musk erneut Riesen-Aktienpaket ...

Elon Musk hat ein Vertrauensvotum der Aktionäre gewonnen und kommt einem Milliarden-Aktienpaket näher.

USA: Klage gegen Zulassung von Abtreibungspille zurückgewiesen ...

Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Donnerstag eine Klage gegen die Zulassung der Abtreibungspille Mifepriston durch die Arzneimittelbehörde FDA zurückgewiesen.

'Rostbratwürstchen' dürfen aus Niederbayern kommen

Ein "Mini-Rostbratwürstchen" muss nicht aus Nürnberg sein.

'Rostbratwürstchen' dürfen auch aus Niederbayern sein

Die "Mini-Rostbratwürstchen" eines niederbayerischen Herstellers verstoßen nicht gegen den Schutz der Nürnberger Rostbratwürste.

EuGH stärkt Möglichkeit auf Asyl für staatenlose Palästinenser ...

Staatenlose Palästinenser könnten künftig unter Umständen leichter als Flüchtlinge in der EU anerkannt werden.

Investor Magazin zu Condor Energies: Energie-Aktie mit viel ...

Investor-Magazin / DE0000000033

EuGH verurteilt Ungarn zu Zwangsgeld wegen Asylpolitik

LUXEMBURG - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat finanzielle Sanktionen gegen Ungarn wegen dessen Asylpolitik verhängt.

EuGH verurteilt Ungarn zu Zwangsgeld wegen Asylpolitik

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat finanzielle Sanktionen gegen Ungarn wegen dessen Asylpolitik verhängt.

Ungarn für Asylpolitik verurteilt. Der Europäische Gerichtshof ...

Seit Jahren geht Ungarn hart mit Flüchtlingen um - und verstößt mehrfach gegen EU-Asylrecht.

Getöteter Menschenrechtsanwalt - Polizisten freigesprochen. ...

Der kurdische Anwalt Tahir Elci wurde 2015 bei einer Kundgebung erschossen.

Rabatte für gesundes Verhalten? BGH stärkt Rechte Versicherter ...

(nach Entscheidung aktualisiert)KARLSRUHE - Gutscheine fürs Joggen Rabatte für die Vorsorgeuntersuchung - seit Jahren üben Verbraucherschützer Kritik an einem Programm ...

Rabatte fürs Joggen? BGH stärkt Rechte Versicherter. So ...

Wer regelmäßig Sport macht und zum Arzt geht, soll mit Rabatten und Gutscheinen belohnt werden.

BGH: Rechtsschutzversicherer darf im Streit mit Kunden Gutachter ...

Die Verbraucherzentralen sind vor dem Bundesgerichtshof mit dem Versuch gescheitert, bessere Bedingungen für die Kunden von Rechtsschutzversicherungen zu erstreiten.

Streit um Fitness-Tarif - BGH stärkt Versicherungsnehmern ...

Fürs Joggen, gesunde Essen und Vorsorgeuntersuchungen beim Arzt sollen Versicherte in einer Berufsunfähigkeitsversicherung mit Rabatten bei der Prämie belohnt werden.

«Knöllchen»-Machtwort aus Karlsruhe: Halter ist nicht ...

Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit einem 30-Euro-Bußgeld für einen Parkverstoß beschäftigt.

Hohe Strafen für Mord an niederländischem Reporter. de ...

Sommer 2021: Mitten in Amsterdam wird der prominente Reporter Peter R.

Industrie schlägt Milliarden-Sondervermögen vor - Standort ...

Die deutsche Industrie schlägt milliardenschwere Sondervermögen vor, um den Standort Deutschland nachhaltig zu stärken.

Industrie schlägt Milliarden-Sondervermögen vor. Um diesen ...

In Deutschland gibt es aus Sicht der Industrie einen großen Investitionsstau.

Hunter Biden in Waffen-Prozess schuldig gesprochen. Dies ...

Erst wird Ex-Präsident Trump in einem Strafverfahren verurteilt, nun auch der Sohn des amtierenden Staatsoberhaupts Biden.

Medien: Hunter Biden in Waffen-Prozess schuldig gesprochen. ...

Alkohol, Drogen, windige Geschäfte: Der Sohn des US-Präsidenten Biden sorgte jahrelang für Schlagzeilen.

Noch ein Jahr warten auf S 21 - Bahnprojekt zieht sich

Es hatte sich seit längerem angedeutet, nun ist es offiziell: Stuttgart 21 wird erst Ende 2026 eröffnet.

Medien: Urteil im Prozess gegen Hunter Biden gefällt. Nun ...

Weil er 2018 bei einem Waffenkauf seine damalige Drogenabhängigkeit verschwiegen haben soll, steht der Sohn von US-Präsident Biden vor Gericht.

Bahn verschiebt Eröffnung von Stuttgart 21 auf Ende 2026 ...

Jetzt ist es offiziell: Die Bahn verschiebt die Inbetriebnahme des Projektes Stuttgart 21.

Noch ein Jahr warten auf S 21. Einem Bericht zufolge wird ...

Die Bahn will die Partner von Stuttgart 21 über die Pläne zur Inbetriebnahme informieren.

Bahn will Projektpartner über S21-Inbetriebnahme informieren. ...

Einem Medienbericht zufolge verschiebt die Bahn die Eröffnung des neuen Stuttgarter Tiefbahnhofs auf Ende 2026.

Waffen-Prozess gegen Hunter Biden: Jury berät über Urteil. ...

Weil er 2018 bei einem Waffenkauf seine damalige Drogenabhängigkeit verschwiegen haben soll, steht der Sohn von US-Präsident Biden vor Gericht.

«Extrem glücklich»: Zverev erreicht French-Open-Finale. ...

Der Halbfinal-Fluch ist beendet: Alexander Zverev erlebt einen traumhaften Freitag in Paris und besiegt Casper Ruud.

Zverev erreicht French-Open-Finale gegen Alcaraz. Nun greift ...

Der Halbfinal-Fluch ist beendet: Alexander Zverev erlebt einen traumhaften Freitag in Paris und besiegt Casper Ruud.

Anwohner können gegen Autos auf Gehwegen vorgehen

Anwohner können unter bestimmten Umständen bei Straßenverkehrsbehörden gegen Autos vorgehen, die Gehwege zuparken.

Sibanye-Stillwater ändert proaktiv die Flexibilitätsvereinbarungen ...

Sibanye Stillwater / ZAE000259701

Prozess gegen Zverev eingestellt: Geldauflage kein Urteil. ...

Ohne Urteil endet der Prozess gegen den Tennisprofi.

Neue Kampfjets für die Ukraine - Nacht im Überblick

(Aktualisierung: Informationen zum Einsatz der Mirage ergänzt.)CAEN - Bei seinem Besuch in Frankreich anlässlich der Gedenkfeiern zur Landung der Alliierten in der Normandie ...

HZA-HH: 14 Jahre Gefängnis für organisierte Schwarzarbeit/ ...

Hamburg - Letzten Freitag (31.05.2024) hat das Landgericht Hamburg mit seinem Urteil gegen einen Geschäftsführer eines Logistikunternehmens und seinen zwei Komplizen ein ...

WDH/ROUNDUP: Neue Kampfjets für die Ukraine - Nacht im ...

(Im dritten Satz des dritten Absatzes heißt es nun korrekt: «mehrere Maschinen» (statt: Maschine).)CAEN - Bei seinem Besuch in Frankreich anlässlich der Gedenkfeiern zur ...

Neue Kampfjets für die Ukraine - Nacht im Überblick

Bei seinem Besuch in Frankreich anlässlich der Gedenkfeiern zur Landung der Alliierten in der Normandie vor 80 Jahren hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Sekenskyj neue ...

Städte- und Gemeindebund begrüßt Urteil zum Parken auf ...

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts begrüßt, dass Anwohner gegen zugeparkte Gehwege vorgehen können.

Städte- und Gemeindebund begrüßt Urteil zum Gehweg-Parken. ...

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Anwohner in bestimmten Fällen gegen zugeparkte Gehwege vorgehen können.